Lade Inhalte...

Joachim Gauck „Wer nichts tut, tut nicht unbedingt das Richtige“

Joachim Gauck war als Bundespräsident ein aktiver, orientierender Teil des demokratischen Diskurses. Ein Rückblick auf seine Amtszeit.

10.02.2017 15:10
xxhs
Bundespräsident Joachim Gauck hat dem Amt wieder Ansehen verschafft. Foto: dpa

Yes, we Gauck!“ Diese merkwürdige Parole stand am Anfang einer sieben Jahre währenden Geschichte, die am Sonntag mit der Wahl eines neuen Bundespräsidenten ihrem Ende nahe kommt. Sie hat manche Aspekte und Ebenen, sie ist aber auch und nicht zuletzt eine Mediengeschichte, die einiges über die Veränderung der politischen Verhältnisse in der Bundesrepublik während der vergangenen Jahre erzählt.

Denn dieses „Yes, we Gauck!“ war ja kein Scherz von Anhängern des Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck, geboren aus der damaligen Euphorie über den neuen US-Präsidenten Barack Obama und seine Parole „Yes, we can“. Es war die Schlagzeile der „Bild am Sonntag“. Das war im Juni 2010, als SPD und Grüne Joachim Gauck als Gegenbewerber zum Kandidaten der Kanzlerin und ihrer schwarz-gelben Koalition, als Alternative zu Christian Wulff, ausgerufen hatten. „Der bessere Präsident“ titelte am Tag darauf „Der Spiegel“ in überraschender Eintracht mit dem Springer-Blatt über einem Porträt des Ostdeutschen.

Wer sich mit der medialen Rezeption des Bundespräsidenten Joachim Gauck beschäftigt, kann diese Vorgeschichte nicht ausblenden. Denn auch das ist schon und vor allem eine Mediengeschichte. Der Fall Wulff kennzeichnet über den bloßen Präsidentenwechsel hinaus eine Zeitenwende. Es ist wahrscheinlich das letzte Mal, dass die herkömmlichen Medien die Macht zu einer so wirkungsvollen politischen Intervention entfalten konnten.

Aber damals konnten vor allem die Zeitungen noch einmal eine Welle des Populismus aufbauen und eine Weile auf ihr surfen, bis diese Welle über ihnen zusammenschlug – und einen Teil des wichtigsten Kapitals der Medien, das Vertrauen der Leser und Zuschauer, verschluckt hat. Das heute weit verbreitete Misstrauen gegenüber Journalisten und gegenüber dem Typus des Berufspolitikers hat auch eine Quelle in jenen Monaten, in denen führende Medien der Bundesrepublik in der Anmaßung lebten, sie könnten darüber bestimmen, wer Staatsoberhaupt in Deutschland wird, und wer es bleiben darf. Um das zu verstehen, müssen wir noch einen Schritt zurückgehen, zu Horst Köhler.

Sein Rücktritt als Bundespräsident im Frühjahr 2010 ist ein Paukenschlag, der das politische Berlin fassungslos hinterlässt. Seine Begründung, die Kritik einiger Politiker und Medien an seinen Äußerungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr entbehre jeder Rechtfertigung und lasse den notwendigen Respekt vor dem Amt vermissen, klingt wenig überzeugend, und das ist bis heute so geblieben.

Gaucks Nominierung war eine Überraschung

Bei vielen Bürgern aber setzt sich der – von Köhler wohl durchaus beabsichtigte – Eindruck fest: Da ist unser beliebter Präsident also von missgünstigen Politikern und fiesen Journalisten aus dem Amt getrieben worden! Und die schicken ihm noch Beleidigungen hinterher.

Binnen 30 Tagen muss nun ein Nachfolger gefunden werden, und es entwickelt sich ein bis dahin nie dagewesener öffentlicher, medial inszenierter Wahlkampf um dieses Amt. Und so kommt Joachim Gauck ins Spiel. Seine Nominierung durch die Opposition ist eine Überraschung. Obwohl auch sie einem parteipolitischen Kalkül entspringt – nämlich der Kanzlerin und ihrer Koalition Probleme zu bereiten – , durchbricht sie in der öffentlichen Wahrnehmung die Logik der Hinterzimmerpolitik, wie sie Merkel mit der einsamen Kür von Wulff gerade wieder vorgeführt hat.

Gauck gilt als unabhängiger Kopf, er gehört keiner Partei an und vertritt in vielen politischen Fragen eher liberal-konservative denn links-alternative Positionen, dazu ist er ein in der Wolle gefärbter Antikommunist. Er verkörpert in seinem ganzen Auftreten eine väterliche, moralische Instanz, für die es in Zeiten permanenter Verunsicherung ein großes Bedürfnis gibt. All das reizt die Autoren der damaligen Leitmedien. Sie haben ihre Lust an der nun auch schon bald fünf Jahre regierenden Angela Merkel verloren, die gerade eine erste Krise ihrer Kanzlerschaft durchlebt. Ein neuer Star in der Politik kommt da gerade recht. „Yes, we Gauck!“, heißt es nun also, und das von links bis rechts in der Medienlandschaft. Es ist ein starkes Beispiel für den jetzt häufig beklagten Mainstream der Medien, der nur noch in eine Richtung fließt, nur noch eine Meinung vertritt.

Für die meisten Journalisten ist Joachim Gauck nun der Kandidat der Herzen. Sie sind Teil einer geradezu rauschhaften Kampagne, die den Eindruck erweckt, mit diesem Rückenwind ließen sich die politischen Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung, die ja eine Folge demokratischer Wahlentscheidungen sind, sozusagen plebiszitär umdrehen.

Auch die Kanzlerin hegt durchaus Sympathien für ihren ostdeutschen Landsmann, als Bundespräsidenten will sie ihn aus verschiedensten Gründen aber immer noch nicht. Ein Grund ist, dass sie damit ja ihre Fehlentscheidung aus dem Jahre 2010 eingestehen würde. Aber am Ende bleibt ihr kein Ausweg. Nach zwei gescheiterten Kandidaten ihrer Wahl, unter dem Druck von Opposition und Koalitionspartner und dazu der Öffentlichkeit muss auch sie sich schließlich zu Joachim Gauck bekennen, der dann mit einer überwältigenden Mehrheit aus allen Parteien bis auf die Linke und die NPD gewählt wird.

Im Frühjahr 2012 haben wir einen mit großer Zustimmung gewählten Bundespräsidenten. Einen Seiteneinsteiger, der sich im öffentlichen Raum zwischen Politik und Gesellschaft zwar auskennt, die Möglichkeiten und die Grenzen seiner neuen Rolle aber erst noch finden muss. Ausgerechnet er übernimmt ein von den Vorgängern ramponiertes Amt, dessen Sinn und Aufgabe in Zweifel gezogen wird. Braucht Deutschland überhaupt einen Bundespräsidenten?

Die Beißhemmung der Medien

Und wir haben eine tief verunsicherte Mediengesellschaft. Das Gefühl, im Umgang mit dem Staatsoberhaupt Christian Wulff zu weit gegangen zu sein, ist unter Journalisten weit verbreitet. Heribert Prantl von der „Süddeutschen Zeitung“ spricht von Scham, die in der Branche eingekehrt sei, angesichts der Exzessivität der zur Kampagne gegen Wulff gewordenen Berichterstattung über eher marginale Vorwürfe, die später vor Gericht keinen Bestand haben.

Joachim Gauck profitiert davon. Denn natürlich leistet auch er sich Fehltritte. Da geht es nicht um Urlaubseinladungen, sondern um politische Anfängerfehler. Öffentlich formulierte Erwartungen an das Bundesverfassungsgericht, zum Beispiel. Oder ausgerechnet in Israel vorgetragene Zweifel an der von Merkel formulierten Position, die Solidarität mit Israel gehöre zur deutschen Staatsraison.

Doch die Medien, die Politiker, die Öffentlichkeit reagieren großzügig. Es gibt eine Beißhemmung gegenüber dem neuen, von so viel Sympathie getragenen Präsidenten. Man lässt ihm manches durchgehen. Über all dem aber schwebt doch eine aus journalistischer Sicht interessante Frage: Wie steht es um das Verhältnis von Kanzlerin und Präsident? Jeder weiß, dass sie ihn in diesem Amt auch wegen seiner intellektuellen Unabhängigkeit und seiner rhetorischen Überlegenheit nicht haben wollte.

Wird er sich gegen Angela Merkel positionieren? Er trotzt fortan fast allen Versuchungen, der Kanzlerin das Leben irgendwie schwerer zu machen. Nur sehr selten blitzt einmal eine Formulierung auf, die Journalisten als Einladung verstehen, doch über Spannungen zwischen den beiden zu spekulieren.

Es gehört zu den großen Verdiensten dieses Bundespräsidenten, dass er sich die verbreitete Politikverdrossenheit eben nicht zu eigen macht. Er ist nach Weizsäcker der zweite Präsident, der gegen den Willen des amtierenden Kanzlers ins Amt gekommen ist. Helmut Kohl hatte gegenüber dem intellektuell und rhetorisch brillanten Richard von Weizsäcker ganz ähnliche Vorbehalte wie Merkel gegenüber Gauck. Der Unterschied: Der selbstgefällige Weizsäcker hat das seinen einstigen Förderer spüren lassen. Und er pflegte eine besondere, frühe Form eines arroganten Populismus, wenn er sich öffentlich darüber mokierte, die Parteien seien „machtversessen und machtvergessen“.

Weizsäcker ist der einzige Präsident, der mit seiner Rede zum 8. Mai (1945) eine weit über seine Amtszeit hinaus gültige politisch-historische Prägung der Republik hinterlassen hat. Aber er war eben auch ein tagespolitisch aktiver Präsident, wie man es zuvor und danach kaum erlebt hat. Nur drei Tage vorher, am 5. Mai 1985, hatte Kohl gemeinsam mit dem US-Präsidenten Ronald Reagan den Soldatenfriedhof Bitburg besucht. Dieses Treffen wurde zu einem internationalen Skandal, denn auf dem Friedhof liegen auch eine Reihe von SS-Männern begraben.

Weizsäckers Rede kurz nach diesem zweifelhaften Treffen, in der er die Niederlage Hitler-Deutschlands als Befreiung wertete, wirkte dann wie ein Kontrapunkt des Staatsoberhauptes zu dem Auftritt des Kanzlers. Eine solche, von den Medien intensiv beobachtete und kommentierte Konfrontation zwischen den beiden Männern an der Spitze des Staates, hat es vorher und nachher nicht mehr gegeben. Weizsäcker zog einen Teil seiner Reputation aus bewusster Konfrontation und Abgrenzung zu dem insbesondere bei vielen Medien nicht sonderlich beliebten Helmut Kohl. Er profilierte sich auf Kosten des Kanzlers.

Wie verhält es sich nun mit dem Präsidenten Gauck? Man könnte fast sagen: Genau umgekehrt. In den beiden wichtigsten politischen Debatten der vergangenen fünf Jahre, jener über die gewachsene Verantwortung Deutschlands in der Welt und jener über die Flüchtlingspolitik, hat der Bundespräsident die Politik der Kanzlerin und damit sie selbst positiv begleitet, sie gedeckt und unterstützt. Dass eine große Koalition regiert, spielt ihm dabei in die Hände. Diese Konstellation reduziert die Möglichkeit der Medien, seine Äußerungen jeweils einem bestimmten Parteilager zuzuordnen.

Doch Joachim Gauck begleitet nicht nur die Regierungspolitik. Er meldet sich zu Wort, das beste Beispiel dafür ist die Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz 2014. Die hätte er nicht, oder jedenfalls nicht so, halten müssen. Dass ihm die internationale Zurückhaltung der Bundesrepublik als unzulänglich erschien, hat er schon früh anklingen lassen. Im Juni 2011, da war er noch nicht Präsident, sagte er in seiner Dankesrede für den Ludwig-Börne-Preis in der Frankfurter Paulskirche: „Ich habe in meinem Leben gelernt, dass derjenige, der nichts tut, nicht unbedingt das Richtige tut.“

Das war kurz nach der Enthaltung der Bundesregierung, als der UN-Sicherheitsrat ein militärisches Eingreifen in Libyen beschloss. In seiner Ansprache zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2013 wird er noch deutlicher: „Lassen wir andere unsere Versicherungspolice zahlen? Entspricht unser Engagement der Bedeutung unseres Landes?“ Merkwürdig, dass dies kaum aufgegriffen wird. Und nun also die Rede in München, erkennbar abgestimmt mit denen des Außenministers und der Verteidigungsministerin. Ein aktiver Vorstoß in die deutsche Tagespolitik. Ein Vorstoß an die Grenzen, die einem Bundespräsidenten gesetzt sind. Dabei dürfte es eine Legende sein, dass die Kanzlerin nicht eingeweiht war, wie manche behaupten.

Vorwurf der Kriegstreiberei

Interessant sind die Reaktionen der veröffentlichten und der öffentlichen Meinung, sie fallen sehr widersprüchlich aus. Sie reichen von begeisterter Zustimmung – „Bundespräsident spricht endlich Tacheles“, so Michael Stürmer in der „Welt“ – über kritisches Erstaunen wie etwa in dieser Zeitung oder der „Süddeutschen“, bis zu harscher Kritik und dem Vorwurf der Kriegstreiberei in Blättern wie der „taz“. Der Bundespräsident hat eine heftige politische Debatte angestoßen.

Das verbindet ihn übrigens mit Christian Wulff. Einerseits. Der hat mit seinem Satz „Der Islam gehört zu Deutschland“ ja auch eine wichtige Debatte angestoßen. Aber er ist bei diesem einen Satz stehengeblieben, während Gauck seine Intervention argumentativ vor- und nachbereitet. Verbindend wiederum ist, dass beide Präsidenten den Mut haben, eine in der breiten Öffentlichkeit eher unpopuläre Position einzunehmen.

Joachim Gauck ist ein politischer Präsident im besten Sinne, der sich einmischt und Position bezieht, wie er ja auch mit seinen Interventionen zur Flüchtlingsfrage zeigt. Anders als bei vielen seinen Vorgängern ist seine Meinung in den Medien aktuell gefragt – „Was sagt eigentlich Gauck dazu?“ Er ist in aufgewühlten Zeiten ein aktiver, orientierender Teil des demokratischen Diskurses. Das wird sein Vermächtnis sein, nicht die eine große Rede oder das eine bestechende Zitat.

Es ist dabei interessant zu sehen, welche seiner Themen Beachtung finden. Es ist natürlich immer sein Lebensthema, die Freiheit, in den verschiedensten Varianten. Es ist in den ersten Jahren sein besonderes Bemühen um Versöhnung mit den von Deutschland überfallenen Nachbarländern, indem er der Blutspur von SS und Wehrmacht durch Europa folgt. Es ist dann die Frage der internationalen Verantwortung Deutschlands und der Umgang mit Russland, und schließlich sind es die Themen Flüchtlinge und Integration. Reden, die er zu ökonomischen und sozialen Fragen hält, werden kaum beachtet – offenbar wird er hier als nicht besonders kompetent wahrgenommen.

Joachim Gauck hat dem Amt wieder Ansehen verschafft. Die Debatte, ob wir überhaupt einen Bundespräsidenten brauchen, ist verstummt. Das wäre nicht so, wenn er nicht auch das unter seinen Vorgängern beschädigte Verhältnis zu den Medien repariert hätte. Mit Joachim Gauck ist der Respekt zwischen Journalisten und Präsident zurückgekehrt, und zwar gegenseitig. Das ist ein Ergebnis seines Interesses an dem gern auch strittigen Dialog mit Journalisten.

Eines bleibt noch anzumerken. Der politische Diskurs hat in den letzten Jahren an Tempo, Intensität und Schärfe zugenommen, weil die sogenannten sozialen Medien wie ein Treibsatz wirken. Davon ist der Präsident nicht ausgenommen. Kann sich Politik dem entziehen und dennoch Wirkung entfalten? Mit einem Blick auf diesen Bundespräsidenten könnte man zu der Ansicht kommen: Ja. Er und sein Amt sind wohl die einzigen bedeutenden politischen Institutionen, die nicht auf Twitter, Facebook oder Instagram zu finden sind. Aber stehen sie deshalb im medialen Abseits? Nein. Und dennoch dürfte dies ist der letzte Bundespräsident gewesen sein, der offline war.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen