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Brief aus Paris Emmanuel im Glück

Bei der entscheidenden Wahl in Frankreich treffen revanchelüsterne Rechte und weltfremde Linke aufeinander.

Macron
Emmanuel Macrons Bewegung droht in der unbarmherzigen Maschine eines erstarrten politischen Systems zerrieben zu werden. Foto: afp

Fast unbemerkt von der europäischen Öffentlichkeit starb letztes Jahr Michel Rocard, der in Frankreich als Nonkonformist der Linken in Erinnerung geblieben ist. Aus der sozialistischen Jugend kommend, opponierte er gegen den Algerienkrieg und beteiligte sich, wie Pierre Mendes-France, am kurzlebigen Parti Socialiste Autonome, dem Sammelbecken dissidentischer Kommunisten, abtrünniger Sozialisten und katholischer Gewerkschafter. Das bildete, jenseits der ausgelaugten Sozialdemokratie und einer ungerührt stalinistischen KP, den Humus der sogenannten „zweiten Linken“, die nach der Mai-Revolte 1968 im Parti Socialiste Unifié (PSU) zusammenfand.

Als dessen Generalsekretär und Präsidentschaftskandidat überführte Rocard die Partei in den 1970er Jahren in die von François Mitterrand erneuerte Sozialistische Partei, amtierte sogar drei Jahre als Premier, bis er vor den Rankünen des sozialistischen Monarchen kapitulierte.

Rocards „deuxième gauche“ fällt einem ein, wenn man den lamentablen Zustand der Sozialisten heute sieht – und einer Linken, die sich zum deklarierten Anti-Europäer Jean-Luc Mélenchon hingezogen fühlt und am 7. Mai für den Liberalen Emmanuel Macron nicht mal als kleineres Übel votieren mag. Didier Eribon zum Beispiel, der einem ansonsten leid tun kann, wofür er nach dem Erfolg seines spät übersetzten Romans (nicht: Sachbuchs!) „Rückkehr nach Reims“ alles in Anspruch genommen wird, hält Macron nur für den Brandbeschleuniger, der den Triumph Marine Le Pens im nächsten Wahlzyklus garantiere, dann nämlich, wenn er seine letzten Ideale verraten habe und alle Reformen gescheitert seien.

Alterskranke Weltfremdheit

Nichts kennzeichnet den Defätismus der Linken besser als diese alterskranke Weltfremdheit, die beileibe keine französische Spezialität ist. In den USA mochten sich viele „radicals“ auch nicht für Hillary Clinton entscheiden und handelten sich Donald Trump ein, in Deutschland grassiert eine regelrechte Angstlust vor Marine Le Pen. Dass Mélenchon seiner Facebook-Anhängerschaft zugesteht, selbst am besten entscheiden zu können, und deshalb keine Empfehlung für Macron abgeben mag, belegt auch nur die Abneigung des Anführers der „Unbeugsamen“ gegen eine EU, die er genauso auf den Scheiterhaufen der Geschichte befördern möchte wie die radikale Rechte.

Da kommt einem erneut Michel Rocard in den Sinn, der in seinem zweiten politischen Leben im EU-Parlament diente und sich zum pragmatischen Befürworter jener EU wandelte, die er 1973 in dem Pamphlet „Le Marché Commun contre l’Europe“ noch als Erfüllungsgehilfin multinationaler Konzerne gebrandmarkt hatte.

Was sie ja immer auch war – man nehme nur die skandalöse Nachgiebigkeit der EU-Kommission gegenüber der Autolobby -, aber eben nicht das ganze, sondern ein bewusstes Zerrbild ist. Vor allem in Frankreich fehlt das Gespür für die intermediäre Instanz, die nicht unbedingt die realexistierende EU sein muss, aber doch Europa als Lebensform und transnationale Gesellschaft. Exakt dieses tertium datur, das im Grunde eingeschlossene Dritte, betonte Macron gegen alle zehn Mitbewerber um den Einzug in den Elysée.

Rechte wie linke Identitäre verkennen Europas normative Ordnung und kleben an einem Unabhängigkeitsideal, das schon Fäulnisgeruch angenommen hat. Die erste Linke kennt nur die nationalstaatlich verfasste Republik und den universalen Wertehimmel, sie fremdelt im Zwischengeschoss der europäischen Gesellschaft, wo nationale Selbstbehauptung und Menschheitsideale sich vermitteln.

Europa schrumpft auf das entsetzlich unterkomplexe „System Tietmeyer“ (Pierre Bourdieu), das heute auf die eiserne Lady Merkel und ihren Zuchtmeister Schäuble projiziert wird. Europa, meinen hingegen die Anhänger der Bewegung „En marche!“, ist nicht das Problem für Frankreich als vielmehr die Lösung vieler Probleme. Die rhetorische Unterstützung, die Favorit Macron aus den Hauptquartieren der abgestraften Parteien und von deren Kandidaten Fillon und Hamon signalisiert wurde, übt lediglich „republikanische Disziplin“, wie vor fünfzehn Jahren, als Le Pen, der Ältere in die Stichwahl kam und vier Fünftel der Wähler nolens volens für Jacques Chirac und die Rechte stimmten.

Le Pen, die Jüngere wird sicher weit mehr Franzosen und Französinnen gewinnen und eine Hundertschaft Abgeordneter in die Assemblée Nationale hinter sich scharen. Umso inhaltlicher muss die Anhängerschaft Macrons nun werden. Dabei kann er auf die Linke zugehen. Mélenchon bekennt sich ausdrücklich zur Stärkung des Parlaments gegen die republikanische Monarchie – auch das war Michel Rocards Ambition. Benoit Hamon, ob seines Wahldebakels wahrlich nicht zu beneiden, hat mit dem Vorschlag für ein bedingungsloses Grundeinkommen eine Debatte über die Zukunft des Wohlfahrtsstaates angestoßen, die nicht nur auf Abbau setzt und die Linke weg-bringt von der simplen Alternative des neoliberalen Zeitgeistes oder einer Neuauflage des Keynesianismus. Macron hat dagegen vor allem eine dialogische und deliberative Note in die Politik eingebracht, die überholte Dualismen verabschiedet.

Gegen den identitären Rousseauismus

Viel wird davon abhängen, welche homines novi, welche Neulinge, wieviel frischen Geist und Elan „En Marche!“ ins Parlament holt. Das wäre die Machtbasis, um lange ventilierte und aufgeschobene Reformen – Dezentralisierung und lokale Selbstverwaltung, angemessene Berufsbildung und „Flexicurity“ nach dänischem Vorbild, nicht zuletzt die Energiewende und Klimaschutz – auf den Weg zu bringen. Doch braucht Macron ein breiteres Bündnis in einer Bürgergesellschaft, die von den Schlachten der Vergangenheit genug hat, illusionslos um die Krise des Landes weiß, Jüngere nicht an den Privilegien gut geschützter Babyboomer auflaufen lassen will und das hohle Pathos von État, Nation & République satt hat. Er setzt einen aufgeklärten, kosmopolitischen Patriotismus gegen den toxischen Nationalismus der Rechten und bettet einen abstrakten Universalismus in die hexagonale Lebenswelt ein, deren tiefe Spaltungen – Stadt/Land, Oben/unten, Eliten/Volk, Ethnos/Demos – offen liegen.

Macrons Bewegung droht in der unbarmherzigen Maschine eines erstarrten politischen Systems zerrieben zu werden. Deshalb ist es keine akademische Übung, den Gründen für das Scheitern der „zweiten Linken“ nachzugehen und das „parler vrai“ (Mendes-France), die unverstellte Rede zu üben, die Michel Rocard zu praktizieren versucht hat. Welche Rolle spielt dabei noch die CFDT-Gewerkschaft, was kann ein unideologisches Patronat beitragen, wie lösen sich die Kommunen und Regionen aus der Umklammerung der zentralen Staatsverwaltung? Wie gewinnt Frankreich seinen Technikoptimismus zurück und verliert die Angst vor dem Freihandel?

Der am Collège de France lehrende Pierre Rosanvallon will den von der Rechts- und Linkspopulisten verdorbenen Volksbegriff auf dessen demokratische und republikanischen Fundamente zurückstellen. Währenddessen stellt sich Madame Le Pen wie ein Volkstribun vor die Arbeiter einer von Auslagerung nach Polen bedrohten Fabrik in Amiens und spielt mit falschen Versprechen à la Trump die Arbeiterführerin. Ganz wie ihr Vater ruft sie dabei die übelsten Vorurteile auf. Macron soll dagegenhalten, aber wie anders als mit dem Appell zur Mäßigung, zur Urteilskraft und zu einer Anthropologie, die das Beste in den Menschen bestätigt?

Diesseits und jenseits des Rheins hört man die Unkenrufe, der junge, unerfahrene Idealist sei sowieso zum Scheitern verurteilt. Dabei ist seine vermeintliche Naivität die beste Vorkehrung gegen den identitären Rousseauismus der Radikalen. Immanuel Kant erblickte in der Naivität nämlich den „Ausbruch der der Menschheit ursprünglichen Aufrichtigkeit wider die zur anderen Natur gewordenen Verstellungskunst.“

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Frankreich

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