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Kulturausschuss und AfD Geschichtsklitternder Sorgenrassismus

Zahlreiche Künstler und Politiker sprechen sich dagegen aus, der AfD den Vorsitz im Ausschuss für Kultur und Medien zu überlassen.

AfD
Wie halten es die Kulturschaffenden mit der AfD? Foto: dpa

Wer in diesen Tagen politische Klugheit für sich beansprucht, meidet Personaldiskussionen und spricht geheimnisvoll von Politikwechsel. Bis zur Regierungsbildung, so heißt es, können noch Monate vergehen. Vorsichtiges Abtasten, Sondieren vor den offiziell so genannten Sondierungsgesprächen. Und über allem scheint die bange Frage zu schweben: Wie hältst du es mit der AfD?

AfD und die Künstler

Eine erste Antwort darauf haben am vergangenen Wochenende zahlreiche Künstler und Politiker in Form einer an den Ältestenrat des Deutschen Bundestages adressierten Petition gegeben. Es dürfe nicht passieren, heißt es darin, dass eine „rechtsradikale Partei“ an einer der sensibelsten Stellen des parlamentarischen Systems ihr „nationalistisches Gift“ injiziere.

Die Schauspielerin Iris Berben und die Politikerinnen Michelle Müntefering (SPD) und Claudia Roth (Grüne) warnen neben vielen anderen Unterzeichnern ausdrücklich davor, der AfD den Vorsitz im Ausschuss für Kultur und Medien zu überlassen: „Wir wollen sicherstellen, dass der Kulturausschuss weiterhin seiner substanziell wichtigen Aufgabe gerecht werden kann, den Boden für eine freie und vielfältige Kultur- und Medienlandschaft in unserem Land zu bereiten.“

Mit symbolpolitischer Entschlossenheit gegen AfD

Die symbolpolitische Entschlossenheit, die in dieser Haltung mit besonderem Blick auf eine künftige Gedenk- und Erinnerungspolitik zum Ausdruck kommt, hat leider nur sehr wenig mit der politischen Praxis zu tun, auf die es im 19. Deutschen Bundestag ankommen wird. Natürlich können sich die Fraktionen bei der Verteilung der Positionen in den Ausschüssen mehr oder weniger geschickt verhalten. Und zweifellos besteht die Gefahr, dass Politiker der AfD auf gezielte Provokationen in sensiblen geschichtspolitischen Themenbereichen aus sind. Das war ein Teil ihres außerparlamentarischen Erfolgsmodells, gegen das man sich nun in den Sitzungssälen des Bundestags kaum wird immunisieren können. Und es wäre eine fatale Strategie, ausgerechnet das weite Feld der Kulturpolitik unter Quarantäne stellen zu wollen.

Wer den geschichtsklitternden Sorgenrassismus der AfD nicht zur Geltung kommen lassen will, wird sich dieser Herausforderung auch im Kulturausschuss stellen müssen, der in der Vergangenheit nicht als Bühne für symbolpolitische Kraftmeierei aufgefallen ist. Die Eigenständigkeit und Vielfalt der nationalen und kommunalen Kultureinrichtungen sind ein starkes Votum – auch gegen das Tönen der AfD.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier AfD

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