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Anne Will Jamaika sorgt für Zoff

Bei Anne Will muss sich vor allem CDU-Politiker Volker Bouffier unangenehme Fragen über die Rolle seiner Partei nach der Wahl gefallen lassen. Doch nicht nur er wird an diesem Abend hart angegriffen.

Anne Will
Moderatorin Anne Will. Foto: NDR/Wolfgang Borrs

Nach der Niedersachsenwahl soll es nun endlich soweit sein: Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen für die nächste Bundesregierung sollen am Mittwoch beginnen. Grund genug für die Gäste bei Anne Will, unter dem Sendungstitel „Der Abschluss im Superwahljahr - Wird jetzt mal wieder Politik gemacht?“ über die Zukunft der deutschen Bundespolitik zu diskutieren.

Eins ist nach der Diskussion bei Anne Will klar: Einfach werden die anstehenden Koalitionsverhandlungen sicherlich nicht. Denn neben Olaf Scholz (SPD) und dem Publizisten und Politologen Albrecht von Lucke diskutierten mit Volker Bouffier (CDU), Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen) und Wolfgang Kubicki (FDP) auch drei Jamaika-Sondierer über die Zukunft der Bundespolitik.

Göring-Eckardt: „Niemand hat sich Jamaika ausgesucht“

Dabei muss sich vor allem Bouffier unangenehme Fragen von Will gefallen lassen – besonders, weil es drei Wochen nach der Bundestagswahl immer noch keine Gespräche zwischen den vier möglichen Koalitionsparteien gab. Das findet auch Göring-Eckardt „eigentümlich“, besonders wegen des „Familienzoffs“ zwischen CDU und CSU. „Niemand hat sich Jamaika ausgesucht, aber nun muss man darüber reden“, sagt die Grünen-Politikerin und erntet viel Applaus. Bouffier bleibt über die Rolle der CDU nach der Wahl und ihre parteiinternen Debatten der gesamten Diskussion vage. „Wir sind jetzt auf dem Weg einer neuen für Deutschland ungewöhnlichen Koalitionsbildung“, sagt er.

An seiner Unterstützung für die Bundeskanzlerin lässt er aber keinen Zweifel aufkommen: „Angela Merkel ist eigentlich die Richtige“. Eine neue Regierung müsse aber von allen Parteien gemeinsam getragen werden: „Vier Jahre sind in der Politik eine Ewigkeit.“ Vor wenigen Wochen hatte er noch von der CDU in einer bestimmenden Rolle gesprochen.

Doch nicht nur der CDU-Politiker wird an diesem Abend hart angegriffen. Von Lucke sieht mit Jamaika auch die Stärke der Grünen auf die Probe gestellt: Einen „Burgfrieden“ gebe es zwischen den unterschiedlichen Lagern der Partei, die sich im Zuge von Jamaika zerreißen werden. Die Bundestagswahl habe gezeigt, dass „die Grünen in der sozialen Frage“ eine linke Partei seien, entgegnet Göring-Eckardt. Was das für die Koalitionsverhandlungen bedeutet, lässt sie offen.

Auch die Rolle der SPD, die bereits jetzt Opposition gegen eine Regierung betreibe, die es noch nicht gäbe, sieht der sehr diskussionsfreudige von Lucke sehr kritisch: „Man muss dann als SPD auch ehrlich sagen: Wir haben Angst, dass es uns als Volkspartei an der dritten Regierung-Merkel zersägt“, wirft er Scholz vor. Der bleibt am gesamten Abend zurückhaltend. Damit ärgert er vor allem Kubicki und Göring-Eckardt, die offensichtlich mehr Stärke von der SPD erwarten.

„Wir müssen auch die Chancen aus so etwas erkennen“, sagt Bouffier zu Jamaika. Wie die Machtverhältnisse dort aussehen könnten, zeigt sich allerdings in einem kuriosen Diskussionsmoment: Während Kubicki und Göring-Eckardt streiten, sagt Bouffier salopp: „Nun vertragt euch.“ Am Ende der Diskussion bleiben viele Fragen und wenige Antworten. Und die Aussicht, dass es bei den Verhandlungen zu Jamaika keine einfachen Gespräche geben wird. Ob jetzt aber wirklich Politik gemacht wird, das hat bei Will niemand beantwortet.

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