Lade Inhalte...

„Anne Will“ Noch ein westdeutsches Bevormundungsprojekt?

Anne Will diskutiert in ihrer Talkshow über das Jamaika-Bündnis und sorgt sich dabei um die deutsche Einheit.

Anne Will
Moderatorin Anne Will. Foto: NDR/Wolfgang Borrs

Markus Söder braucht nicht viele Worte, wenn er seine Meinung mal so ganz spontan äußern soll. „Puh“ lautet am Sonntagabend seine Antwort auf die Frage von Anne Will, was er denn wohl so richtig toll an einer Jamaika-Koalition finden würde. Der CSU-Mann hätte auch gleich sagen können: Nichts.

Da die beteiligten Parteien wegen verschiedenster Probleme wohl erst in ein paar Wochen beginnen werden, offiziell miteinander zu sprechen, erledigen das vorerst die Talkshows. „Nach der Protestwahl - Wäre Jamaika die richtige Antwort?“ lautete Anne Wills Thema. Dazu präsentierte sie eine Deutschlandkarte, auf der fast der ganze Westen Deutschlands schwarz-gelb-grün schraffiert erschien und der Osten grau - weil es nämlich im Westen eine breite Mehrheit für die möglichen Bündnisparteien CDU/CSU, FDP und Grüne gibt, im Osten aber nicht. Anne Will knüpft daran die Frage, ob solch eine Koalition ein weiteres westdeutsches Bevormundungsprojekt und daher genau die falsche Antwort auf die Sorgen der Ostdeutschen wäre.

Eine wirkliche Antwort bekommt sie nicht, dafür zählt der Grüne Robert Habeck eine ganze Reihe anderer Gründe auf, weshalb Jamaika eigentlich die falsche Antwort auf das Wahlergebnis wäre: Weil sich keine der vier Parteien ausdrücklich für die offenen Fragen der sozialen Gerechtigkeit interessiere und weil vor allem Grüne und FDP sich als Parteien der Dynamik, der Veränderung verständen, viele Menschen doch aber gerade keine Veränderung mehr wollten!

„Sie haben es immer noch nicht verstanden!“

Die Tatsache, dass die FDP in den vergangenen vier Jahren vor allem aus Christian Lindner bestanden hat führt dazu, dass man nun ganz neue Vertreter kennenlernt. Wer hätte schon gewusst, dass die Partei über eine stellvertretende Vorsitzende namens Marie-Agnes Strack-Zimmermann verfügt? Aber nun sitzt sie in der Runde und hat nicht viel zu sagen. Mit Habecks Bedenken kann sie wenig anfangen. Sie wendet sich dagegen, den Osten nur als dunkel darzustellen, im Westen gebe es auch Anpassungsprobleme für viele Menschen durch den Strukturwandel, Söder pflichtet ihr sehr bei.

Das ist ihre Antwort auf die Hinweise der sächsischen Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) die noch einmal sehr beredt über die nicht verarbeiteten Nachwendeschicksale vieler Ostdeutscher spricht, die sich bis heute nicht anerkannt fühlten und den Frust in Stimmen für die AfD umsetzten. Köppings Reaktion auf die Ignoranz ihrer Diskussionspartner von CSU und FDP: „Sie haben es immer noch nicht verstanden!“

Im Laufe der Debatte verstärkt sich der Eindruck aus vielen Diskussionen in der Woche nach der Bundestagswahl, dass der Weg nach Jamaika,so er denn tatsächlich irgendwann einmal betreten wird, ein sehr langer sein dürfte. Diese Koalition habe niemand gewollt, sagt der Kieler Habeck, Vize-Ministerpräsident einer Jamaika-Koalition, „aber nun müssen wir sie irgendwie zusammentüdeln.“ Das klingt ganz nett, aber dass es dabei um eine handlungsfähige Regierung für eines der größten Industrieländer gehen soll, mag man kaum glauben.

Immerhin: Als erstes Projekt könnte sich die Jamaika-Koalition vielleicht auf ein Heimatmuseum verständigen. Denn dass die Heimat ein wichtiges, von der Politik aber vernachlässigtes Thema für viele Menschen sei, darin sind sich alle Diskutanten einschließlich Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung einig. Er fordert eine „Politik der Wiederbeheimatung der Menschen“, und das findet nicht nur Habeck eine Super-Idee. Auch Söder nickt, freilich: ohne eine effektive Begrenzung der Zuwanderung werde das nicht gehen, merkt er an, und damit ist das CSU-Thema Obergrenze auch wieder da. Und eine Verständigung der vier Parteien in weiterer Ferne.
 

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen