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Demokratieverdrossenheit Der Demokratie fehlt der Nachwuchs

Autoritäre Weltbilder kehren zurück, Rechtspopulismus triumphiert. Die Jugend weiß es besser, sollte man meinen – doch die wendet sich zunehmend von der Demokratie ab.

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A Boy Scout carries a campaign sign following the closing of the Republican National Convention on the penultimate night of the event at Quicken Loans Arena in Cleveland, Ohio, July 21, 2016. / AFP PHOTO / DOMINICK REUTER Foto: DOMINICK REUTER (AFP)

Die Welt gerät aus den Fugen. Populisten übernehmen die Macht. Sie sammeln die Enttäuschten wieder ein, die Wutbürger, die Habenichtse, die Fremdenfeinde, die Politikverdrossenen, kurzum die Globalisierungs- und Modernisierungsverlierer. So erklären wir uns jedenfalls den Erfolg der großen Vereinfacher. Und setzen dann die immer gleiche Erklärung dagegen: Populisten sind mehr oder minder geschickte Lügner; sie sind keineswegs nur Vereinfacher, sondern auch Betrüger, weil sie wider besseres Wissen den Menschen versprechen, was sie unmöglich halten können, weil sie Wahrheit und Wirklichkeit so lange drehen und dehnen, bis den Menschen angst und bange wird, weil sie Missgunst säen und Unsicherheit schüren – und sich den Menschen dann als Gewährsleute einer zu Schanden gekommenen Größe und Herrlichkeit empfehlen.

In dieser Perspektive erscheint der Populismus als politische Bauernfängerei. Und die Menschen gehen ihr en masse auf den Leim, lassen sich verführen von einfachen Erklärungen und Lösungen für Probleme, die sie eigentlich gar nicht haben. Zuletzt war in Großbritannien zu verfolgen, wie gut das läuft: Als hätten sich die Brexit-Wortführer, Nigel Farage und Boris Johnson vorgenommen, den Populismus ein für alle Mal zu blamieren, logen sie erst das Blaue vom Himmel herunter, beschworen Glanz und Gloria Britanniens und stahlen sich dann aus der Verantwortung.

Dem Rechtspopulismus schaden Lügen nicht

Und mit einem Male schienen die Briten zu erwachen und fühlten sich betrogen, vor allem die Jüngeren, so hieß es jetzt, bangten um ihre Zukunft – für die sie sich allerdings bis dahin nur wenig interessiert hatten, waren doch viele von ihnen gar nicht erst zur Wahl gegangen.

Von einer Blamage des Populismus kann indes nicht die Rede sein. Ihm schaden Lügen nicht. Donald Trump, der im US-amerikanischen Vorwahlkampf mit einer Armada aus Falschaussagen, Verleumdungen und Hetzereien dem Populismus eine vollkommen neue Dimension eröffnete, ist nun der Präsidentschaftskandidat seiner Partei. Die Lüge ist nicht wesentlich. Sie ist nur ein Mittel – so wie das Übertreiben und Verunglimpfen – zur Durchsetzung eines nationalistischen und autoritären Politikstils. Wesentlich ist vielmehr, dass sich Trumps „Make America Great Again!“ als chauvinistische Feier der eigenen Stärke in den Programmen aller rechtspopulistischen Parteien findet, so wie sie in den europäischen Nationalparlamenten vertreten sind und spätestens bei Regierungsbeteiligung die Meinungsfreiheit und Menschenrechte aufs Schärfste bekämpfen.

Demokratie und Populismus sind unvereinbar. Quasi-Diktatoren wie Wladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan ficht das nicht an. Sie haben ohnehin nicht mehr viel zu verlieren. Aber es könnte sein, dass sie im Verbund mit den anderen europäischen Rechtspopulisten die Nutznießer einer neueren Entwicklung sind, Trendsetter also, die sich früher als andere einen politischen Reim auf das allmähliche Verschwinden des demokratischen Ethos in den westlichen Gesellschaften gemacht haben: Demokratie ist nicht unbedingt notwendig, Hauptsache der Laden läuft.

Diesen Schluss legt jedenfalls eine Untersuchung der amerikanischen Politikwissenschaftler Roberto Stefan Foa and Yascha Mounk nahe. Sie haben einen Wandel bei den Wertpräferenzen der Menschen in Nordamerika und Westeuropa beobachtet. „Demokratie abgekoppelt“, lautet ihr im „Journal of Democracy“ veröffentlichter Befund.

Foa und Mounk gehen auf der Grundlage des „World Values Survey“ – der umfangreichsten und weiträumigsten Umfrage über menschliche Werte, die je durchgeführt wurde – der Frage nach, welche Überzeugungen für unsere politischen Entscheidungen maßgeblich sind. Dabei stellen sie einen dramatischen Verlust fest: „In den USA zum Beispiel betrachten die Menschen, die zwischen den Weltkriegen geboren wurden, eine demokratische Regierung wie einen heiligen Wert. Gebeten, auf einer Skala von 1 bis 10 zu bewerten, wie ,wesentlich‘ es für sie ist, in einer Demokratie zu leben, wählen 72 Prozent die 10. In Europa sind es immer noch 55 Prozent. Bei den ab 1980 geborenen Europäern votieren dagegen nur noch 45 Prozent für eine 10, in den Vereinigten Staaten knapp über 30 Prozent.“ Das heißt: Die Demokratie verliert mit dem Nachwuchs auch ihre Zukunft.

Entsprechend größer ist der Anteil der Jungen, die eine Demokratie für ein „schlechtes“ oder „sehr schlechtes“ politisches System halten, um ein Land zu führen: Bei den über 65-Jährigen in den USA sind es 12 Prozent, in Westeuropa 6 Prozent; bei den 16- bis 24-jährigen Amerikanern sind es allerdings 24 Prozent, bei den jungen Erwachsenen in Europa immerhin 13 Prozent.

Nun begnügen sich die beiden Wissenschaftler nicht mit dem Befund jugendlichen Leichtsinns. Das Problem ist allgemeiner: „1995 hat einer von 16 US-Bürgern der Meinung zugestimmt, dass es ,gut’ oder ,sehr gut’ wäre, wenn die Armee die Führung im Lande übernähme; heute sind es sechs von 16. (…) Dieser Trend ist nicht auf die USA beschränkt, die Sehnsucht nach autoritärer Führung wächst auch in ,erwachsenen Demokratien‘ wie Deutschland, Schweden und Großbritannien.“

Reiche unterstützen illiberale Lösungen

Erstaunlich in diesem Zusammenhang ist eine weitere Entdeckung Foas und Mounks, sie betrifft die seit 1970 geborenen Menschen mit einem Einkommen in den oberen 20 Prozent der Lohnskala: „In den USA glaubten 1995 nur sechs Prozent von ihnen, dass es eine ,gute Sache‘ wäre, wenn die Armee die Führung übernähme; heute wird diese Haltung von 35 Prozent der jungen Reichen geteilt. In Europa lag die Zustimmung 1995 bei sechs Prozent; heute sind es 17 Prozent.“

Bei den unteren und mittleren Einkommen, so Foa und Mounk weiter, ist seit etwa zehn Jahren eine umgekehrte Entwicklung zu beobachten, weswegen die These, allein die Geringverdiener und Abgehängten bevorzugten eine autoritäre Politik, nicht stimmen kann: „Heute unterstützen auch die Reichen illiberale Lösungen.“ Sie stört der demokratische Staat als Reichtumsumverteiler, vermuten die Wissenschaftler.

Bei den Jungen und den Reichen – die demokratische Zukunft liegt hier offenbar nicht. Stattdessen entsteht allmählich ein neuer Resonanzraum für den politischen Autoritarismus. Populisten wissen das längst zu nutzen und spielen souverän mit den neuen Möglichkeiten. Die anderen Parteien verharren demgegenüber ratlos: Den Wert demokratischer Institutionen zu beschwören und ihren Sinn besser zu erklären, reicht ganz offenbar nicht aus, wenn man zugleich mitverantwortlich dafür ist, dass sich in den letzten Jahrzehnten die Kluft zwischen Reich und Arm immer weiter vergrößert hat. Das kündigte den Minimalkonsens auf, wonach Demokratie vor allem in dem friedlichen, gesicherten Konsum bei größtmöglicher Teilhabe besteht, also einem irgendwie verlässlichen Endverbraucherglück.

Dass keine der Parteien auf die drängende Frage der sozialen Gerechtigkeit eine Antwort bietet, spielt nur den Populisten mit ihrem autoritär-chauvinistischen „Rette sich wer kann“ in die Hände.

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