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Uploadfilter Gefahr für die Netzkultur

Die vorgeschlagene EU-Urheberrechtsreform wäre eine Gefahr für das freie Internet und die Netzkultur. Es ist gut, dass das EU-Parlament den Gesetzesentwurf noch einmal überarbeiten muss. Ein Kommentar.

Grumpy Cat
Uploadfilter könnten Memes im Internet den Garaus machen - Grumpy Cat gefällt das nicht. Foto: afp

Das EU-Parlament hat gegen die vorgeschlagene Urheberrechtsreform gestimmt und so dafür gesorgt, dass der vorgelegte Gesetzesentwurf noch einmal überarbeitet werden muss. Das ist ein gutes Zeichen für die Freiheit des Internets, denn so besteht immerhin noch die Möglichkeit, dass der Gesetzesentwurf geändert wird. Neben dem Leistungsschutzrecht, das europaweit verankert werden soll, stören sich Kritiker der Urheberrechtsreform vor allem daran, dass Plattformen wie Youtube und Facebook sämtliche Inhalte – Videos, Bilder oder Tonaufnahmen – vor dem Upload auf urheberrechtlich geschütztes Material prüfen sollen.

Diese Upload-Filter stehen zu Recht in der Kritik, sind sie doch nicht nur ein Werkzeug, um Urheber zu unterstützen, sondern bieten in erster Linie die technische Möglichkeit, Inhalte aus dem Internet fernzuhalten. Sind Upload-Filter in Europa erst einmal etabliert, ist es durchaus denkbar, dass durch die neue Infrastruktur auch andere – möglicherweise unliebsame – Inhalte schon vor dem Upload gelöscht werden. In diesem Fall kann man dann den arg strapazierten Begriff der „Zensur“ zu Recht verwenden.

Zuletzt ging in Deutschland die Angst vor der Zensur um, als die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen sogenannte Netzsperren einführen wollte. Vor etwa neun Jahren wollte von der Leyen durchsetzen, dass der Zugang zu Webseiten, die Kinderpornografie beinhalten, gesperrt wird. Die Webseiten sollten auf geheimen Listen stehen, Webprovider sollten verpflichtet werden, diese Seiten zu sperren. Kritiker befürchteten, ein Zensurapparat werde aufgebaut, und verpassten von der Leyen im Kampf gegen die Netzsperren den Spitznamen „Zensursula“. Die Netzsperren wurden eingeführt, dann ausgesetzt und letztendlich vom Bundestag nahezu einstimmig gekippt. Geblieben ist der Name „Zensursula“ und das Misstrauen einiger Netzaktivisten.

Die weisen nun darauf hin, dass Upload-Filter auch der Netzkultur einen herben Schlag versetzen würden: Memes beispielsweise zitieren häufig urheberrechtlich geschütztes Material, auch in Filmkritiken auf Youtube wird häufig Material aus den rezensierten Filmen verwendet – das ist völlig legal, könnte jedoch durch Upload-Filter unterbunden werden. Denn die können nicht unterscheiden zwischen Inhalten, die legal verwendet werden, und einer illegalen Verwertung.

Es bleibt zu hoffen, dass die EU-Parlamentarier sich in ihren Beratungen nach der Sommerpause eines Besseren besinnen und davon absehen, einen Zensurapparat für das Internet zu erschaffen. 

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