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Buchmarkt Bücher sind keine Arznei

Die deutsche Regelung der Buchpreisbindung wird attackiert, aber die Branche bleibt ruhig.

Der Buchhandel gehört zu den Bereichen der Gesellschaft, wo Wirtschaft und Kultur zusammenkommen. In einem Gutachten der Monopolkommission werden sie jetzt zum wiederholten Mal gegeneinander ausgespielt. Es unterstellt, dass die Regelung der festen Preise für Neuerscheinungen, die in Deutschland seit dem 19. Jahrhundert als gegenseitige Vereinbarung galt und seit dem Jahr 2002 Gesetz ist, dem Wettbewerb schadet.

Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium mit fünf Mitgliedern. Derzeit sind es drei Unternehmer, ein Wirtschafts- und ein Rechtswissenschaftler. Ihre Themen sind Wettbewerbspolitik und -recht sowie Regulierung, sie werden angefragt oder handeln aus Eigeninitiative. Das „Sondergutachten 80: Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld“ entstand ohne Auftrag, das Interesse der Kommission war geweckt durch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Preisbindung bei Arzneimitteln. Man habe herausgearbeitet, „dass die Buchpreisbindung einen schwerwiegenden Markteingriff darstellt, dem mit dem Kulturgut Buch ein nicht klar definiertes kulturelles Schutzziel gegenübersteht und dessen Auswirkungen ambivalent bzw. unklar sind“.

Als der Text in dieser Woche öffentlich wurde, äußerte sich die Kulturstaatsministerin Monika Grütters fassungslos: „Die Kommission degradiert mit ihrer Betonung des wirtschaftlichen Aspekts den Wert und die gesellschaftliche Funktion des Kulturguts Buch zur bloßen Handelsware“. Doch ein Aufschrei der Branche wie damals, als die EU-Wettbewerbskommissare 1999 und im Jahr 2000 ähnliche Argumente vorbrachten, blieb aus. Vielleicht weil der Börsenverein des Deutschen Buchhandels schnell eine Sicherheitsbotschaft an seine Mitglieder schickte: Das deutsche Preisbindungssystem habe großen Rückhalt in der Politik, auch im Koalitionsvertrag sei sie noch einmal bekräftigt worden. Der Börsenverein hat selbst zwei Gutachten, eines unter ökonomischen, das andere unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten, in Auftrag gegeben. Die sollen im kommenden Jahr vorgelegt werden.

Vielleicht bleibt die Branche auch ruhig, weil die Argumente der Kommission einfach nicht überzeugen. Lesen mag wie Medizin wirken, doch die Herstellung von Tabletten lässt sich mit der Produktion von Büchern nur sehr schwer vergleichen. Die Preisbindung, so heißt es im Gesetzestext, „sichert den Erhalt eines breiten Buchangebots“ und auch „die Existenz einer großen Zahl von Verkaufsstellen“. Für die Verlage bedeutet dies: Sie finanzieren mit ihren erfolgreichen Büchern die Titel, die nur eine kleine Anzahl von Käufern findet. Die große Familiensaga trägt den Gedichtband mit. Das heißt für die Buchhandlungen, nicht über den Preis, sondern über ihre Qualität im Wettbewerb zu stehen. Die stabilen Preise sichern ihre Miete mit und lässt sie auch noch neben dem Logistik-Riesen Amazon bestehen. Und so gelangen überhaupt erst die Titel kleiner Verlage zum Verkauf.

Die Bezeichnung Kulturgut für das Buch an sich ist sehr weit gefasst, fällt doch qua Gesetz eine Sammlung von Kochrezepten genauso darunter wie die Abhandlung zu den Reisen Alexander von Humboldts. Sollte aber über den kulturellen Wert jedes einzelnen Titels entschieden werden? Das wäre vielleicht kein „schwerwiegender Markteingriff“, doch das wäre Zensur.

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