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Brief aus Paris Sozialisten brauchen ein politisches Wunder

Bei den französischen Sozialisten herrscht aktuell keine Siegesstimmung, viel eher ein politischer Kater. Bereits die Vorwahlen wurden zur Blamage.

Erinnerung an den ehemaligen Präsidenten François Mitterrand am Gebäude der Sozialisten. Foto: AFP

Solferino heißt der Ort in der Lombardei, wo Kaiser Napoleon III. der Habsburg-Monarchie im Jahr 1859 eine Niederlage beibrachte und der Unabhängigkeit Italiens den Weg bereitete. Diese Schlacht gab einer Straße im Pariser Regierungsbezirk den Namen, in deren Hausnummer 10 seit einigen Jahrzehnten die Parteizentrale des Parti Socialiste, der französischen Sozialisten, residiert. Dort feierte das „Volk der Linken“ rauschende Siegesfeiern, als François Mitterrand 1981 und 2012 François Hollande Präsident der Republik wurden.

Siegesstimmung herrscht hier gerade nicht, eher ein gewaltiger politischer Kater. Und wenn im Mai 2017 ein Präsidentschaftsbewerber der Sozialisten vermutlich sang- und klanglos gegen zwei Kandidaten der Rechten untergehen wird, wäre das keine Premiere. 2002 musste Premierminister Lionel Jospin sich mit nur 16 Prozent der Wählerstimmen im ersten Wahlgang dem Neogaullisten Jacques Chirac (20 Prozent) und dem Rechtsradikalen Jean-Marie Le Pen (18 Prozent) beugen.

Ältere erinnern sich an ein noch ärgeres Debakel: Gaston Deferre, das alte Schlachtross der PS-Vorläuferpartei SFIO, unterlag im Juni 1969 im ersten Wahlgang mit ganzen fünf Prozent der Stimmen dem Gaullisten Georges Pompidou (44 Prozent) und dem Liberalkonservativen Alain Poher (23 Prozent), im übrigen auch Jacques Duclos, dem Chef der Kommunistischen Partei, der damals noch 21 Prozent der Wähler über den Weg trauten.

An diese finsteren Zeiten fühlten sich viele Mitarbeiter in „10, rue Solférino“ erinnert, da bereits die Kandidatenfindung zu den Vorwahlen im Januar 2017 zur Blamage wurden: Zu viele Kandidaten (darunter nur eine Frau) hatten zu wenige Franzosen für eine Partei interessieren können, die vor fünf Jahren noch die Mehrheit der Wähler hinter sich hatte. Würde sich die Geschichte wiederholen, fände diese Tragikomödie sogar ein glückliches Ende: 1971 hatte François Mitterrand am Parteiapparat vorbei die am Boden liegenden Sozialisten geeint und zehn Jahre später im Bündnis mit den Kommunisten zu einem triumphalen Sieg über die vereinigte Rechte geführt.

Widerstand des linken Parteiflügels gegen den Reformkurs

Aber die Geschichte wird sich nicht wiederholen, und die Linke insgesamt scheint nicht im Mindesten bereit, aus ihr etwas zu lernen. Zerstritten, sektiererisch, programm- und planlos rangelten sich knapp ein Dutzend Linkspolitiker um die Kandidatur, außer Hollandes Regierungschef Manuel Valls und vier Exministern der Linkspartei-Chef Jean Mélenchon und Bewerber aus und im Umfeld der Partei. Die französischen Sozialisten sind auf dem Niveau angelangt, auf dem viele europäische Sozialdemokratien dümpeln; ihr einstiger Hoffnungsträger Hollande machte sich mit peinlichen Liebesaffären zum Gespött der Nation, zuletzt noch mit einem selbstzerstörerischen Interviewbuch, in dem er freimütig über seine Genossen herzieht. Der Präsident wird im Mai 2017 nach nur einer Amtsperiode aus dem Elysée-Palast davonschleichen.

Wie konnte es zu diesem Niedergang kommen? Dass es in den Vereinigten Staaten keinen Sozialismus geben könne, begründete Werner Sombart schon zu Anfang des 20. Jahrhunderts damit, dass die Arbeiterschaft jenseits des Atlantiks ethnisch zu stark segregiert und die individualistische Ideologie des amerikanischen Traums bis weit ins Industrieproletariat eingedrungen sei. Wohin fehlendes Klassenbewusstsein führen kann, haben jüngst noch einmal so konträre Figuren wie Donald Trump und Bernie Sanders in ihrem Affekt gegen die Eliten und den Rest der Welt demonstriert. Und der aktuelle Bestseller des Didier Eribon („Rückkehr nach Reims“) hat allen Frankophilen in Erinnerung gerufen, welche xenophoben Energien im französischen Kommunismus steckten, die neuerdings direkt Marine Le Pen und dem Front National zugutekommen.

Warum aber hat es eine Sozialdemokratie mittel- oder nordwesteuropäischen Typs so schwer in einem Land, das einmal Hort einer ganzen Serie von Revolutionen und Rebellionen war? Zum einen war den sozialistischen Parteien SFIO und PS in der Geschichte des 20. Jahrhunderts in Gestalt der Kommunistischen Partei eine starke Konkurrenz erwachsen, deren Volksfront- und Résistance-Mythen bis in die Union de la Gauche von 1978ff. hineinragten. Mitterrand, ein politischer Fuchs, degradierte den Juniorpartner, der das Ende des sowjetischen Mutterlandes nicht lange überlebte, und reformierte nach dem Vorbild europäischer Genossen Arbeitsrecht und Staatsverwaltung. Und dagegen und alle späteren Versuche erhob sich stets ein vehementer Widerstand der linken Gewerkschaften wie im Parteivolk der Sozialisten.

Die im Bewerberfeld für 2017 erkennbaren Rivalitäten setzen den Widerstand des linken Parteiflügels gegen den Reformkurs von Hollande und Valls fort, in der Illusion, im Parteienspektrum sei Platz für eine linkssozialistische Alternative. Diesen Strapontin (Notsitz) hält indessen Melenchons Parti de Gauche besetzt, der gegen Le Pens nationalen Staatssozialismus eine ähnlich globalisierungs- wie deutschfeindliche staatssozialistische Nation propagiert. Der Widerstand von ganz rechts und ganz links ließ Hollandes sozialpolitische Bilanz jedenfalls weit weniger erfolgreich ausschauen als die von Tony Blair und Gerhard Schröder, deren Nachfolger es indessen mit dem gleichen Problem zu tun haben – dem Abrutschen enttäuschter Arbeitnehmer in das völkisch-autoritäre Lager von Brexit und AfD.

Dagegen hat der Parteichef der Sozialisten, Jean-Christophe Cambélis, die „Belle alliance de peuple de gauche“ ausgerufen, ein Signal, das weit über seine Partei hinausreichen soll. Linke aller Couleur verstanden sich als intellektuelle Hüter der republikanischen Tradition, etwa in den einst berühmten Sommeruniversitäten. Doch in den letzten Jahren waren diese nur noch Austragungsorte zäher Flügelkämpfe, gefangen von persönlichen Animositäten im Narzissmus kleinster programmatischer Differenzen.

Es fehlten überzeugende sozialprogressive Auskünfte, wie sich ein seit 1990 radikal verändertes und international an den Rand gedrängtes Frankreich für die Zukunft rüsten soll. Das ist ein generelles Manko der europäischen Sozialdemokratie. Wenn kein politisches Wunder geschieht, wird sie, 49 Jahre nach der Mai-Revolte, dem Duell zweier Rechtsaußen, des ultrakatholischen Entstaatlichers François Fillon mit der völkisch-autoritären Etatistin Marine Le Pen, wieder nur zuschauen.

Claus Leggewie ist Direktor des Kulturwissenschaftlichen Instituts in Essen und Ludwig-Börne-Professor an der Uni Gießen. Seine „Briefe aus Paris“ werden sich in den nächsten Wochen mit den französischen Präsidentschaftswahlen im Mai beschäftigen.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Briefe aus Paris

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