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„Leitkultur“ In Demokratien gibt es keine„Leitkultur“

Der Begriff der Leitkultur ist nur ein Hirngespinst - mit der Ausnahme von zwölf Jahren Nazidiktatur hat es eine solche in Deutschland nie gegeben.

Leitkultur
Der autoritäre Gedanke der Leitkultur steht im Widerspruch zur Idee der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Foto: rtr

Wieder einmal – und mit größerem Nachdruck denn je – wird der politischen Öffentlichkeit der Gedanke einer Leitkultur als Heilmittel gegen gesellschaftliche Zerwürfnisse verordnet. Dass es sich hierbei um ein – allerdings wirkungsmächtiges – Hirngespinst handelt ist jedoch leicht zu erkennen. „Leitkultur“ ist ein Singular. Wer diesen Begriff ins Spiel bringt, meint, es sollte eine Leitkultur geben, die den Zusammenhalt der Gesellschaft sichert.

Dieses Verständnis aber setzt bereits aus, dass es in derselben Gesellschaft eine Pluralität von Kulturen gibt, die nicht miteinander in Einklang zu bringen sind. Daher, so hieß es in einem Positionspapier der sächsischen CDU und der CSU vom September dieses Jahres, müssten die vielfältigen Wertorientierungen durch das einigende Band gemeinsamer Werte „gerahmt“ werden. Diese Leitkultur soll die vorrangige sein, sie soll das „das Fundament des Zusammenlebens“ unserer Gesellschaft bilden, damit Deutschland trotz der vielfältigen Kulturen, die es beherbergt, weiterhin „Deutschland bleiben“ könne.

Was damit diesseits der Programme der AfD und ihrer Verwandten in anderen Ländern, deren Jargon hier teilweise übernommen wird, gemeint sein könnte, weiß freilich niemand so recht. Seine Propagierung aber ist stets mit der Suggestion verbunden, in unsicheren Zeiten und angesichts einer wachsenden Aufnahme von Immigranten und Geflohenen gelte es, sich auf die eigene Leitkultur zu besinnen – so als hätte es diese jemals gegeben und müsste nur wieder mit Leben erfüllt werden.

Nur hat es dergleichen, wie ein Blick in die historische Forschung oder in einige der großen Gesellschaftsromane des 19. und 20. Jahrhunderts beweist, in der Geschichte unseres Landes mit einer Ausnahme niemals gegeben. Zwölf Jahre lang hatte Deutschland eine von politischen Instanzen verordnete Leitkultur – diese führte geradewegs in die Barbarei. Es bleibt also für eine historische Begründung der Propagierung einer Leitkultur nur das Christentum übrig, wobei einer schamhaften Vollständigkeit halber manchmal auch die jüdischen und arabischen Wurzeln der europäischen Kultur Erwähnung finden.

Diese Begründung ist aber vollends abenteuerlich. Zum einen beantwortet sie die Furcht vor einem religiösen Fundamentalismus pikanterweise mit einem Appell zur Rückbesinnung auf die eigenen religiösen Fundamente. Zum anderen wäre der Versuch einer politischen Installation einer christlich gefärbten Leitkultur in einem säkularen Staat offen verfassungswidrig.

Entweder Demokratie oder Leitkultur

Da die historischen – oder sich historisch gebenden – Begründungen nicht tragen, bleibt den Verfechtern einer Leitkultur nur noch eines übrig: Sie können behaupten, dass wir jetzt, in dieser krisengeschüttelten Zeit, eine demokratische Leitkultur benötigen, damit ein Grundbestand an gegenseitigem Vertrauen im gesellschaftlichen Gefüge erhalten bleibt. Der Gedanke einer „demokratischen Leitkultur“, wie immer diese aussehen sollte, aber ist ein Widerspruch in sich.

Entweder Demokratie oder Leitkultur: Beides zugleich ist nicht zu haben. Man muss dieser Tage nur die Entwicklung Russlands oder der Türkei und, wie zu befürchten ist, bald auch der USA beobachten, um zu erkennen, was eine von oben installierte, aus Interessen des Machterhalts oder Machtgewinns definierte Leitkultur bedeutet: Sie geht mit der massiven Einschränkung von Bürgerrechten im Namen einer tatsächlichen oder imaginierten Mehrheitsgesellschaft einher.

Jedoch – ein Leitmedium des gesellschaftlichen Verkehrs immerhin gibt es: die Sprache. Es ist ein elementares Zeichen des Zusammenhalts einer Gesellschaft, dass ihre Angehörigen miteinander reden können. Mehr noch: Jeweils landesübliche Sprachen stellen durchaus ein Medium des Konsenses dar. Man kann Sprachen nicht verstehen, geschweige denn sprechen, wenn man viele Überzeugungen der anderen Sprachteilnehmer nicht allein kennt, sondern selbst teilt. Man muss schließlich wissen, wovon jeweils die Rede ist. Kommunizierende, heißt das, teilen einen guten Teil ihres Weltwissens; aber eben nur einen Teil.

Eben deshalb aber ist die Sprache zugleich das primäre Medium eines mehr oder weniger dramatischen Dissenses. Wer die Sprache eines anderen versteht, kann zwar nicht alle, aber im Prinzip jede Meinung der anderen bestreiten und ihr die eigene entgegen stellen. Deswegen sind Sprachkenntnis und Sprachbeherrschung, wie aus gutem Grund betont wird, zugleich ein Schlüssel bei der Integration Zugewanderter und Geflüchteter. Insofern könnte man versucht sein, die in einer Gemeinschaft oder Gesellschaft gesprochene Sprache als Leitkultur dieser Gesellschaft zu begreifen.

Diese „Leitkultur“ aber hätte nichts mit dem zu tun, was unter diesem Namen eingefordert wird. Denn eine gemeinsame Sprachkultur ist noch lange keine gemeinsame Kultur – im Gegenteil: Sie ist die Bedingung und der Boden kultureller Differenzierung und Differenz. Hitlers „Mein Kampf“ und „Die letzten Tage der Menschheit“ von Karl Kraus sind in derselben Sprache geschrieben – und sprechen doch alles andere als dieselbe Sprache. Mit der Sprache allein ist keine Leitkultur zu machen. Eben darum ist ihr freizügiger Gebrauch ein Wahrzeichen freier Gesellschaften. Nach eigener Façon zu denken und – im Rahmen gleichen Rechts für alle – nach eigener Façon zu reden und zu leben, das ist, wenn man so will, die Sprache der Demokratie.

Eben dieser Rahmen jedoch – der einer demokratischen Rechtskultur – entzieht der fixen Idee einer möglichen und nötigen Leitkultur den Boden. Deren Propagandisten freilich sehen das anders. Einen prägnanten Satz in dieser Sache hat der CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer im Herbst 2015 geäußert: „Deutsche Leitkultur ist viel mehr als das Grundgesetz: Dazu gehören unsere Traditionen, unsere Lebensweise und unsere gemeinsamen Werte.“ Das Grundgesetz erscheint aus dieser Perspektive als eine Art Katechismus unserer herkömmlichen Werte, die den eigentlichen Nährboden von Recht und Gesetz bilden. Ein solcher Primat der Werte gegenüber dem Recht aber hat demokratietheoretisch verheerende Konsequenzen.

Wenn in ethischer und politischer Bedeutung ein Disput um „Werte“ ausgetragen wird, geht es um miteinander verbundene Verhaltensgrundsätze, die das soziale und politische Zusammenleben tragen, tragen könnten oder tragen sollten. Eine Wertegemeinschaft in diesem Sinn ist ein Kollektiv, das ein bestimmtes, für seine Lebensführung und Lebensform zentrales Ethos teilt, wodurch es sich von anderen Lebensformen unterscheidet. Sie teilen einen Grundhabitus der Lebensführung, der freilich je unschärfer umrissen ist, desto weiter der Kreis der betreffenden Lebensform reicht. Der Kreis moderner Gesellschaften, erst recht Europas oder gar „des Westens“ ist freilich innerhalb der heutigen Welt außerordentlich weit: so weit, dass hier von einer kohärenten Wertegemeinschaft der genannten Art überhaupt nicht die Rede sein kann.

Die Klage hierüber ist ein Zeichen von Realitätsblindheit und autoritärer Gesinnung. Denn demokratische Gesellschaften, die diesen Namen verdienen, eröffnen ihren Angehörigen nicht nur vielfältige Spielräume der individuellen und kollektiven Lebensgestaltung. Sie eröffnen ihnen darüber hinaus Spielräume zu den Spielräumen jeweils etablierter Lebens- und Denkweisen.

Selbst im nationalen Rahmen ist daher eine homogene Wertbindung innerhalb demokratischer Gesellschaften weniger denn je erwartbar und weniger denn je erstrebenswert. Anstatt eine einheitsstiftende Ordnung von Werten zu beschwören, ist es vielmehr geboten, diejenigen, die dieser Illusion anhängen, daran zu erinnern, dass demokratische Staaten in Europa und darüber hinaus durch ihre – wenn auch durchaus unterschiedlichen, unvollkommenen und immer wieder bedrohten – Rechtsordnungen miteinander verbunden sind. Eine demokratische Rechtsgemeinschaft (und nur von einer solchen spreche ich hier) sichert allen ihrer Angehörigen gleiche Grundrechte im Rahmen einer durch entsprechende Verfassungen garantierten Gewaltenteilung. Den normativen Kern dieses Rechtsverständnisses bildet die universale Anerkennung von Personen als Personen. Ihnen allen ist die Möglichkeit eines Lebens in Selbstbestimmung und Selbstachtung zu gewähren, ganz gleich, welche Fähigkeiten, Verdienste oder Wertvorstellung sie haben.

Primat des Rechts

Eine solche Rechtsauffassung aber ist nicht einfach nur eine unter vielen, sondern nimmt für sich in Anspruch, einer – wenn auch immer wieder von neuem zu überprüfenden – allgemeinen Rechtfertigung fähig zu sein. Ihr sind die Prinzipien einer uneingeschränkten Achtung und Beachtung grundlegender Rechte aller Menschen eingeschrieben. In diesem Verständnis liefern legitime Rechte und Rechtsordnungen Kriterien dafür, welches Spektrum von Verhaltensweisen und Lebensformen in ihrem Rahmen zugelassen ist. In diesem Sinn besteht in demokratischen Gesellschaften ein Primat des Rechts gegenüber partikularen Werten.

Daraus folgt jedoch weder, dass Werte nichts wert wären, noch dass Rechte und Werte nichts miteinander zu tun hätten. Das ergibt sich allein daraus, das sich verändernde Wertvorstellungen in geltendes Recht aufgenommen (und dadurch verstärkt) oder veraltete dem geltendem Recht entfernt (und damit geschwächt) werden können. Ohne einen derartigen Austausch zwischen Rechten und Werten könnte das Recht keine Anerkennung finden. Ohne den Schutz durch die spezifische Form und die spezifischen Verfahren des Rechts könnten divergente Lebensformen im sozialen Raum nicht gedeihen.

Dies aber bedeutet: Aus dem Umstand, dass es keine demokratische Leitkultur geben kann, folgt nicht, dass es keine demokratische Kultur geben könnte und sollte. Im Gegenteil: Dies wäre eine Kultur, in der Werte wie Toleranz, Zivilcourage, Solidarität und Partizipationsbereitschaft verbreitet wären. Solche Tugenden haben den besonderen Status von Werten zweiter Ordnung. Die prägen nicht allein den Inhalt jeweiliger Arten der Lebensführung, sondern verleihen ihnen zugleich eine besondere Form, die ihr Verhältnis zu anderen Lebensarten betrifft. Diese Tugenden werden zwar keineswegs überall praktiziert, aber sie könnten – ihrem Sinn nach – überall praktiziert werden.

Im Namen der Möglichkeit partikularer Wertorientierungen verkörpern sie eine universelle Moral der Rücksicht auf individuelle Selbstbestimmung und Selbstachtung. Personen und Kollektive, die solche Werte haben und in ihrem Handeln beweisen, stehen dadurch für ihren Eigensinn und die eigene Lebensweise ein, dass sie diese als eine unter anderen verstehen, ohne ihren Lebensstil den allein seligmachenden zu halten. Sie erkennen und erkennen an, dass die Freizügigkeit ihrer Art zu leben von derjenigen anderer Lebensweisen abhängig ist, unter der Bedingung freilich, dass auch deren Angehörige die Bereitschaft aufbringen, die ihre zu respektieren. Derartige einer – durchaus streitbaren – Koexistenz von Lebensformen entgegenkommende Werte sind ein Lebenselixier demokratischer Gesellschaften.

Ein entsprechendes in den Gepflogenheiten des sozialen Handelns verankertes Einstehen und Eintreten für kulturelle Differenz hat einen gänzlich anderen Charakter als eine staatlicherseits verordnete, für alle verpflichtende und darum sanktionsbewehrte Leitkultur. Es ist nicht an bestimmte historische Traditionen gebunden und kann je nach biografischer und geschichtlicher Erfahrung eine unterschiedliche Färbung gewinnen. Es ist nicht an tatsächliche oder vermeintliche Mehrheitssitten und -gesinnungen gebunden; nicht selten weicht es von ihnen ab oder opponiert gegen diese. Es ist weder auf Konformität noch auf Diskonformität mit gleichwelcher Lebens- oder Glaubensorientierung eingeschworen, sondern auf einen generalisierten Habitus des Respekts unter Personen. Mit einem Wort: Nicht die Anwälte einer identitären Leitkultur, sondern die Verfechter einer Kultur des zugelassenen Dissenses und der zugelassenen Diversität sprechen die Sprache der Demokratie.

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