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Gema Kommentar Gema auf Abwegen

2013 gedenkt die Gema, eine neue Gebührenordnung für Diskotheken und Clubs in Kraft zu setzen. Diesen Irrsinn kann man gar nicht oft genug geißeln. Denn das wird dazu führen, dass jeder Club ab mittlerer Größe erheblich höhere Abgaben zahlen muss, und erheblich heißt hier: bis zu 1400 Prozent!

Die Verwertungsgesellschaft Gema plant deutliche Tariferhöhungen. Foto: dapd

Wir haben in dieser Zeitung bereits darüber berichtet, aber man kann diesen Irrsinn nicht oft genug geißeln; am besten ist wohl, es passiert in Zukunft täglich. Zum 1. Januar 2013 gedenkt die in München ansässige Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte, kurz: Gema, eine vollständig neue Gebührenordnung für Diskotheken und Clubs in Kraft zu setzen; wenn sie mit dieser Absicht durchkommt, werden weite Bereiche der unabhängigen Konzert- und DJ-Kultur Konkurs anmelden müssen.

Wann immer irgendjemand irgendwo auf einer Bühne steht und musiziert oder Schallplatten auflegt, muss er Gema-Gebühren entrichten, damit auch die Urheber der Musik davon profitieren. Das ist gut und richtig und steht nicht zur Debatte. Nun soll es aber nach Wunsch der Gema statt der bisherigen elf Tarife nebst Sonder- und Ausnahmeregelungen in Zukunft nur noch zwei Tarife geben (einen für Live-Konzerte, einen für DJ-Musik). Von der Gema wird das als „Vereinfachung“ beschrieben. In Wahrheit handelt es sich um eine flächendeckende Tariferhöhung: Jeder Club ab mittlerer Größe, in dem von einem DJ Musik aufgelegt wird, müsste nach der neuen Gebührenordnung erheblich höhere Abgaben zahlen, und erheblich heißt hier: zwischen 1000 und 1400 Prozent.

Ungerecht und willkürlich

Das ist ungerecht und willkürlich. Berechnet werden soll in Zukunft nach der Höhe der Eintrittsgelder, der Größe des Clubs und – besonders befremdlich – der Dauer der Veranstaltung; wird in einem Club länger als fünf Stunden am Stück Musik aufgelegt, erhöhen sich die Abgaben um weitere 50 Prozent. Völlig gleich ist der Gema hingegen bei der Erhebung ihrer Tarife, ob die in den betreffenden Clubs abgespielte Musik bei der Gema gemeldet ist oder nicht; für weite Bereiche der elektronischen Tanzmusik, zu der wir etwa in den Berliner Clubs tanzen, gilt das nicht.

Allenthalben formiert sich Widerstand gegen die neuen Tarife. Eine Online-Petition hat inzwischen mehr als 125?000 Unterstützer aufzuweisen, der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband will gerichtlich vorgehen, sogar der Berliner Senat hat das Thema entdeckt und fordert die Gema zum Umdenken auf. Wir wünschen viel Erfolg!

Denn über eines muss man sich im Klaren sein: So schön es auch ist, dass unser ehemaliger Kultursenator Volker Hassemer im nebenstehenden Beitrag verlangt, bei der Neugestaltung des Spreeufers auf die unabhängige, kreative, in der ganzen Welt berühmte Berliner Kultur- und Clubszene zu setzen – so sicher kann man sein, dass diese Szene verschwindet, wenn die Gema sich mit ihrer monströsen Zins-Erhöhung durchsetzt.

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