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Brief an Cohn-Bendit Die europäische Krise ist eine geistige

Wir haben vergessen, woher wir kommen, wohin wir gehen und wer wir sind. Ein Offener Brief an Daniel Cohn-Bendit.

24.05.2013 16:10
Hans Christoph Buch
Das Vorurteil, dass Europa gar nicht gut für die Menschen und sogar zu ihrem Schaden sei, hält sich hartnäckig. Foto: afp/CARL DE SOUZA

Wir haben vergessen, woher wir kommen, wohin wir gehen und wer wir sind. Ein Offener Brief an Daniel Cohn-Bendit.

Lieber Dany,

dass der Traum von Europa zum Alptraum werden könnte, galt noch vor kurzem als Schwarzmalerei, abgetan mit dem Hinweis, die Zeit werde es schon richten: Der Tiefpunkt der Abwärtsspirale sei erreicht, und demnächst gehe es wieder aufwärts.

Das Gegenteil ist der Fall: Schon allein die Nachricht, dass in Deutschland, der tragenden Säule der EU, eine Anti-Euro-Partei aus der Taufe gehoben wurde, die etablierte Parteien von der CSU bis zur Linken das Fürchten lehrt, müsste selbst unverwüstlichen Optimisten zu denken geben. Vorausgegangen war eine Kette von Fehlentwicklungen, wie sie vor Ausbruch der Krise auch Euro-Skeptiker nicht für möglich hielten: Der Kollaps Griechenlands, das unregierbar geworden ist, gefolgt vom De-facto-Staatsbankrott Spaniens und Portugals, der Italien und Frankreich in seinen Sog zu ziehen droht.

Mit schwindender Kraft stemmen sich die schwachen Regierungen beider, bis über die Ohren verschuldeter Staaten gegen den Abwärtstrend: Ganz zu schweigen von Zypern und neuerdings Slowenien, vom Platzen der Banken- und Immobilienblase, von der Verarmung des Mittelstands und von der Jugendarbeitslosigkeit, die alle Rekorde schlägt.

Nur Deutschland und Österreich ragen als Wohlstandsinseln aus dem wirtschaftlichen Niedergang hervor, von dem ihre Exportindustrie profitiert. England geht wie stets einen Sonderweg, Belgien, ein wichtiger Baustein der EU, deren Fäden in Brüssel zusammenlaufen, droht auseinander zu brechen aufgrund internen Streits, während in Holland und der Schweiz rechter Populismus, vermischt mit Ausländerhass, billige Triumphe feiert.

Antisemitismus wieder salonfähig

In Ungarn hingegen ist die Unterscheidung von rechtem und linkem Populismus nur noch eine akademische Spitzfindigkeit: Hier schafft ein ehemals linker Politiker und Ex-Dissident im Namen der Nation, will sagen der schweigenden Mehrheit, die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit ab und führt die Zensur wieder ein. Die Medien sind gleichgeschaltet, und zusammen mit der Homophobie wird auch der Antisemitismus wieder salonfähig. Aber Ungarn ist nicht die Ukraine, und was die autokratischen Regimes voneinander unterscheidet, ist der Deckmantel der Demokratie, die gleichzeitig in den Schmutz getreten wird – Totalitarismus light sozusagen.

Osteuropas kleinster gemeinsamer Nenner – von Kiew und Minsk bis Bukarest und Sofia – ist die Korruption, gepaart mit mehr oder weniger harter Repression. Nur in Vilnius, Warschau und Prag, Ljubljana, Sarajevo und Zagreb glimmt noch Hoffnung unter der Asche der auch dort um sich greifenden Resignation.

Was ist passiert? Hat Europa sich überdehnt und zerfällt, wie einst das römische oder mongolische Reich, weil das Zentrum die Fliehkräfte an der Peripherie nicht mehr bändigen kann? Ist Angela Merkel der Bösewicht, hat sie den Karren in den Dreck gefahren durch ihr mit Wirtschaftsmacht gekoppeltes Spardiktat? Gibt es einen Weg zurück zur D-Mark, und wenn ja – was wären die Konsequenzen und wie sähe der aus? Oder sind die USA, deren Rating-Agenturen die Finanzkrise verschärften, mitschuldig an der Implosion der EU, die aus amerikanischer Sicht ein gefährlicher Rivale ist? Haben Billigimporte aus China die Festung Europa unterminiert?

Und ist die Beitrittsperspektive für die Türkei noch aktuell, auch wenn die Außengrenze der EU sich dadurch nach Syrien verschiebt? Hat Europa in den arabischen Revolutionen versagt, und war das Versprechen, Georgien zu helfen, sich aus russischer Umklammerung zu lösen, leichtfertig, wo die EU nicht mal Mali dauerhaft befrieden kann? Ist das Licht am Ende des Tunnels eine Fata Morgana, oder gibt es doch noch ein Happy End?

Die geistige Krise

Fragen über Fragen, die auch Zukunftsforscher, wie die Propheten neuerdings heißen, nicht beantworten können. Die Krise Europas war so wenig voraussehbar wie der Kollaps des World Trade Center oder der Mauerfall. Dabei ist klar, dass die Malaise nicht nur wirtschaftliche und politische Ursachen hat. Es ist eine geistige Krise, weil wir vergessen haben, woher wir kommen, wohin wir gehen und wer wir sind – in dieser Reihenfolge.

Europa ist mehr als ein geografischer Raum zwischen Atlantik und Ural, es ist eine Idee, die sich in zwei Worten resümieren lässt: Rechtsstaat und Demokratie. Der in Athen gezündete Funke, entstanden aus der Konfrontation mit persischem Gottkönigtum, hat einen Flächenbrand entfacht, der sich über die halbe Welt verbreitete: Vom römischen Bürgerrecht, das Sklaven und Barbaren ausschloss, über die Bergpredigt, die erstmals nicht ein auserwähltes Volk, sondern alle Menschen ansprach, bis zur Habeas-Corpus-Akte von 1679, derzufolge niemand ohne Gerichtsbeschluss verhaftet werden darf. Und weiter von der Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte in der amerikanischen und französischen Revolution bis zur Menschenrechts-Charta der Vereinten Nationen.

Von hier aus führt kein Weg zurück in selbstverschuldete Unmündigkeit: Wer einmal den aufrechten Gang ausprobiert hat, kehrt nicht freiwillig zum Kriechgang zurück. Trotzdem sind Rechtsstaat und Demokratie weit davon entfernt, überall verwirklicht zu sein, und die in Sonntagsreden beschworene Menschenwürde bleibt vielerorts ein frommer Wunsch. Die Demokratie mag noch so fest in Institutionen verankert sein, sie muss im politischen Alltag erkämpft und durchgesetzt werden gegen ihre Verächter, die wie die von Kadmos ausgesäten Drachenzähne stets aufs Neue aus dem Boden wachsen.

Nie verwirklicht, nur angestrebt

Genau genommen geht es nicht um eine Utopie, sondern um ein Ideal, das nur angestrebt, aber nie voll verwirklicht wird. Die Demokratie sei nicht die beste aller möglichen Welten, hat Churchill gesagt, nur die am wenigsten schlechte aller schlechten Regierungsformen, und Camus argumentierte umgekehrt: Alle Übel, die der Totalitarismus bekämpft, die Missstände der Demokratie also, seien weniger schlimm als der Totalitarismus selbst.

Was folgt daraus? Der anti-europäische Populismus, der derzeit Rückenwind spürt, ist nicht so kurzlebig und harmlos, wie er auf den ersten Blick wirkt: Die Rückbesinnung auf den Nationalstaat geht Hand in Hand mit geschlossenen Grenzen, Einschränkung der Bürgerrechte, Knebelung der Meinungs- und Ausdrucksfreiheit, Unterdrückung ethnischer, religiöser und sexueller Minderheiten oder Fremdenfeindlichkeit.

Dahinter verbirgt sich ein Generalangriff auf die Gewaltenteilung zwischen säkularer Gesellschaft, Kirche und Staat, auf der Europas demokratischer Konsens basiert, und eine Infragestellung der auf Gewaltverzicht beruhenden Sicherheitsarchitektur, die Adenauer und De Gaulle, De Gasperi und Monnet, Brandt und Kohl, Walesa und Havel in mühsamer Kleinarbeit errichtet haben. Ihr geistiges Erbe treten die Neo-Populisten mit Füßen.

Warum schreibe ich Dir diesen Brief, lieber Dany? Nicht als nachgereichtes Präsent zum 68. Geburtstag, an dem Du dir Lobreden verbeten hast. Aber für mich verkörperst Du mehr als viele Politprofis das neue Europa, das aus der Aussöhnung zwischen Deutschland und Frankreich erwuchs und die richtigen Lehren aus den Kriegen und Katastrophen des 20. Jahrhunderts zog. Ich habe keine Lösung der Krise anzubieten und erwarte dies auch nicht von Dir. Aber wir müssen die EU aus dem Dornröschenschlaf wecken, weil die Offensive des Populismus alles bedroht, was Europas Kultur verteidigenswert macht: Eine Kultur des Zweifels, die sich selbst in Frage stellt.

Dazu möchte ich einen des Euro-Zentrismus unverdächtigen Zeugen zitieren. Héctor Abad aus Kolumbien schreibt in Lettre International: „Jetzt sieht es so aus, als ob ihr Europäer dieses Ideal aufgeben wollt, das erst seit wenigen Jahrzehnten erprobt wird. Seid ihr verrückt? Europa ist kein Irrtum und keine Scheiße. Viele Dinge sind schlecht, man muss sie ändern. Die Welt wird nie ein Paradies sein, doch was ihr in den letzten sechzig Jahren in diesem geeinten, solidarischen Europa zu schaffen in der Lage wart, ist das bisher auf Erden durchgeführte Experiment, das am wenigsten der Hölle gleicht.“

In diesem Sinn, beste Grüße

Dein Hans Chr. Buch

Von dem Schriftsteller Hans Christoph Buch erschien zuletzt der Roman „Baron Samstag oder das Leben nach dem Tod“ (Frankfurter Verlagsanstalt).

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