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Amazon Suchfunktion vor Gericht

Der Bundesgerichtshof verhandelt zwei Klagen von Unternehmen gegen Amazon. Die Urteile könnten weitreichende Folgen für Online-Händler haben.

Amazon
Bei der Suche nach Markenprodukten werden bei Amazon auch Waren der Konkurrenz als Treffer angezeigt. Ob das mit dem Markenrecht vereinbar ist, muss jetzt der BGH entscheiden. Foto: rtr

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe muss am Donnerstag in zwei Prozessen Urteile fällen, die für den Onlinehandel weitreichende Folgen haben könnten. Konkret geht es um die Suchfunktion bei Amazon. Geklagt haben der Taschenhersteller Ortlieb und das Unternehmen Go Fit, das Fußreflexzonenmassagematten anbietet. Verliert Amazon einen oder beide Prozesse, könnte das Auswirkungen für alle Shopbetreiber haben – nicht nur für Amazon.

Im ersten Fall hat die Herstellerin wasserdichter Taschen und Transportbehälter geklagt. Tippt man bei Amazon den Markennamen „Ortlieb“ ein, spuckt die Suchmaschine sowohl Ortlieb-Produkte als auch Waren der Konkurrenz aus. Und das gefällt dem Taschenhersteller verständlicherweise nicht. Das Unternehmen bietet selbst seine Produkte nicht über Amazon an und hat zudem auch keine Verträge mit anderen Händlern.

Ortlieb sieht seine Rechte verletzt

Ortlieb sieht hier seine Marken- und Wettbewerbsrechte verletzt und möchte erreichen, dass den potenziellen Käufern bei der Suche nach Ortlieb-Produkten auch nur diese Produkte angezeigt werden. Der Sportartikelhersteller hat erfolgreich bis zum Oberlandesgericht (OLG) München geklagt. Amazon wiederum argumentiert, dass sich der Algorithmus am Verhalten der Nutzer orientiere und die Artikel daher nach Relevanz ordne. Der Bundesgerichtshof hat die Revision zugelassen und wird am Donnerstag die Entscheidung auf Rechtsfehler überprüfen.

In einem ähnlichen Fall hat das Unternehmen Go Fit geklagt, weil es sein Firmenschlagwort „Gofit“ verletzt sieht. Es stützt sich zudem auf das Markenrecht und eine wettbewerbswidrige Irreführung des Verbrauchers. Denn gibt man über die Suchmaske bei Amazon „goFit“, „gofit“, „gof“ oder „gofi“ ein, schlägt die Autovervollständigungsfunktion von Amazon dem Nutzer „gofit matte“ vor. Angezeigt werden aber ausschließlich ähnliche Produkte von Konkurrenten – nicht aber die Matte von Go Fit, weil weder die Firma noch Drittanbieter mit dem Produkt bei Onlinegigant Amazon vertreten sind. Go Fit will erreichen, dass sein Markenname in der Suchfunktion nicht erscheint.

Eine Abmahnung blieb zunächst erfolglos, Go Fit klagte vor dem Landgericht in Köln, das der Klage stattgab, weil es eine Verwechslungsgefahr erkannte, da die Treffer ausschließlich zur Konkurrenz führten. Amazon legte Berufung ein, weil es seine Suchfunktion nicht anpassen wollte. Das OLG in Köln gab wiederum Amazon Recht, weil es an der Schutzfähigkeit des Begriffs „GoFit“ zweifelt.

„Verliert Amazon einen oder beide Prozesse, muss Amazon die mögliche Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzung zukünftig vermeiden“, erklärt der Kölner Medienrechtsanwalt Christian Solmecke. Eine Möglichkeit wäre dann, dass Amazon tatsächlich seinen Algorithmus umprogrammiert. Amazon habe zwar behauptet, dies sei technisch nicht möglich, das OLG habe diese Argumente jedoch zerstreut, erklärt Solmecke. „Alternativ wäre es aber auch möglich, dass Amazon zukünftig zumindest bei der Anzeige der Suchergebnisse einen Hinweis einblenden muss, dass es sich bei den angezeigten Produkten nicht um die gesuchte Marke handelt“, so der Anwalt.

Sollte Amazon verurteilt werden, müssten viele Plattformen, die eine ähnliche Suchfunktion anbieten, die Suchleisten beziehungsweise Suchergebnisse in ihren Shops anpassen.

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