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Times mager Gute Laune

Über die Kunst, Gesetze zu benennen und sie dabei freundlich oder unfreundlich klingen zu lassen.

Ferkel
Ein „Glückliches-Ferkel-Gesetz“ (und nicht etwa ein glückliches Ferkelgesetz) hätte zur allseitigen Akzeptanz politischer Weisheit sicher einen entscheidenden Beitrag geleistet. Foto: dpa

Um Missverständnisse zu vermeiden: Der Gegenstand, um den es hier geht, ist nicht etwa das „starke Familiengesetz“, sondern das „Starke-Familien-Gesetz“. Es geht auch nicht um das „gute Kitagesetz“, sondern um das „Gute-Kita-Gesetz“. Schon gar nicht um das „schwachsinnige Politsprache-Timesmager“, sondern um das „Schwachsinnige-Politsprache-Times-Mager“.

Will heißen: Nicht das Familiengesetz ist stark, sondern die Familien, jedenfalls dann, wenn das Gesetz mit ihnen fertig ist, jedenfalls vielleicht. Nicht das Kitagesetz ist gut, sondern die Kitas, jedenfalls – siehe oben. Und nicht das Times mager ist schwachsinnig – lassen wir das.

Jedenfalls ist die Idee, Gesetze nach der Gute-Laune-Bär-Methode zu benennen, ausbaufähig. Nehmen Sie die „Mietbreisbremse“: Kollegin K. schlägt „Schöner-Wohnen-Gesetz“ vor, und jeder verständige Mensch wird sich anschließen, denn es klingt besser, und dass man mit dem Gesetz schöner wohnt, ist genauso wahr, wie dass es die Mietpreise bremst, nämlich gar nicht.

Schade übrigens, dass Julia Klöckner sich aus rein fachlichen Gründen bzw. nach intensiven Beratungen mit Menschen, die Ferkel ohne Betäubung kastrieren, nicht durchringen konnte, ein Gesetz gegen Leute zu machen, die Ferkel ohne Betäubung kastrieren. Ein „Glückliches-Ferkel-Gesetz“ (und nicht etwa ein glückliches Ferkelgesetz) hätte zur allseitigen Akzeptanz politischer Weisheit sicher einen entscheidenden Beitrag geleistet.

Gerade in diesem Zusammenhang sollte Politik übrigens auch mal Mut zur Härte haben. Siehe Maut. Ist das ein Wort, das glücklich macht? „Ausländer-löhnen-Gesetz“, das würde mal Kante zeigen, und unfreundlich würde es nur für diejenigen klingen, für die es unfreundlich klingen soll.

Sehr schön, aber etwas sperrig: das „Asylbewerberleistungsgesetz“. Das ist diese Regel, nach der es möglichst wenige Leistungen für Asylbewerber gibt, weil wir uns die eigentlich gar nicht leisten können, schon gar nicht, wenn sie nichts leisten. Ginge vielleicht etwas kürzer, aber Flüchtlingskurzhaltegesetz kann sich auch kein Mensch merken.

Das Gesetz aller Gesetze, die Bibel des Rechtsstaats, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ist jedoch unsere Verfassung. Das Grundgesetz! Seine Umbenennung, so ist aus der direkten Umgebung der Bundesfamilienministerin Franziska Giffey zu hören, steht unmittelbar bevor. Der christdemokratische Koalitionspartner habe sich mit „Superpowerdemokratiegesetz“ schon einverstanden erklärt. Allerdings unter der Bedingung, dass die SPD das „Standort-sichern-mit-Braunkohle-Gesetz“ mitträgt. Aber das sei eigentlich kein Problem.

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