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Kluges Plädoyer gegen Folter

Der US-Historiker Alfred McCoy hält den Einsatz von Misshandlungen im "Anti-Terror-Krieg" weder für rechtmäßig noch für effektiv

Folgendes Szenario: US-Ermittlern gelingt es, einen Terroristen festzunehmen, der kurz zuvor eine Atombombe auf dem Time Square in New York City versteckt hat. Der Zeitzünder läuft. Wäre es in diesem Fall nicht Aufgabe der Behörden, alle erdenklichen Mittel gegen den Übeltäter - inklusive "Zwangsmaßnahmen" - einzusetzen, um den Sprengsatz rechtzeitig zu finden und Millionen von Menschenleben zu retten?

Wenn also normativ eine Situation vorstellbar ist, in der Folter angebracht scheint: Müssten wir nicht unser kategorisches Folterverbot überdenken und an die Erfordernisse des weltweiten "Kampfes gegen den Terror" anpassen? Sollte der Gesetzgeber nicht vorsorglich Regeln erlassen, unter welchen Bedingungen der Einsatz von körperlichem oder seelischem Zwang gegen Menschen gerechtfertigt erscheint? Ja?

Es sind solche rhetorischen Taschenspielertricks, denen Alfred McCoy in seinem klugen Buch Foltern und foltern lassen mit einer Fülle von Fakten und Gegenargumenten begegnet. Der US-Historiker liefert ein leidenschaftliches, überaus überzeugendes Plädoyer gegen den Einsatz von Foltermethoden, ohne sich auf eine rein moralische Entrüstung zu beschränken. Sein Hauptargument: Wenn Demokratien auf Foltermethoden zurückgreifen, übertreffen deren negative Auswirkungen ein Vielfaches des möglichen Nutzens. Simpler gesagt: Folter zahlt sich überhaupt nicht aus. Geschickt entlarvt McCoy in seiner Argumentation akademische Szenarien, wie das eingangs erwähnte, die den Einsatz von Folter überhaupt erst rechtfertigen sollen. Ein Geheimdienst, der über beinahe perfekte verlässliche Informationen verfügt, detailliert die Anschlagspläne und die genaue Identität des Terroristen kennt und seiner auch noch habhaft wird und nur noch die Bombe finden muss? Das mag der Stoff für James-Bond-Filme sein - mit der Wirklichkeit hat es aber wenig gemeinsam.

Die CIA entwickelt perfide Methoden

Ungeachtet dessen entwickelt der USGeheimdienst CIA seit mehr als 50 Jahren immer raffiniertere und perfidere Foltermethoden - wie McCoy, der Geschichte an der Universität von Wisconsin lehrt, umfangreich belegt. Die CIA begann mit der Folterforschung nur kurze Zeit, nachdem die USA Ende der vierziger Jahre die Genfer Konventionen mit ihrem umfassenden Folterverbot anerkannt hatten.

In den folgenden Jahrzehnten leiteten CIA-Ausbilder in Lateinamerika, in Vietnam, Iran oder auf den Philippinen bekanntlich nach einem eigenen Handbuch einheimische Folterknechte im Einsatz solcher Methoden an. Hunderttausende Opfer wurden dabei grausam misshandelt, Tausende zu Tode gequält. Alles im Namen der Freiheit.

Der US-Kongress ratifizierte 1988 schließlich die weiter reichende UN-Folterkonvention und manifestierte damit ein weiteres Mal den Willen der Vereinigten Staaten, von Foltermethoden abzusehen. Nach dem 11. September 2001 setzte in der Administration von US-Präsident George W. Bush allerdings eine bizarre Debatte darüber ein, wie dieses universelle Folterverbot in der Verfolgung von Al Qaeda juristisch umgangen werden beziehungsweise an die Erfordernisse des Kriegs gegen den Terror "angepasst" werden könne. Alfred McCoy zitiert aus den einschlägigen Memoranden des heutigen Justizministers Alberto Gonzales oder des Staatssekretärs Jay S. Bybee.

Tatsächlich diskutierte die höchste Regierungsebene, wie viel "Zwang" bei der Befragung von mutmaßlichen Terrorverdächtigen zulässig sei. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erließ daraufhin eine Liste mit Methoden, die gegen Gefangene eingesetzt werden durften, um sie zum Reden zu bringen (komplette Isolation von jeglichen Umwelteinflüssen, stundenlanges Verharren in schmerzhaften Positionen, Manipulierung der Raumtemperatur, Störung des Tag-Nacht-Rhythmus, Einsatz von Hunden). Sie bestimmten fortan den Alltag in den US-Gefängnissen in Guantánamo, Bagram oder Abu Ghraib - und verstießen nach Überzeugung von Menschenrechtsorganisationen gegen die UN-Konvention.

McCoy scheut nicht vor der Erörterung der Frage zurück, ob solche Methoden aber nicht doch gerechtfertigt sind, um weitere Terrorangriffe zu verhindern. Er beantwortet sie mit einer simplen wie niederschmetternden Rechnung: "In den 30 Monaten nach dem 11. September verhafteten US-Behörden aufgrund von Geheimdiensterkenntnissen 5000 Terrorverdächtige, fanden gerade mal genügend Beweise, um drei von ihnen anzuklagen und erreichten nur eine Verurteilung, was eine Erfolgsquote von einem Terroristen auf 5000 willkürliche Verhaftungen ergibt." Ein angemessener Preis der Freiheit?

5000 Beschuldigte und nur ein Urteil

So bleibt noch die Frage, wie die USA mit Terrorverdächtigen stattdessen umgehen sollten. Auch darauf gibt der Autor eine Antwort. McCoy plädiert dafür, nicht länger auf das fragwürdige Vorgehen von CIA und US-Militär zu setzen, sondern auf erfahrene Beamte der Bundespolizei FBI. "Die Methoden des FBI sind nicht nur legal, sondern auch effektiv." Und vor Gericht verwertbar.

Alfred McCoy hat in der Diskussion über die Relativierung des weltweiten Folterverbots ein herausragendes Buch vorgelegt, das in einem fulminanten Schlusskapitel "Die Logik der Folter" konzise und bestechend entlarvt und wohl zum besten zählt, was gegenwärtig darüber zu lesen ist.

Alfred M. McCoy:

Foltern und foltern lassen. 50 Jahre Folter forschung und -praxisvon CIA und US-Militär. Aus dem Amerikanischen von Ulrike Bischoff. Verlag Zweitausendeins, Frankfurt am Main 2005,258 Seiten, 14,90 Euro.

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