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Anne Will, ARD Wer trägt die Schuld am Diesel-Chaos?

Anne Will spricht nicht über die Groko, sondern wendet sich wieder Sachthemen zu: „Das Diesel-Chaos – wer übernimmt jetzt die Verantwortung?“ lässt sie am Sonntagabend diskutieren.

Anne Will
Moderatorin Anne Will. Foto: NDR/Wolfgang Borrs

Ja, Städte dürfen zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte künftig Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge verhängen, hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in dieser Woche entschieden. Ja, sagten am Sonntag auch die SPD-Mitglieder zu einer neuen großen Koalition – und entschieden somit gleichsam über das Thema bei Anne Will. Deren Redaktion hatte bis Sonntagmorgen offengelassen, worum es am Abend in der Sendung gehen sollte. Die Diskussion um die Regierungsbildung hat sich durch das SPD-Votum nun etwas beruhigt, daher steht bei Anne Will die Frage im Raum: „Das Diesel-Chaos – wer übernimmt jetzt die Verantwortung?“

Die Gäste, die diese Frage klären sollen: Herbert Diess, Vorstandsmitglied bei VW, der geschäftsführende Verkehrsminister Christian Schmidt (CSU), Ex-Formel-1-Weltmeister Nico Rosberg, Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, und der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD).

Die einzigen Unschuldigen in der Gästerunde, so scheint es, sind Nico Rosberg und Katrin Göring-Eckardt. Ersterer hat zwar in den vergangenen Jahren viele Schadstoffe in die Luft geblasen, als er in Höchstgeschwindigkeit im Kreis fuhr, tat das aber nur selten in Deutschland. Er kann also nicht für hierzulande drohende Fahrverbote verantwortlich gemacht werden. Rosberg schiebt die Schuld insbesondere auf die weltweite Politik, die die Stickoxid-Emissionen jahrelang außer Acht gelassen habe. Geistreiches hat er nicht zur Diskussion beizutragen.

Göring-Eckardt klagt an

Göring-Eckardt fällt indes die Rolle der Anklagenden zu. Sie erinnert VW-Manager Dies immer wieder daran: „Sie haben betrogen“, und Diess bestätigt das an einer Stelle sogar. Verkehrsminister Schmidt wirft die Grünen-Politikerin vor, ihm sei der Schutz der Motoren wichtiger als der Schutz der Gesundheit. „Die Gelackmeierten sind die Leute, die an den dreckigen Straßen wohnen“, sagt sie. „Und das sind oft die Ärmeren.“

Und auch Anne Will knöpft sich zunächst den Minister vor und zitiert aus dem Leipziger Urteil, das der Bundesregierung explizit Versäumnisse vorwirft. „Die Bundesregierung ist die Schuldige und nun drücken Sie sich“, sagt Will. „Überhaupt nicht“, entgegnet Schmidt. „Wir wollen saubere Luft, aber ohne Fahrverbote.“ Viel sei bereits erreicht worden. So seien die Stickoxid-Emissionen seit 2016 um 60 Prozent gesunken, ebenso die Städte, für die Fahrverbote überhaupt infrage kämen. Einer „kalten Enteignung“ käme es nun gleich, den Autofahrern, die die Diesel teuer bezahlt haben, zu sagen, sie dürften nicht mehr in die Städte fahren. „Wir werden alles dafür tun, dass das nicht passiert“, sagt Schmidt.

Will versucht außerdem, Herbert Diess zu dem Zugeständnis zu bewegen, an den betroffenen Diesel-Fahrzeugen auch die Hardware nachzurüsten statt alleine auf Software-Updates zu setzen. ADAC-Technikchef Reinhold Kolke bestätigt in einem Einspieler die Sinnhaftigkeit dieser Forderung, doch Diess macht keinerlei Eingeständnisse. VW halte das nicht für die richtige Lösung. Ignorant wirkt seine Replik auf den Nachrüstungswunsch eines Kunden, der fordert: „Die Automobilindustrie muss die Hardware-Nachrüstung finanzieren.“ Doch Diess entgegnet: „Was er wirklich will, ist in die Stadt fahren. Das müssen wir ihm gewährleisten.“

Der Düsseldorfer Oberbürgermeister Thomas Geisel hat wenige Redeanteile. Als es um die Verkehrspolitik in seiner Stadt geht, versteift er sich darauf, die Herangehensweisen seiner Vorgänger als zu sehr auf das Auto konzentriert zu kennzeichnen und die eigenen zu loben. Dabei geht es um Busspuren und Fahrräder, Verkehrsinfrastruktur eben, so einfach ist das. Oder klingt es immerhin bei Geisel.

„Realitätsverweigerung“, so der Oberbürgermeister, sei im Übrigen Christian Schmidts Ablehnung einer blauen Plakette, die künftig Diesel kennzeichnen könnte, die die Stickoxid-Grenzwerte auch tatsächlich einhalten. Der Verkehrsminister hingegen nennt die blaue Plakette „eine Quasi-Einladung für Fahrverbote“.

Der Abend lässt die Zuschauer einigermaßen ratlos zurück. Ein aufrichtiges Bekenntnis, die Gesundheit der Bürger schützen zu wollen, fehlt. Mit dem Wagen nicht mehr in die Innenstadt fahren zu können, wird als die größte Gefahr wahrgenommen. Das Interesse, die Fahrzeuge immerhin so nachzurüsten, dass die Emissionen in erheblichem Maße sinken, scheint hingegen außerordentlich gering. Eine pragmatische Lösung, die die Luft sauberer macht, ist an diesem Abend weit entfernt.

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