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Ahmet Altan „Ein hässliches Varieté von einem Prozess“

Der Schriftsteller Ahmet Altan bleibt weiter in Haft, das Gericht in Istanbul lehnt die Berufung auch in fünf weiteren Fällen ab.

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Demonstration in Berlin für die Freilassung von in der Türkei inhaftierten Journalisten. (Archiv). Foto: imago

Der türkische Schriftsteller und Journalist Ahmet Altan muss weiter in Haft bleiben. Die zweite Strafkammer des Berufungsgerichts in Istanbul bestätigte am Dienstag die lebenslange Haftstrafe unter erschwerten Bedingungen gegen Altan und fünf weitere Angeklagte, wie ihre Unterstützer berichteten. Ein Vertreter des internationalen Schriftstellerverbandes PEN hatte den Prozess vor Ort verfolgt. 

Gemeinsam mit Ahmet Altan wehrten sich fünf andere Angeklagte gegen lebenslange Haftstrafen: Altans Bruder, der Wirtschaftsprofessor Mehmet Altan, die Journalistin Nazli Ilicak, der Layouter Fevzi Yazici, der ehemalige Marketingdirektor der Zeitung „Zaman“, Yakup Simsek, und Sükrü Tugrul, der als Experte für Sicherheitspolitik früher an der Polizeiakademie lehrte. 

Das Gericht lehnte die Berufung in allen Fällen ab. Allen Verurteilten wird der Versuch vorgeworfen, die verfassungsmäßige Ordnung der Türkei umzustürzen. Als angebliche Beweise werden Äußerungen in Artikeln und Fernsehsendungen herangezogen. Die Verurteilten ziehen nun vor den Obersten Berufungsgerichtshof, um die Urteile anzufechten.

Verstoß gegen die Meinungsfreiheit 

Das türkische Verfassungsgericht hatte in der Verurteilung von Mehmet Altan einen unzulässigen Verstoß gegen die Meinungsfreiheit gesehen und seine Freilassung angeordnet. Mehmet Altan kam im Juni auf freien Fuß. Die anderen fünf Verurteilten, die allesamt noch in Haft sitzen, vertreten die Auffassung, dass die Argumente des Verfassungsgerichts auch in ihren Fällen zutreffen.

Während die anderen fünf Verurteilten persönlich an dem Berufungsverfahren teilnahmen, ließ sich Ahmet Altan per Video vom Gefängnis Silivri zuschalten, wo er unter verschärften Haftbedingungen einsitzt. Der Schriftsteller sprach von einem „hässlichen Varieté von einem Prozess“. Die abwegigen Vorwürfe würden mit immer neuen Begriffen erhoben, die von „heimlichen Botschaften“ in einer Fernsehsendung bis zu einer „nicht greifbaren Drohung“ reichten. Alle diese Begriffe hätten mit dem Recht nichts zu tun. 

Ohne den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan namentlich zu nennen, sagte Ahmet Altan: „Erstens ist eine bestimmte Person höllisch hinter der Verlängerung unserer Haft her. Zweitens kann man uns mit rechtmäßigen Mitteln nicht in Haft halten. Einige Mitglieder der Justiz riskieren ihre Reputation oder verüben sogar Straftaten in ihrer Verzweiflung, die durch den Konflikt ausgelöst wird, uns unter allen Umständen im Gefängnis behalten zu müssen und zugleich dem Gesetz des Rechts unterworfen zu sein.“ 

Altans Anwalt Ergin Cinmen fügte hinzu, der Fall sei der schwierigste in seiner Laufbahn. Er und sein Mandant sollten beweisen, dass etwas nicht Existentes tatsächlich nicht existiere. „Das, was wir in den vergangenen zwei Jahren erlebt haben, ist eine rechtliche Tragödie“, sagte Cinmen. 

Ahmet Altan zählt zu den inhaftierten türkischen Journalisten, für die sich die Frankfurter Rundschau in einer Solidaritätsaktion stark macht, die vom Deutschen Journalistenverband (DJV) und der Deutschen Journalistenunion (DJU) ins Leben gerufen worden war. Bei einer Lesung setzten sich Kultur- und Medienschaffende in der vergangenen Woche für die Kollegen in der Türkei stark. Die Lesung ist im Internet abzurufen unter www.wort-und-freiheit.de

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Journalisten in Haft

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