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Illner zu Trump und Putin Verwirrung als Methode

Maybrit Illner sah Europa „zwischen Trump und Putin“ und wollte wissen: „Muss Europa aufrüsten?"

Maybrit Illner
Moderatorin Maybrit Illner. Foto: imago/Metodi Popow

Der britische Schauspieler John Oliver enthüllte in seiner Show „Last Week Tonight“ jüngst die Quellen von Donald Trumps erratischen Twittereien: das Fernsehen, meistens die Beiträge von Rupert Murdochs Senders Fox News, der politisch rechtsaußen zu verorten ist.  Was  den neuen Mann im Oval Office nicht hindert, die Medien pauschal zu Feinden zu erklären – mit einer Ausnahme: Die Rechtsextremen von „Breitbart News“  genießen sein Vertrauen. Dass er Einflüsterungen eines Faschisten wie Stephen Bannon glaubt, den er den nationalen Sicherheitsrat hat okkupieren lassen, das könnte wirklich gefährlich sein für den Rest der Welt.

Und während Politikberater Fred Kempe von der US-Denkfabrik „Atlantic Council“ noch glaubt, der Präsident lerne, und seine Amtsführung sei „ein bisschen normaler“ geworden, wies Wolfgang Blau, einst Chef von Zeit online und demnächst Präsident der Digitalsparte von Condé Nast, bei Maybrit Illner auf die anhaltende Widersprüchlichkeit in Trumps Agieren und Aussagen hin, hielt das aber für Methode: „Er will verwirren.“ Dazu gehöre, dass er Feinde etabliere, um seine Basis hinter sich zu bringen.

Das könnte nötig werden, denn mit der Entlassung seines Sicherheitsberaters Michael Flynn ist die Affäre offenbar nicht aus der Welt. Selbst Kempe prophezeit: „Man kann weitere Enthüllungen erwarten.“ Sollte sich herausstellen, dass auch andere aus Trumps Team schon Kontakte zum russischen Geheimdienst hatten (wovon etwa ZDF-Vizechefredakteur Elmar Theveßen und Politologin Sylke Tempel  – wie sie anschließend bei Markus Lanz sagten – überzeugt sind), dann wäre das „der schlimmste Fall“, so  Robin Niblett vom Londoner Think Tank Chatham House. Der britische Geheimdienst-Experte bestätigte auf Illners Frage, dass  das Dossier  des ehemaligen MI6-Agenten Christopher Steele über Trumps Aktivität in Moskau zuträfe.

Der Titel der Sendung lautete: "Zwischen Trump und Putin – muss Europa aufrüsten?" Was die Frage nach sich zieht: „Warum?“  Aber diese Frage stellte Illner nicht, und deshalb musste Ministerin Ursula von der Leyen sie auch nicht beantworten. Die Debatte drehte sich auch zunächst nicht um militärische, sondern kommunikative Aufrüstung. Wie vermeide die Presse, zum Spielball der fragwürdigen Politik des Präsidenten zu werden, wollte Illner wissen. Wolfgang Blau riet, sich nicht zur Opposition machen zu lassen  – dazu könnte es zu spät sein – und bei Titel und Überschriften keine Trump-Zitate zu verwenden. Im Internet gebe es ein Wettrüsten mit der „Waffe der Information“, Blau, auch einige Zeit beim „Guardian“, warnte vor den britischen Medien wie Daily Mail, die die Wahrnehmung Deutschlands in der Welt formten: „Deren Macht wird uns treffen.“

Die Ministerin äußerte ihre Sorge über die Meinungsmache durch Algorithmen, Social Bots und Trolle; dagegen müsse man deren Methoden offenlegen, wie es jetzt im Falle der Fake News in Litauen geschehen sei, wo offenbar russische Quellen wieder – wie vor Monaten bei der Deutsch-Russin Lisa – eine Vergewaltigung einer Minderjährigen erfunden hatten.  Diesmal sollte die Bundeswehr in dem baltischen Staat diskreditiert werden.

Von der Leyen sah einen „Kampf der Propaganda gegen die freie Presse“, der sie – unnötigerweise – riet, gründlicher zu recherchieren. Aber Illner ging einen Schritt weiter und fragte, was zu tun sei, wenn man mit Fakten überzeugen wolle? Blau glaubt, dass das Prüfen der Fakten alleine nicht genüge, es tobe ein „Kampf um Narrative“. Man müsse die Erzählmuster verstehen. Von der Leyen pflichtete bei, es komme zugleich darauf an, in die „abgeschlossenen Gesprächsräume“ hineinzukommen; das habe sich etwa bei der Auseinandersetzung mit dem IS gezeigt.  Niblett bestätigte, es gehe  denen um „Klicks und Emotionen“, die das Vertrauen in die Demokratie zu zerstören suchten.

Das trifft auf Leute wie Steve Bannon zu. Doch bei aller berechtigten Empörung über die Dummheiten, Lügen und Fehler Trumps ist daran zu erinnern, dass er nicht alleine (und mit Bannon) die Regierungsverantwortung hat. So sind seine Ausfälle gegen die Nato („obsolet“) sowohl von ihm selbst als auch von seinem Verteidigungsminister James Mattis konterkariert worden. Geblieben ist davon aber, dass die USA nicht weiter die finanzielle Hauptlast für die transatlantische Verteidigung tragen wollen, was Mattis jetzt auch bei seinem Besuch ultimativ forderte.

Den findet seine deutsche Kollegin „gradlinig und zuverlässig“. Und sie äußerte, wie zuvor schon einem Artikel für die Süddeutsche Zeitung, Verständnis für die Forderung – schließlich spricht sie da auch pro domo. Woher die Aufstockung von jetzt 45 auf dann 75 Milliarden Euro für den Wehretat kommen soll, kam nicht zur Sprache. Man habe ja seit 1989 stets Sicherheitsstrukturen abgebaut, so die Ministerin, nun müsse man in die innere und äußere Sicherheit mehr investieren.

Und dann sang von der Leyen das Hohe Lied von Europa; das habe seine „eigene Farbe und Verantwortung“, und der europäische Ansatz zeige sich am Beispiel Afrika: stabilisieren und investieren. „Das kann Europa besser als jeder andere“. Die unter den ihnen von der EU aufgezwungenen Handelsabkommen leidenden afrikanischen Staaten dürften das zu Recht als Zynismus empfinden.

Und die Nato? Könne es zum „Sterben für Tallinn“ kommen, fragte Illner. Die Ministerin, einmal in Fahrt, sprach vom „tiefen Vertrauen“ im Bündnis, wie die Präsenz in Litauen zeige: „Wenn irgendjemand einen Quadratzentimeter angreift, sind 28 da“.  Als Atommacht will der Brite Niblett Europa aber nicht sehen, das sei eine fast unmögliche Vorstellung und scheitere schon an Kommandostrukturen.

Im übrigen gab sich von der Leyen überzeugt, dass es im Syrien-Krieg Lösungen nur gemeinsam mit den Russen gebe. Woran die Aussagen von Oleg Krasnitzky, dem ebenfalls als Gast geladenen Gesandten der Botschaft der russischen Föderation, dann doch zweifeln ließen. Er erklärte zum Beispiel das Dossier „Breaking Aleppo“, das Kempes Council über die Bombardements der syrischen Stadt erarbeitet hat, zu „alter Propaganda“ und stritt rundweg ab, dass die Russen Krankenhäuser bombardiert hätten. Das seien Verstecke der „Terroristen“ gewesen. Im Lügen sind Putin und Genossen eben allemal so fähig wie Trump.

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