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„Maischberger“, ARD Ist Merkel für Brexit und AfD verantwortlich?

„Das GroKo-Drama: Zerlegen sich die Volksparteien?“, fragte Sandra Maischberger ihre Gäste.

ARD
Sandra Maischberger diskutierte über die Grko. Foto: imago

Fast fünf Monate nach der Wahl steht zwar endlich der Koalitionsvertrag, doch innerhalb der möglichen Regierungsparteien kehrt keine Ruhe ein. Die SPD befindet sich seit vergangener Woche im Führungschaos, in der CDU wächst die Kritik an Angela Merkel und dem Verhandlungsergebnis. „Das GroKo-Drama: Zerlegen sich die Volksparteien?“, fragte Sandra Maischberger ihre Gäste.

Minderheitenregierung statt Groko

Mit Merkel ging vor allem der Journalist Wolfgang Herles ins Gericht: „Sie hat das Land kaputt gemacht.“ Zudem habe die Kanzlerin die eigene Partei nachhaltig beschädigt, sich nicht um den Nachwuchs gekümmert und sei für Brexit und AfD verantwortlich. Die Union hätte sich für eine Minderheitsregierung entscheiden müssen. Dass jetzt ausschließlich Schulz vorgeworfen werde, er habe sich nur für den eigenen Machterhalt interessiert, findet Herles ungerecht. Bei Merkel sei das genauso. „Ich drehe vor Schulz und Merkel die Hand nicht um.“

Die NRW-Staatsekretärin Serap Güler, Mitglied im CDU-Bundesvorstand, verteidigt:  Merkel sei nicht an dem Aufkommen der AfD Schuld, in ganz Europa erstarke die Rechte. „Wir waren bisher eine Insel der Glückseeligen.“ Auch die Kritik von Teilen der Union, man habe schlecht verhandelt und das Finanzministerium an die SPD zu schnell abgegeben, teilt Güler nicht. Schließlich habe es in der ersten Groko, 2005 bis 2009, auch schon einen sozialdemokratischen Finanzminister gegeben. Was Güler an dieser Stelle nicht erwähnt: SPD und Union lagen 2005 mit rund 35 Prozent fast gleichauf, diesmal lag die Union mehr als zehn Prozent vor der SPD.

Warum hat in der SPD-Spitze niemand Schulz aufgehalten?

Auch den Vorwurf, es gehe nur noch um Posten, will die CDU-Politikerin nicht stehen lassen. Dass man so lange beim Koalitionsvertrag gerungen habe, zeige doch, dass sich die Volksparteien inhaltlich unterscheiden und man hart in der Sache streite.

Auf SPD-Seite kritisierte das Polit-Urgestein Rudolf Dreßler. Die Personalquerelen der vergangenen Tage müsse die Partei noch lange aufarbeiten. „In meinen 50 Jahren Mitgliedschaft in der SPD habe ich sowas noch nicht erlebt.“ Dreßler macht die gesamte Parteiführung kollektiv für das Chaos verantwortlich. Als die Talkrunde auf Andrea Nahles kommt, die künftig den Parteivorsitz übernehmen soll, findet Dreßler nur kritische Worte. Ihre „Arbeitsergebnisse“ seien ernüchternd, er bleibe skeptisch. Besonders das Hin und Her der Parteispitze bis Dienstag, Nahles als kommissarische Vorsitzende einzusetzen, missfällt Dreßler: „Die haben den Schuss nicht gehört.“

In Verteidigerposition: Stephan Weil, Ministerpräsident in Niedersachsen. Der SPD-Politiker gibt zwar zu, die letzten Tage seien falsch abgelaufen, nun müsse sich aber alles auf den Neuanfang konzentrieren. Mit der Entscheidung, den Vorsitz an eine jüngere Frau zu übergeben, läute man einen Generationenwechsel ein. Maischberger wirft ein, Nahles sei seit bald 20 Jahren in den vorderen Reihen der Partei unterwegs.

Warum in der SPD-Spitze niemand Schulz aufgehalten habe, als er sich ins Amt des Außenministers retten wollte, bleibt unbeantwortet von Weil. Auch auf den Vorwurf, die SPD-Führung hätte ihren einstigen Hoffnungsträger damit absichtlich ins offene Messer laufen lassen, weicht Weil aus: „Schulz hatte einen starken Abgang.“ Und: „Die SPD befindet sich in einer Verbesserungsphase.“  

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