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Sandra Maischberger, ARD Doch noch mal Jamaika versuchen?

Thema der Sendung diesmal: „Chaos in Berlin: Regierung verzweifelt gesucht!“

Maischberger
Sandra Maischberger. Foto: WDR

Als die Union nach der Bundestagswahl versuchte ihre Wahlniederlage schönzureden, argumentierten die CDU/CSU-Politiker einhellig, das Wahlziel sei ja erreicht: Ohne sie könne keiner regieren, endgültige Alternativlosigkeit sozusagen.

Was sie nicht bedachten: Was ist, wenn trotzdem keiner mit ihnen regieren will? FDP und SPD haben in den letzten zwölf Merkel-Jahren schließlich tragische Erfahrungen gemacht. Nur die Grünen stehen noch bereit – die letzte optionale Partei, die von Merkel noch nicht runterregiert wurde.

„Wie viele Stunden hat Merkel jeweils allein mit ihnen und mit der Parteispitze der Grünen gesprochen?“, will bei Maischberger der BILD-Vizechef Nikolaus Blome deshalb vom FDP-Chef  Wolfgang Kubicki wissen. Der antwortet, es sei ja klar, die Grünen hätten den längeren Weg nach Jamaika.

Merkel habe sich zeitweise mit den Grünen zurückgezogen und die FDP gefragt, ob sie mit ihnen nun auch noch zwei Stunden sprechen müsse, da habe die FDP abgelehnt. Ist denn der Weg so viel länger für die Grünen, wenn die FDP letztlich angeblich wegen der Inhalte die Gespräche abbrach?

Der Union gehen die Optionen aus

Fühlten sich die Liberalen, die gerade erst ihr fulminantes Comeback hinlegten, etwa vernachlässigt? So könnten am Ende des Sondierungsscheiterns auch Sympathien eine Rolle gespielt haben. Dass Merkel charakterlich Cem Özdemir und Katrin Göring-Eckhardt näher steht, man sich mag, und das Verhältnis der Kanzlerin zu Christian Lindner als eher schwierig gilt, ist bekannt. Für eine Regierungsbildung eine harte Währung: Unabhängig vom Streit um Positionen braucht es gegenseitiges Vertrauen, was mit der FDP in der vierwöchigen Jamaika-WG womöglich nicht hergestellt werden konnte.

So langsam gehen der Union auch die Optionen aus. Wie von der Leyen in der Talkrunde bekundet, sei eine schwache Minderheitenregierung bei dieser weltpolitischen Lage unvorstellbar und gehe immer mit teuren Versprechen an die wechselnden Bündnispartner einher. Deutschland würde ein vierjähriges Geschacher erleben. Der Abbruch der Jamaika-Verhandlungen habe nicht an ihnen, der Union, gelegen, sagt von der Leyen erneut: „Für uns war das Ergebnis zum Greifen nah“, man sei tief betroffen vom Verhalten der FDP, auch weil man sich wenigstens gewünscht hätte, dass alle Parteien gemeinsam das negative Verhandlungsergebnis verkünden.

Auch der Grüne Toni Hofreiter kann nicht nachvollziehen, woran es bei der FDP gelegen habe: „Es war doch klar, dass die Verhandlungen schwierig werden.“ Auch Hofreiter: Man sei kurz vor dem Durchbruch gewesen. „Kriegen die hier in Berlin alle was ins Trinkwasser?“, fragt Kubicki die beiden empört. Für die anderen habe der Abbruch nicht überraschen kommen können, sagt er, alles andere seien „Märchen in der Vorweihnachtszeit“. Mit einer Liste von Kompromissen sei die FDP zu den Verhandlungspartnern getreten und alles wäre von den anderen verneint worden. „Die Freidemokraten sind nicht gewählt worden, um eine Regierung zu schaffen, die Positionen gegen ihre Wähler vertritt.“ Wieviel Kompromissfähigkeit darf von den Parteien erwartet werden? „Soll die FDP jetzt ihr Wahlprogramm aufgeben?“ Kubicki sieht vor allem die SPD in der Pflicht für die Regierung.

Doch auch Malu Dreyer, SPD, winkt weiter ab: Schon zwei Mal habe die SPD Verantwortung übernommen, obwohl es weitere arithmetische Optionen gegeben hätte, sich die anderen aber verweigerten; gemeint sind die Grünen, die sonst in der Vergangenheit die Verhandlungen mit Merkel frühzeitig abbrachen. Zudem sei eine Große Koalition schlecht für die Demokratie und stärke die Ränder. „Wir haben sogar gut regiert und trotzdem ist die AfD in den Bundestag gerutscht.“

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