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Einblicke in den Kreml - jenseits der Astrologie

Das Putin-Werk von Margareta Mommsen und Angelika Nußberger besticht durch Sachlichkeit und Detailkenntnis

19.02.2008 00:02
GEMMA PÖRZGEN

Westlichen Russlandexperten gibt das System Putin viele Rätsel auf. Ähnlich wie zu Zeiten der Sowjetunion versuchen sie meist erfolglos hinter die Geheimnisse der Kreml-Macht zu blicken. Ihre Prognosen werden schnell von der Wirklichkeit überholt und erweisen sich häufig als Kreml-Astrologie. So ist es verdienstvoll, dass die beiden Wissenschaftlerinnen Margareta Mommsen und Angelika Nußberger in ihrem Buch Das System Putin. Gelenkte Demokratie und politische Justiz in Russland eine Darstellung des neuen Russland unter Präsident Wladimir Putin wagen, die durch ihre Sachlichkeit und Detailkenntnis besticht. "Seit 1991 gibt es ein neues Russland. So scheint es", schreiben die Autorinnen in ihrer Einführung. "In Wirklichkeit ist hinter dem ersten neuen Russland der neunziger Jahre bereits ein zweites neues Russland entstanden."

Auf die experimentierfreudigen, unberechenbaren Jelzin-Jahre sei unter Putin eine nüchterne Rückorientierung auf einen "russischen Weg" gefolgt, den eine umfassende Rezentralisierung der Macht und eine Verstaatlichung der Zivilgesellschaft kennzeichneten. In einem historischen Abriss wird die Traditionslinie des russischen Rechtsnihilismus beschrieben, die ganz anders als in Westeuropa das russische Staatsverständnis bis heute präge. "Von den Herrschern Russlands wird das Recht traditionell als Mittel zur Festigung ihrer Macht verstanden", stellen die Autorinnen trocken fest.

Im Zuge von Putins Präsidentschaft werde deutlich, dass ein demokratischer politischer Wettbewerb und freie Medien eindeutig dem Hauptziel der wirtschaftlichen Konsolidierung untergeordnet würden und deshalb immer stärker in den Hintergrund träten. Die Autorinnen zeichnen Putins Kurs einer "gelenkten Demokratie" nach, die auf der Errichtung einer "Vertikale der Macht" basiere. So habe Putin eine strikte Kommandokette errichtet, die sich vom Kreml auf alle staatlichen Organe der Gesellschaft ausgedehnt habe. Die Gouverneure als regionale Machthaber wurden ebenso entmachtet wie das Parlament.

In einem Kapitel widmen sich Mommsen und Nußberger den dramatischen Machtkämpfen hinter den Kulissen. Zwölf bis 15 Personen bilden die mächtigen Kremlgruppen, die um Einfluss und Eigentum ringen. Die Autorinnen machen dabei zwei Gruppen aus: die liberalen "Juristen", zu denen auch der im Dezember nominierte Präsidentschaftskandidat und potenzielle Putin-Nachfolger Dmitrij Medwedew zählt; sowie die "Silowiki", die Abkömmlinge der Sicherheitsdienste und des Militärs. Gerade angesichts des bevorstehenden Präsidentschaftswechsels macht diese Passage sehr anschaulich deutlich, welche politischen Interessengegensätze im Kreml aufeinanderstoßen.

Der lesenswerten ersten Hälfte des Buchs folgt ein sehr viel trockener Teil, der sich ausführlich der fragwürdigen Rolle der russischen Justiz widmet. Interessant ist vor allem die Passage, die sich mit dem Europarat und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg befasst, mit denen das Mitglied Russland häufig und heftig in Konflikt gerät. Angesichts der Überfülle juristischer Details aber stellt sich hier die Frage, an wen sich dieses Taschenbuch eigentlich richten soll. Einem Fachpublikum sind diese Fakten aus wissenschaftlichen Publikationen längst bekannt. Für die an Russland interessierten Leser indes wäre eine stärkere Konzentration auf die politische Analyse und größere Nähe zur russischen Lebenswirklichkeit sicherlich dienlicher gewesen.

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