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Maischberger, ARD „Merkel ist saft- und kraftlos“

„Die Koalition der Verlierer: Drohen uns faule Kompromisse?“, fragt Sandra Maischberger ihre Runde am späten Mittwochabend.

Sandra Maischberger
Sandra Maischberger (Archiv) Foto: Imago

Weihnachten steht vor der Tür, der Wähler hat sich im Herbst entschieden, mit einer Regierung könnte erst zum Ostertermin im Frühling zu rechnen sein. Wie viel Zeit wird die Politik noch benötigen, um wieder in geordneten Bahnen das Land zu regieren? Werden am Ende wieder die zwei Parteien eine Koalition schließen, die eigentlich die meisten Stimmen verloren haben? „Die Koalition der Verlierer: Drohen uns faule Kompromisse?“, fragte Maischberger ihre Runde am späten am Mittwochabend.

Groko-Verhandlungen: Drahtseilakt

Klaus Wowereit war anfangs von der Entscheidung seiner SPD-Parteispitze begeistert, als sie ankündigte, die Koalition mit der Union nicht weiterzuführen. Inzwischen hat die Partei beschlossen, doch Gespräche mit den alten Kollegen zu starten. „Die klare Linie ist jetzt weg.“ Als Verlierer kann Wowereit den gescheiterten Kanzlerkandidaten Schulz dennoch nicht sehen, auch wenn die Verhandlungen ein „Drahtseilakt“ für ihn werden könnten. Dass man ihn auf dem Parteitag diese Woche als Vorsitzenden stürzen wird, hält Wowereit ebenfalls für unwahrscheinlich. Es fehle an einem Gegenkandidaten. „Niemand hat seinen Hut bisher in den Ring geworfen.“ Angela Merkel habe hingegen den Zeitpunkt eines guten Abgangs überschritten.

Die Parlamentarische Staatssekretärin Dorothee Bär fordert vor allem, SPD und Union sollten bei Sondierungsgesprächen zügig vorankommen. Die vierwöchige Jamaika-Runde sei in Detailfragen erstickt. Die Zehn-Punkte-Forderungen der SPD, mit denen die Sozialdemokraten ihre Kernforderungen einbringen wollen, lässt Bär lavierend unkommentiert. „Bei ganz vielen Bereichen muss man sich das ganz genau anschauen.“ In ihrer eigenen Partei, der CSU, sei auch mit dem Abgang Seehofers als Ministerpräsidenten in Bayern, ersetzt durch seinen Intimfeind Söder, kein Streit ausgebrochen. Bei letzten Spitzenrunden sei angeblich Harmonie sondergleichen versprüht worden.

Ist Angela Merkel verbraucht?

Wird die Große Koalition der SPD schaden? Mit 34 Prozent ging sie 2005 in die erste Regierung mit Merkel, aus der zweiten ging sie 12 Jahre später mit 20 raus, argumentiert der Fernsehproduzent Friedrich Küppersbusch. „Als ordentlicher Kaufmann würde man sagen: Das Produkt ist beim Kunden nicht so richtig gefragt.“ Auch dem sozialdemokratischen Teil der Linken sei es nicht gelungen, die Abgehängten und vom Wirtschaftswachstum der letzten Jahre Ausgeschlossenen aufzufangen. Aus den Montagsdemonstrationen der Hartz-IV-Gegner sei letztlich Pegida entstanden, spricht Küppersbusch Oskar Lafontaine direkt an.

Merkel hat acht Prozent verloren und neben der Union ist die AfD aufgekommen, hält Lafontaine entgegen. Und doch sagt er, es brauche dringend „eine Regierung für die Verlierer“. Auch Neuwahlen wären keine Lösung, wenn mit den gleichen Köpfen die gleichen Inhalte der Parteien beworben werden.

Der Journalist Claus Strunz hält Neuwahlen hingegen für passabel. Doch schon jetzt würden die Politiker an ihren Sitzen im Bundestag kleben. Egoismen spielen die entscheidende Rolle. Dass sich die CSU nun mit Regierungsamt in Bayern und Parteivorsitz personell entzweit, könne auch eine Option für die CDU sein. „Es gibt ja Jens Spahn und Julia Glöckner.“ Er spielt damit auf die Möglichkeit an, die CDU könnte einen neuen Parteivorsitz bekommen, Merkel sei längst „kraft- und saftlos“.

Die Unternehmerin und Merkel-Unterstützerin Stephanie Bschorr kritisiert die SPD-Forderungen für die Koalition. Damit die gute wirtschaftliche Situation erhalten werden könne, müsse in Bildung und Digitalisierung investiert werden, nicht in soziale Wohltaten.

So verbleibt nach 75 Minuten Maischberger der Eindruck: Der Erfolg der neuen Groko-Verhandlungen könnte davon abhängen, wie sehr die Union auf die SPD-Forderungen eingeht, Merkel aber gleichzeitig die eigenen Reihen geschlossen hält - trotz der Kompromisse.

 

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