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Ausschluss der AfD SWR-Chefredakteur nennt SPD und Grüne "Schönwetterdemokraten"

Der Streit über die Fernsehdebatte vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz geht in die nächste Runde. SWR-Chefredakteur Fritz Frey kritisiert das Demokratieverständnis der etablierten Parteien.

22.01.2016 13:28
Aus der TV-Debatte ausgestiegen: CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner (li.) und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Foto: dpa

In der Diskussion über die Fernsehdebatte vor der rheinland-pfälzischen Landtagswahl hat SWR-Chefredakteur Fritz Frey SPD und Grüne kritisiert. "Mich ärgert das Demokratieverständnis der Regierungsparteien", sagt Frey dem "Spiegel" laut Vorabbericht vom Freitag mit Blick auf die Regierungskoalition. "Man möchte denen fast zurufen: Was seid ihr eigentlich für Schönwetterdemokraten, wenn ihr euch jetzt wegduckt, anstatt euch auf die Bühne zu begeben."

Der SWR hatte entschieden, vor der Landtagswahl am 13. März - anders als 2011 - nur die im Landtag vertretenen Spitzenkandidaten zur sogenannten Elefantenrunde einzuladen. Außen vor bleiben AfD und die FDP, die laut Umfragen beide Chancen haben, in den Landtag einzuziehen. SPD und Grüne hatte vor der Entscheidung betont, sie würden nicht an einer Runde mit einem AfD-Vertreter teilnehmen. CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner sagte ihre Teilnahme schließlich wegen der Nichteinladung der Liberalen ab.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) verteidigte ihre Entscheidung, nicht in eine Runde mit einem AfD-Vertreter zu kommen. Es sei ihre Freiheit als Politikerin zu entscheiden, in welche Talkshows sie gehe. "Diese Menschen sind zu großen Teilen rechtsradikal und rassistisch", sagte sie mit Blick auf AfD-Vertreter im Deutschlandradio Kultur. Es habe keinen Druck auf den SWR gegeben. Der Sender müsse selbst entscheiden, wen er einlade. (rtr)

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