Lade Inhalte...

„Anne Will“ Von Populisten, klaren Kanten und leisen Tönen

Ist die „klare Kante“ erfolgreicher im Umgang mit den Populisten als es die „leisen Töne“ sind, will Anne Will am Sonntagabend von ihren Gästen wissen. Und wenn das stimmt: Was heißt „klare Kante“ überhaupt? Die TV-Kritik.

„Anne Will“ vom 19.03.2017
Anne Will und ihre Gäste diskutieren über den richtigen Umgang mit den Populisten. Foto: Wolfgang Borrs/NDR/dpa

Lässt sich aus dem Wahlsieg des alten und neuen niederländischen Ministerpräsidenten etwas über den Umgang mit Populisten lernen? Lässt sich aus dem Erfolg von Mark Rutte gar die Regel „klare Kanten statt leiser Töne“ ableiten? Das wollte Anne Will in ihrer Sendung am Sonntagabend von ihren Gästen wissen. Schließlich hätten vor allem das Auftrittsverbot türkischer Politiker habe eine klare Positionierung der niederländischen Regierung gezeigt und der Rutte zur Wiederwahl verholfen. Sollte Deutschland nun nachziehen?

Selten dürfte so viel Konsens in einer Fernsehdebatte unter verschiedenen politischen Fraktionen geherrscht haben: Ein Apriori-Auftrittsverbot hielten die Diskussionsgäste zum jetzigen Zeitpunkt nicht für die beste Lösung – aber mit unterschiedlichen Begründungen.

Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, wies auf die politische Rolle der Türkei im Nahost hin. Man müsse Erdogan deutlich machen, dass Wahlkampf in Deutschland nicht erwünscht sei. Ein Verbot sei jedoch erst aus Sicherheitsbedenken möglich. Olaf Scholz (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister, blieb etwas vage und verwies auf die Notwendigkeit, die Sachlage auf Bundesebene zu besprechen.

Nach alternativen Wegen suchte Gerhart Baum (FDP), ehemaliger Bundesinnenminister. Er plädierte dafür, die EU zu stärken und der türkischen Opposition zu helfen, indem man den Wählern erklärt, was beim türkischen Referendum auf dem Spiel stehe. Ähnlich sieht es die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament, Ska Keller, aus. Es gebe „andere Hebel, an denen man drehen kann.“

„Töne, die hier undenkbar wären“

Die politische Lage der Niederlande sei mit der deutschen nicht zu vergleichen, warnte der Europa-Korrespondent der „Welt“, Dirk Schümer. Dass die holländische Regierung dem türkischen Außenministers Mavlut Cavusoglu die Landung verweigert habe und die türkische Familienministerin Kaya zurück an die Grenze gebracht wurde, habe Wahlsieger Rutte gewiss genutzt – aber auch dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, denn der habe die Vorfälle für seine Propaganda eingesetzt.

Der alte und neue holländischen Ministerpräsidenten habe während der Wahlkampagne aber zudem einen sehr rauen Ton gegenüber Migranten angeschlagen, erklärt der Korrespondent. „Benehmt euch normal oder haut ab“, hatte Rutte in einem offenen Brief geschrieben. So was sei in Deutschland kaum denkbar. Insgesamt habe die rechtsliberale VVD-Partei um Rutte kürzlich einen harten Kurs mit Asylbewerbern eingeschlagen. Da müssten die Wähler gedacht haben, „ich brauche nicht mehr Wilders zu wählen, wenn die anderen das auch machen“, so Schümer.

Populismus bekämpfen, ohne populistisch zu werden

Eigentlich könne Deutschland in dieser Hinsicht besser auf politischer Ebene mit Populismus umgehen, sagte Scholz. „Wir sind in diesem Sinne eher ein Vorbild“ für die Niederlande, und nicht umgekehrt, meint der Hamburger SPD-Politiker. Man müsse über alle Themen diskutieren und Probleme aufgreifen, ohne die politische Agenda von den Populisten bestimmen zu lassen.
„Klare Kanten“ könne auch bedeuten, für die Europäische Union und Weltoffenheit zu stehen, so die Grüne EU-Fraktionsvorsitzende Keller. „Soziale Gerechtigkeit ist jedoch auch bei Populisten in Holland und Europa ein Thema“, mahnte Schümer. Viele Wilders-Wähler hätten früher für die Linken abgestimmt. Am Sendungsende wird klar: Eine einfache Antwort lässt sich nicht finden.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum