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ARD und ZDF „Die Tagesschau wäre überflüssig“

Sachsen-Anhalts Medienminister Rainer Robra will eine ARD ohne Tagesschau, Hollywood-Filme und Kanzlerduell.

Tagesschau
Die umstrittene Tagesschau-App. Foto: Norbert Neetz (epd)

Finden Sie dafür Verbündete in anderen Bundesländern?
In die Phase der politischen Diskussion treten wir jetzt ein. Mein Vorschlag ist in sich logisch und berücksichtigt, dass die Landesrundfunkanstalten die Basis bilden. Die ARD ist ja nicht einmal eine eigene juristische Person, sie ist die Arbeitsgemeinschaft der Rundfunkanstalten der Länder. Das ist in den letzten Jahrzehnten etwas aus dem Blick geraten, die ARD hat sich als Das Erste zu einem zu eigenständigen nationalen Programm entwickelt.

Für die Regeln zu den sogenannten Telemedien ist die Magdeburger Staatskanzlei für alle Bundesländer federführend. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk drängt immer stärker ins Internet. Er bietet dort wie Tageszeitungen auch Texte an, alles gebührenfinanziert. Ist das fairer Wettbewerb zu den privaten Verlagen?
Nein, und das war auch nicht gewollt, als wir vor zehn Jahren die Rechtsgrundlagen für die öffentlich-rechtlichen Telemedien beschlossen haben. Presseähnliche Angebote ohne Sendungsbezug sind untersagt. Niemand von uns hat daran gedacht, dass dann jemand schlussfolgern könnte, dass Angebote mit Sendungsbezug presseähnlich sein dürfen. 
 
Auch der MDR bietet online Texte, die als Aufmacher einer Tageszeitung geeignet wären. Ihre Folgerung?
Ich bin für ein konsequentes Verbot presseähnlicher Textproduktion im öffentlich-rechtlichen System. Unbestritten ist, dass der RBB munter dabei war, nicht sendungsbezogene Texte zu produzieren und dann im Nachhinein mit einem Sendungsbezug zu versehen. Das sind Symptome dafür, dass es da zu massiven Fehlentwicklungen gekommen ist. 
 
Sie wollen, dass online nur noch das Programm angekündigt wird?
Erlaubt sein sollen Texte, die zu Sendungen hinführen oder im engeren Sinn mit der Sendung zu tun haben. Im Schwerpunkt müssen die Telemedien audiovisuell und auditiv gestaltet sein.
 
Also Beiträge zum Ansehen und Anhören.
Ja. Das ZDF hält sich ja daran. Es gab einen Kompromiss zwischen der ARD und den Zeitungsverlegern, nach dem zwei Drittel der Online-Angebote audiovisuell und auditiv sein sollten und nur ein Drittel Text. Dieser Kompromiss ist bedauerlicherweise in der ARD gescheitert. Die Redaktionen sollen davon absehen, Texte zu produzieren, die kaum jemand braucht. Dann hätten sie auch wieder mehr Kapazitäten für ihr eigentliches Programm. Die Aufgabe eines Fernseh-Journalisten ist es, Fernsehen zu machen – nicht Texte.
 
Die ARD-Vorsitzende Karola Wille schlägt vor, dass sich der Rundfunkbeitrag künftig nach einem bestimmten Index automatisch erhöht. Was halten Sie davon?

Ich kann mir nicht vorstellen, dass wir die Verantwortung für Beitragserhöhungen entparlamentarisieren. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk darf sich der Diskussion mit den demokratisch Gewählten in den Landtagen nicht entziehen. Sonst ist die Legitimationsbasis irgendwann völlig erodiert.

Interview: Hagen Eichler 

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