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Nutzungsbedingungen Wie Instagram auf die Kritik reagiert

Die Facebook-Tochter kündigt auf Druck von Verbraucherschützern weitreichende Änderungen in den Nutzungsbedingungen an. Was ändert sich für die Anwender und was hat das Unternehmen genau vor?

Instagram
In den Nutzungs- und Datenschutzbedingungen von Instagram fanden sich insgesamt 18 nutzerunfreundliche Klauseln, die nach Auffassung der Verbraucherzentrale Bundesverband nicht mit deutschem Verbraucherrecht zu vereinbaren sind. Foto: dpa

700 Millionen Nutzer posten und kommentieren weltweit Bilder und Videos auf Instagram,  entweder direkt über Profile auf der Internetseite oder eine App. Nun haben Verbraucherschützer Teile der Nutzungsbedingungen angeprangert und kritisierten den Umgang mit den meist jungen Nutzern und dem deutschen Recht. Die Facebook-Tochter reagierte prompt und kündigte weitreichende Änderungen an. Was ändert sich für die Anwender und was hat das Unternehmen genau vor?

Welche Klauseln sind betroffen?
In den Nutzungs- und Datenschutzbedingungen des Dienstes fanden sich insgesamt 18 nutzerunfreundliche Klauseln, die nach Auffassung der Verbraucherzentrale Bundesverband nicht mit deutschem Verbraucherrecht zu vereinbaren sind. Das Kleingedruckte hatte vorgesehen, dass Streitigkeiten nicht in Deutschland, sondern vor US-Schiedsgerichten angefochten werden. Hier sollte dann kalifornisches Recht gelten. Auf Kritik stieß überdies, dass Werbung nicht als solche gekennzeichnet werden musste. Das Unternehmen konnte außerdem den Zugang zum Dienst nach alleinigem Ermessen sperren und schränkte seine eigene Haftung für Vertragsverletzungen stark ein. Das Impressum auf der Website war nach Ansicht der Verbraucherschützer nicht vollständig.

Wie steht es um den Datenschutz?
Eine Passage aus der Datenschutzrichtlinie stieß den Verbraucherschützern besonders auf. Nach dieser Klausel hat sich Instagram kostenlos die Erlaubnis einräumen lassen, personenbezogene Daten an Werbepartner herauszugeben, ohne dass der Nutzer zugestimmt hat. Für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten benötigen Unternehmen aber normalerweise eine informierte und freiwillige Einwilligung der Betroffenen. Die Informationen in der Klausel seien allerdings zu unbestimmt, um datenschutzrechtliche Vorgaben einzuhalten, sagt die Verbraucherzentrale.

Was sagen die Verbraucherschützer?
Die Verbraucherschützer kritisieren vor allem, dass die jungen Nutzer des sozialen Netzwerks hinters Licht geführt wurden. „Instagram hat sich von seinen zumeist jugendlichen Nutzern viel zu weitreichende Rechte einräumen lassen“, sagte der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverbands, Klaus Müller. Für junge Menschen, die über das Medium kommunizierten, sei dies eine Katastrophe, so Müller weiter. „Unternehmen, die in Deutschland Geschäfte machen, müssen sich an deutsche Gesetze halten. Diese Selbstverständlichkeit scheint manchen global agierenden Unternehmen nicht bewusst zu sein“, sagte Heiko Dünkel, ebenfalls von der Verbraucherzentrale Bundesverband.

Was hat Instagram vor?
Instagram hat sich bereiterklärt, die betreffenden 18 Punkte in den anzupassen. Auch die Website wird überarbeitet. Das US-Unternehmen gab dafür eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Für die meisten Änderungen hat Instagram bis Anfang November Zeit. Maßnahmen, die den Datenschutz betreffen, müssen bis Jahresende umgesetzt werden. Unter anderem soll in den neuen Nutzungsbedingungen deutlich gemacht werden, dass für Nutzer bei Streitigkeiten das Recht ihres Wohnsitzes Deutschland gilt. Passagen zum geistigen Eigentum wurden deutschem Recht angepasst. Außerdem wurde konkretisiert, wann die Fotoplattform Inhalte entfernen kann. Branchenkenner zeigten sich überrascht von diesem Schritt.

Was sagt Instagram?
Instagram selbst betont, dass die Änderungen der Nutzungsbedingungen keinen Einfluss „das Erlebnis auf der Plattform“ hätten. „Wir sind dabei, unsere Nutzungsbedingungen in Deutschland zu aktualisieren. Diese Anpassungen verdeutlichen die Rechte, die deutsche Instagram Nutzer gemäß deutschem Recht haben, wenn sie sich auf der Plattform bewegen“, erklärte Instagram.

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