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Ausgrenzung Konzentrierte Armut

In deutschen Großstädten wächst mit der sozialen Ungleichheit die Polarisierung zwischen Arm und Reich. 20 Jahre neoliberaler Stadtentwicklungspolitik haben ihre Spuren hinterlassen.

31.08.2011 17:07
Werner Girgert
Eine Kindheit in Deutschland kann sehr unterschiedlich aussehen - manchmal sind Spieleparadies im Kinderzimmer und täglicher Hunger nur zwei Straßen von einander entfernt und kommen trotzdem nicht in Berührung. (Symbolbild) Foto: dpa

Randalierende Jugendliche, geplünderte Geschäfte, brennende Autos und überforderte Sicherheitskräfte – die jüngsten Krawalle in London und anderen britischen Städten haben, wie schon die Aufstände in den französischen Banlieues, auch in Deutschland besorgte Innenpolitiker auf den Plan gerufen. Sie fragen sich, ob künftig auch in deutschen Großstädten mit Aufständen der Unzufriedenen zu rechnen ist.

Die Ängste sind nicht unbegründet. Schließlich haben sich laut OECD in keinem anderen Industrieland Armut und Ungleichheit in den vergangenen Jahren mit gleichem Tempo ausgebreitet wie in Deutschland. In den Städten steigt die Zahl der Armen, die sich mit Sozialleistungen oder schlecht bezahlten Jobs mühsam über Wasser halten, während gleichzeitig die Einkommen der Reichen trotz Finanz- und Wirtschaftskrise weiter zugelegt haben.

Konzentration Ausgegrenzter in einzelnen Stadtteilen

Wie in englischen und französischen Städten seit langem zu beobachten, nimmt auch in deutschen Großstädten die Konzentration von Armen, Arbeitslosen und Zuwanderern in einzelnen Quartieren zu. Besonders betroffen sind die alten Industriestandorte, die den Übergang zur neuen Dienstleistungsökonomie bislang nicht geschafft haben.

Im Bochumer Ortsteil Querenburg etwa, wo der Anteil an Migranten bei 37 Prozent liegt, leben vier von zehn der unter 18-Jährigen von Sozialhilfe, bei ihren ausländischen Altersgenossen ist die Quote doppelt so hoch. In der Essener Innenstadt wächst jedes dritte Kind mit Sozialhilfe auf. Im Berliner Bezirk Kreuzberg konzentrieren sich Armut und Arbeitslosigkeit rund ums Kottbusser Tor. Drei von vier Bewohnern des Quartiers sind Migranten. Nahezu jeder Zweite im Viertel bezieht Hartz IV. „In den Stadtteilen, wo die meisten ,Ausländer’ leben, leben auch die meisten armen ,Inländer’, und dort gibt es mittlerweile auch die meisten Kinder“, stellt der Soziologe Klaus Peter Strohmeier von der Ruhr-Universität Bochum in einer Studie fest.

Die Gründe für die wachsende räumliche Konzentration von Benachteiligten und Ausgegrenzten in den deutschen Städten sind nicht allein den Veränderungen des Arbeitsmarktes nach dem Übergang von der Industrie- zur Dienstleistungsgesellschaft geschuldet, mit denen die Aussichten auf einen anständig bezahlten Job für Geringqualifizierte verloren gegangen sind. Hinzu kommen 20 Jahre neoliberaler Stadtentwicklungspolitik, in denen jene wohlfahrtsstaatlichen Errungenschaften weitgehend zerschlagen worden sind, die in den Nachkriegsjahrzehnten in Deutschland wie in den meisten Ländern Europas dafür sorgten, dass nicht mehr allein das Einkommen über die Chancen auf dem Wohnungsmarkt entscheiden sollte. Der öffentlich geförderte Wohnungsbau konnte Ungleichheit zwar nicht beseitigen, sorgte jedoch dafür, dass in deutschen Städten keine amerikanischen Verhältnisse entstanden. Flexible Bemessungsgrenzen, die es auch erlaubten, in der Wohnung zu bleiben, wenn das Einkommen wuchs, ließen stattdessen Viertel mit einer stabilen sozialen Mischung entstehen, in denen das Ideal der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“ seine städtebauliche Entsprechung fand.

Seit den 1980er Jahren bröckelt der sozialstaatliche Konsens und damit auch die Förderung des sozialen Wohnungsbaus. Mit dem Rückzug des Staates bleibt die Wohnungsversorgung weitgehend dem Markt überlassen. Gleichzeitig haben auslaufende Sozialbindungen und die politisch forcierte Privatisierung zu einem drastischen Schwund der öffentlichen Wohnungsbestände geführt. Knapp vier Millionen Sozialwohnungen im Jahr 1980 stehen heute weniger als anderthalb Millionen gegenüber. Dagegen liegt die Zahl der Arbeitslosen heute dreimal so hoch wie noch 1980.

Die Restbestände des sozialen Wohnungsbaus reduzieren sich immer stärker auf die Großsiedlungen an den Rändern der Metropolen. Sie werden zum Auffangbecken für diejenigen, die sich auf dem freien Markt keine Wohnung mehr leisten können, weil selbst die abgewirtschafteten innerstädtischen Altbauviertel zunehmend ins Blickfeld der Investoren geraten. Die Gentrifizierungsprozesse, die mit der baulichen Aufwertung einhergehen, führen dazu, dass die Innenstadtquartiere sich in homogene Enklaven zahlungskräftiger Haushalte verwandeln und damit die räumliche Polarisierung in den Städten weiter verschärfen. Eine Entwicklung, die angesichts wachsender globaler Konkurrenz um Unternehmensansiedlungen und kreative Köpfe von Seiten der Stadtpolitik vielfach noch gefördert wird.

Wut und Perspektivlosigkeit

Unterdessen verschärft sich in den Problemquartieren die Situation immer weiter, weil die Bewohner, die es sich irgendwie leisten können, ihre vom Abstieg bedrohten Viertel verlassen. Es sind die Reste jener Mittelschichten, die bislang vielfach noch als stabilisierender Faktor wirkten, sich nun aber in der Minderheit sehen und um die schulischen Chancen ihrer Kinder fürchten, wenn der Anteil der Schüler, die Deutsch nicht mehr als Muttersprache haben, in den Grundschulen bei 90 Prozent liegt, wie in manchen Teilen der Berliner Bezirke Kreuzberg, Neukölln und Wedding. Soziologen und Stadtplaner warnen angesichts der räumlichen Konzentration sozial Benachteiligter vor der Gefahr negativer „Kontexteffekte“. Gemeint sind die sich selbst verstärkenden Auswirkungen eines bildungsfernen Milieus der Ausgegrenzten, in dem regelmäßige Erwerbsarbeit die Ausnahme und Sozialhilfebezug die Regel ist, wo Apathie, ethnische Konflikte und Gewalt zunehmen.

Kinder und Jugendliche, die in diesen Nachbarschaften aufwachsen, haben häufig erst gar nicht die Chance, Anschluss an die Normen der Mehrheitsgesellschaft zu finden. Insoweit gleichen sich die Zustände an den Rändern englischer, französischer und deutscher Städte inzwischen längst. Was bleibt, sind Wut und Perspektivlosigkeit, die von Zeit zu Zeit in Gewalt und Zerstörung ihren Ausdruck suchen, wenn die Ungleichverteilung gesellschaftlichen Reichtums im städtischen Raum auf allzu provozierende Weise sichtbar wird.

Um zu verhindern, dass die Armutsinseln noch weiter vom Rest der Stadt abgehängt werden, hat die Politik in Deutschland vor mehr als zehn Jahren das Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgelegt. Bundesweit werden zurzeit 603 „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf“, wie es etwas euphemistisch heißt, gefördert. Das Besondere dabei: Das bereitgestellte Geld sollte nicht, wie bei der Städtebauförderung sonst üblich, allein in die Verbesserung der Bausubstanz fließen, sondern in Integrationsprojekte wie Freizeitbetreuung, Sprachkurse oder Hausaufgabenhilfe.

Programm "Soziale Stadt" soll gegensteuern

Die Ursachen von Ungleichheit und Benachteiligung wurden damit zwar nicht beseitigt. Dennoch dürfte das Programm dazu beigetragen haben, dass deutsche Großstädte bislang noch von sozialen Unruhen verschont geblieben sind. 95 Millionen Euro sollten dafür in diesem Jahr ursprünglich wieder zur Verfügung stehen. Doch im November 2010 hat die schwarz-gelbe Bundesregierung die Mittel auf 28,5 Millionen zusammengestrichen. Geld gibt es nur noch, wenn gebaut und saniert wird. Eine Begräbnis erster Klasse für die Integrationsarbeit in den Problemvierteln.

Dem Begriff der Klassengesellschaft verleiht der weitere Rückzug des Staates aus seiner sozialen Verantwortung angesichts der wachsenden Polarisierung in den Städte eine neue Aktualität. Die Umverteilungspolitik zu Gunsten der Besserverdiener bei gleichzeitiger Kürzung der Hilfen für Langzeitarbeitslose und Benachteiligte birgt die Gefahr, dass auch in Deutschland eine urbane Unterklasse entsteht, die ihrem Unmut nicht länger nur in Wahlenthaltung Luft macht.

Die Frage, die deutsche Politiker umtreiben müsste, müsste deshalb wohl lauten, warum die Verlierer in den abgehängten Vierteln sich nicht längst nach englischem Vorbild gewaltsam Gehör verschafft haben.

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