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Frankfurter Buchmesse Grüne verurteilen Rechtsextremen-Auftritt

Ein Auftritt des rechtsextremen Verlags „Europa Terra Nostra“ auf der Buchmesse könne nicht hingenommen werden, sagt der Stadtverordnete Uwe Paulsen. Kulturdezernentin Ina Hartwig von der SPD sieht das anders.

Dass der rechtsextreme Verlag „Europa Terra Nostra“ auf der Buchmesse auftritt, ist für die Grünen im Römer inakzeptabel. Der Grundsatz „Keine Freiheit den Feinden der Freiheit“ müsse gerade auf der weltgrößten Bücherschau gelten, sagte der Stadtverordnete Uwe Paulsen am Donnerstagabend. Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) sagte hingegen, sie respektiere die Entscheidung der Buchmesse.

Der Verlag ist ein Ableger der „Allianz für Frieden und Freiheit“ – eines europaweiten Zusammenschlusses von 14 rechtsextremen Parteien. Zu den Autoren, die bei „Europa Terra Nostra“ veröffentlichen, zählt Udo Voigt, EU-Abgeordnete der NPD. Auch er will bei der Buchmesse auftreten.

Uwe Paulsen wies auf Aussagen Voigts zum Holocaust hin, die unerträglich seien. Ein Auftritt des NPD-Mannes auf der Buchmesse könne deshalb von den Veranstaltern nicht hingenommen werden.

Das sah Ina Hartwig anders. Die Buchmesse sei ein eigenständiges Wirtschaftsunternehmen, das sich die Entscheidung, „Europa Terra Nostra“ nicht auszuladen, nicht leicht gemacht habe. Am Ende habe die Buchmesse festgestellt, dass sich auch der Verlag auf die Meinungsfreiheit berufen dürfe. „Das kann ich nachvollziehen“, sagte Hartwig. Sie forderte die Presse auf genau hinzuschauen, wie sich die Rechtsextremen präsentierten. Die SPD-Stadtverordnete und frühere Vorsitzende des Evangelischen Regionalverbands, Esther Gebhardt, gab Hartwig recht. „Auch die schlimmen und hässlichen Gedanken sind frei.“

Martin Kliehm (Linke) erwiderte, in Deutschland fielen Faschismus und Rassismus offenbar mittlerweile unter Meinungsfreiheit.

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