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Times mager Kanzlerin Merkels „Sowohl-als-auch“

Mama Merkel, Onkel Erdogan und der kleine Jan, eine Geschichte.

Merkel
Ist halt nicht immer ganz leicht, das Leben als Mutti. Foto: rtr

Was macht Mutti, wenn der Kleine den Onkel beleidigt? Mutti muss vermitteln, klar. Der Onkel muss ein bisschen schimpfen dürfen, aber dann ist auch mal gut, und jetzt wissen Sie, warum Angela Merkel so eine beliebte Mutter ist für unsere Nation.

Nehmen wir nur den kleinen Böhmermann, den Frechen vom ZDF. Was hat er auf den großen Onkel Erdogan geschimpft – beziehungsweise, um mal im Duktus des Böhmermann’schen Schmähgedichts zu bleiben, eher auf dessen angeblich kleinen Onkel. Das war sehr unappetitlich, und deshalb vergaßen alle, dass der kleine Jan nur spielen wollte mit der Grenze zwischen Satire und Schmähung, sozusagen satirisch und gar nicht ungeschickt.

Mama Merkel liebt den Onkel Erdogan natürlich auch nicht, aber er hat halt den Schlüssel, und wenn er mal nicht mehr abschließt, kommen die Flüchtlinge. Wir bezahlen den Onkel Erdogan, damit er immer schön dichtmacht, aber man weiß ja nie, auf welche Ideen er kommt, wenn man ihn provoziert.

Die deutsche Justiz muss man sich in diesem Zusammenhang ein bisschen so vorstellen wie den Lehrer oder den Pfarrer auf dem Dorf. Mutter Merkel denkt: Der Jan schreibt böse Gedichte, der Onkel Erdogan schimpft, ich muss irgendwie raus aus dem Ding, und deshalb soll mal ruhig der Lehrer oder der Pfarrer bzw. ein Gericht entscheiden.

Es traf sich also, dass der Onkel in Ankara den kleinen Böhmermann verklagte, wegen Beleidigung. Das ging aber nach dem einschlägigen Paragrafen, einem Erbe aus der Zeit der „Majestätsbeleidigung“, nur mit Zustimmung der Bundesregierung.

Und was tat Merkels mütterliche Truppe? Auf den Konflikt zwischen der Verteidigung der Meinungsfreiheit und den Interessen des nervigen Onkels reagierte sie mit einem entschiedenen „Sowohl-als-auch“: Erst erlaubte sie das von Erdogan angestrengte Beleidigungsverfahren, dann schaffte sie den ganzen Paragrafen ab.

Nun hatte der Onkel sein Verfahren (es ist inzwischen längst eingestellt) und Mutti ihre Ruhe. Mit anderen Worten: Die deutsche Bundeskanzlerin ließ einen Bürger auf Erdogans Wunsch verfolgen, und zwar nach einem Paragrafen, den sie kurz danach für überholt erklärte. Genial, wenn man von Kleinigkeiten wie der Meinungsfreiheit und dem Charakter des Erdogan-Regimes absieht. Wie gesagt, das nur zur Erinnerung. Man nennt es übrigens „Regieren“, im Volksmund auch „große Koalition“.

Dann kam noch der zivilrechtliche Teil, und über den hat das Hamburger Gericht am Dienstag geurteilt: Der kleine Jan darf große Teile des Gedichts nicht wiederholen. Erdogan wird seinen Spaß haben, aber noch gibt es das Bundesverfassungsgericht.

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