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Pegida Wir werden auch diesmal siegen

Woher kommt die Wendestimmung in Ostdeutschland? Die rhetorische Aufrüstung in einem gespaltenen Land nimmt zu.

23.10.2015 14:38
Dirk Pilz
Plakat bei einer Pegida-Demonstration, 2014. Foto: dpa

Vergangene Woche dann ein Fax der DSU-AfD-Fraktion aus Treuen. Das seien alles „traurige Tatsachen“, schreibt der Fraktionsvorsitzende Ulrich Gruschwitz, „die uns stark an die Wendezeit 1989 erinnern.“ Damals jedoch hätten „die regierende Minderheit und ihr treuer Medienapparat“ eingesehen, „dass man mit Lügen und systematischer Volksverdummung am Ende seiner Herrschaft ist“.

Dieses Gefühl einer Wendezeit ist jetzt verbreitet im Osten unter allen, die meinen, sich Sorgen machen zu müssen. In Eich, einem Ortsteil von Treuen in den westsächsischen Wäldern, wollte die Diakonie 24 unbegleitete minderjährige Ausländer betreuen, die allein nach Deutschland geflohen sind. Es gibt ein leerstehendes Gebäude in der Bahnhofstraße, eine Rundumversorgung ist gewährleistet. Der Eicher Ortsrat aber hat die Flüchtlingsunterkunft abgelehnt (vier Gegenstimmen, eine Enthaltung), der Treuener Stadtrat ebenfalls (zwölf Gegenstimmen, vier Enthaltungen, zwei Stimmen dafür, ein CDU-Mann verweigerte sich).

Ausländerfeinde seien sie keineswegs, so die Gegner des Diakonie-Projekts. Aber es sei doch klar, dass vor allem junge und männliche Ausländer „eine Riesengefahr für Eich darstellen“, weil sie sich „nicht benehmen“, zu sexuellen Übergriffen und Messerstechereien neigten. Seitdem die Pläne für die Unterkunft bekannt sind, fühlten sie sich, als ob „ein Orkan“ über ihrem Zuhause aufziehe. Man müsse ein Zeichen setzen, man müsse sich wehren. Von Hass-Attacken und massiven Einschüchterungsversuchen berichtet die Lokalpresse.

Das Projekt wurde daraufhin gestoppt. Der Treuener Kirchenvorstand ließ wissen, mit diesen Vorkommnissen sei eine Grenze überschritten worden. Der Ortspfarrer Jan Peter Becker zitiert entschieden einen Bibelvers aus dem dritten Buch Mose: „Wenn ein Fremdling bei euch wohnt in eurem Lande, den sollt ihr nicht bedrücken. Er soll bei euch wohnen wie ein Einheimischer unter euch.“ Gruschwitz antwortet in seinem Fax genauso entschieden: „Wir richten uns heute wie auch künftig nach Tacheles und nicht nach Mose.“

Wir sagen die Wahrheit, und die Wahrheit wird siegen über die Medien, die Kirche und eine Regierung, die sich nicht um ihre Bürger sorgt. Das ist die Botschaft. Und die Treuener Ereignisse sind kein Einzelfall. Sie sind auch nicht unerklärlich. In dieser Kleinstadt bin ich aufgewachsen, und ich erinnere mich, wie vor 1989 Stimmung gegen Mosambikaner gemacht wurde, die mitunter in Gewalt umschlug. Die Mehrheit war damals schon nicht fremdenfreundlich, aber diese lange ausländerfeindliche Geschichte wird bis heute verdrängt. Wer daran erinnert, gilt als Nestbeschmutzer: Man müsse sich wehren, heißt es immer wieder. Und sie wehren sich erfolgreich in Treuen. Kein einziger Flüchtling lebt derzeit in der Stadt.

AM Ende leere Begriffe

Die rhetorischen Abgrenzungen werden dabei auf beiden Seiten schärfer. Der Vizekanzler hat solche Leute Pack genannt, sie nennen solche Politiker Lügner. Der Bundespräsident hat das Land in hell und dunkel aufgeteilt, und die Dunklen werfen den Hellen Realitätsverlust vor.

Die Spirale der Spaltung dreht sich zusehends schneller, man steht sich bestenfalls sprachlos gegenüber, man verachtet einander. Hier Flüchtlingshelfer, dort Flüchtlingshasser. Hier hell, dort dunkel.
Passen diese Schablonen? Wem helfen sie? Die Frage müssen sich beide Seiten gefallen lassen. Den Eindruck von Realitätsverlust kann man in einer Treuener Kneipe haben, wo sie stur ins Bierglas starren und von „unserer Heimat“ reden, die ihnen angeblich „die Asylanten“ wegnehmen. Man kann ihn auch in einem Berliner Szeneclub haben, wo sie im Cocktail rühren und über die Welt reden, als höre sie am Club-Ausgang auf.

Stimmt diese Parallele zur Wendezeit? Sie wird nicht nur von Pegida-Demonstranten und DSU-AfD-Leuten bemüht. Sie ist im Osten ein beliebtes Deutungsmuster der Gegenwart, das eine eigene Wahrnehmung schafft. Was allgemeine, grundlegende Werte sind, wird dabei als Parteipolitik verstanden. Was Menschenrechte sind, als Herrschaftsinstrument begriffen.

Das ist eine Parallele: Sozialismus, Antifaschismus, Solidarität – das waren am Ende der DDR leere Begriffe; Demokratie, Grundrechte, Freiheit – das sind für die „Besorgten“ heute bloße Schlagworte. Sie hören Politiker reden und fühlen sich, als wären sie in einen fremden, bösen Orkan geraten. Sie schlagen die Zeitung auf, schalten den Fernseher und das Radio an – und haben den Eindruck, auf eine entrückte Medienblase, eine ideologisch vorgeprägte Scheinwelt zu treffen. Sie fühlen sich unverstanden, betrogen. Und alles, was diesem Gefühl entgegensteht, bestätigt es nur. Es ist eine abgeschlossene Welt – von innen macht sie den unabweisbaren Eindruck, das schon einmal erlebt zu haben. Damals 1989. Wir haben damals gesiegt, wir werden auch diesmal siegen. Das ist die Logik.

Abwägende Debatten sind hierbei nicht vorgesehen, auch kaum möglich. Das ist das eigentlich Erschreckende: die fundamentale Absage an zivildemokratische Verfahren. Es soll nicht gemeinsam nachgedacht, um Lösungen gerungen, sondern schnell und rücksichtslos gehandelt werden. Das Vertrauen in staatliche Institutionen ist offenbar fast völlig geschwunden, die institutionelle Bindung im Osten ohnehin schwach, sowohl zu Parteien wie zu Kirchen, Vereinen oder Verbänden.

Keine gemeinsame Sprache

Verstanden fühlt man sich nur dort, wo man in der eigenen Weltwahrnehmung bestärkt wird. Die rechtsnationale „Junge Freiheit“ hat im Vergleich zum Vorjahr im dritten Quartal 2015 ihre Auflage um 8,8 Prozent gesteigert. In dieser Wochenzeitschrift werden, so Michael Paulwitz jüngst in einem Kommentar, die „wahren Hetzer in Politik und Medien“ beim Namen genannt, hier finden die „Besorgten“ mediale Zuflucht.

Fremdenhass ist kein Ost-Spezifikum, es gibt auch im Osten gute Beispiele für Mitmenschlichkeit, und in Treuen hat es jetzt ein vielbesuchtes Friedensgebet gegeben. Aber nur im Osten ist dieses Wende-Gefühl zu Hause. Das gab es bereits vor der europäischen Flüchtlingskrise, aber sie steigert es nachhaltig. Es rächt sich, dass die deutsch-deutsche Vereinigung infrastrukturell gut funktioniert hat, aber nicht mental. Ein Vierteljahrhundert nach dem Mauerfall kommt im Bewusstsein an, was damals real geschah – und trifft jetzt auf eine neue historische Umbruchsituation.

Wenn heute Parallelen zu 1989 gezogen werden, ist das der Versuch, das Vergangene im Medium des Gegenwärtigen zu verarbeiten. Es führt zu Verklärungen der Vergangenheit und Abwehr des Gegenwärtigen gleichermaßen. Dass 1989 ein Volk auf die Straße gegangen sei, ist die Lebenslüge der Wende selbst; dass heute das Volk in einen Orkan geschickt werde, ist die Rechtfertigung für Selbstermächtigung, die Begründung für Hass und Verbitterung. 1989 leisteten wenige Widerstand, so lange er noch gefährlich war; jetzt wird das Aufbegehren gegen Politik und Medien von dem manifesten Gefühl getragen, im Namen einer schweigenden Mehrheit zu handeln.

Eine der Parallelen zu ‘89 ist, dass es über die Gräben hinweg keine gemeinsame Sprache, kein gemeinsames Empfinden mehr gibt – gemeinsam fühlt man sich nur mit den Gleichgesinnten. Zwischen Für oder Wider ist dabei kein Raum. Er wird auch nicht mehr gesucht, von beiden Seiten nicht.

Kann das gutgehen? Es ist aus der Geschichte keine Gesellschaft bekannt, die als gespaltene überlebt hätte.

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