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Olmert-Nachfolge Warum ein Premier Mofas ein großer Schaden für Israel wäre

Der Verkehrsminister will Ministerpräsident Olmert beerben - von allen mittelmäßigen Bewerbern für das Amt wäre er der Schlimmste.

16.08.2008 00:08
Akiva Eldar
Shaul Mofaz Announces Candidacy For Kadima Party Leadership
Schaul Mofas hat eine lange miltärische und politische Karriere hinter sich. Er will sie noch nicht beenden. Foto: Getty

Ein hochrangiger israelischer Staatsbeamter sagte mir einmal, dass unsere wahre Geheimwaffe nicht die Atombombe sei, die sich ausländischen Quellen zufolge in Dimona befindet. Eines Tages werden der Iran und vielleicht Ägypten und Syrien ebenfalls Atomwaffen haben. Nein, Israels entscheidender Vorteil, so jener Beamte, bestehe darin, dass im Nahen Osten die weit verbreitete Meinung herrsche, die israelischen Juden seien so überaus intelligent. Verkehrsminister Mofas straft diese Legende allerdings Lügen.

Und wenn Mofas im September den Kampf um die Nachfolge Olmerts gewinnt, wird das auch den Arabern klar werden. Die Tatsache, dass Ehud Barak und seine Arbeitspartei Mofas als Ministerpräsidenten sehen wollen, würde den Nachbarstaaten vor Augen führen, wie weit der kulturelle Verfall Israels fortgeschritten ist.

Die Vorfälle von Korruption in der Regierung - besonders im Zuge der Ermittlungen gegen Ministerpräsident Ehud Olmert, den ehemaligen Staatspräsidenten Mosche Katsav und den ehemaligen Finanzminister Avraham Hirschson, der in Schmach und Schande zurücktreten musste - haben die Messlatte für den Antritt einer Führungsposition in diesem Land niedriger gelegt. Es reicht aus, dass Schaul Mofas nicht genug Leichen im Keller hat, die einen minderbemittelten Politiker wie ihn, der keine wirkliche Strategie in petto hat, daran hindern könnten, der Spitzenkandidat für die Führungsposition der herrschenden Partei zu werden.

Doch wer ist dieser Schaul Mofas eigentlich, der so gern Ministerpräsident wäre? Er wurde im Iran geboren und emigrierte als Neunjähriger nach Israel. Sein Vater, der im Iran Schuldirektor gewesen war, bekam keine vergleichbare Stellung und musste seinen Sohn auf ein landwirtschaftliches Schulinternat schicken, wo die meisten Schüler aus gut situierten Familien kamen. Mofas sagt, er sei als Jugendlicher sehr ehrgeizig gewesen. "Ich wollte beweisen, dass ich den anderen Kindern in nichts nachstand", erinnert sich Mofas in einem Interview.

In seiner frühen Armeezeit jedoch zeigte sich, dass Mofas seinen Kameraden in einigen Dingen doch "nachstand". Er fiel drei Mal durch die Offiziersprüfung und wurde schließlich nur angenommen, weil seine Einheit an der Zersprengung einer Terroristenzelle beteiligt war.

Als Offizier kämpfte er 1973 im Jom-Kippur-Krieg, nahm 1977 an der Befreiungsoperation in Entebbe teil und befehligte 1982 im Libanonkrieg die Infanteriebrigade. 1988 wurde er zum Brigadegeneral befördert, befehligte 1993 die Streitkräfte im Westjordanland, wurde 1994 Generalmajor und führte die Truppen im Süden Israels. 1997 wurde er zum stellvertretenden Generalstabschef ernannt und - zur allgemeinen Verwunderung - 1998 zum Generalstabschef.

Als Generalstabschef und später als Verteidigungsminister hat Mofas wie kein anderer dazu beigetragen, die Hamas aus den Trümmern der Palästinensischen Autonomiebehörde aufzubauen und gleichzeitig die Position der Siedler im Westjordanland zu festigen. Ende September 2000, als die Zweite Intifada gerade ihren Lauf zu nehmen begann, sah Mofas die Gelegenheit, eine alte Rechnung mit den Palästinensern zu begleichen, die noch zurückging auf die Intifada von 1987 und die gewaltsamen Konflikte, die 1996 der Eröffnung eines Tunnels entlang der Klagemauer in Jerusalem folgten, bei denen 16 israelische Soldaten getötet wurden. Mit der von einem mittelmäßigen Brigadier nicht anders zu erwartenden Kurzsichtigkeit vertrat Mofas die Ansicht, dass eine kollektive Bestrafung in Verbindung mit härteren Wirtschaftssanktionen die palästinensische Bevölkerung letztendlich bezwingen würde. Bei der israelischen Armee wird ein solches Vorgehen als "Schuster-Methode" bezeichnet - wenn ein 500-Kilo-Hammer das Problem nicht löst, nimmt man eben einen 1000-Kilo-Hammer.

Ende 2000, als Barak und Clinton versuchten, die beiden Seiten an einen Tisch zu bringen, erklärte der Generalstabschef Mofas - ein Offizier in Uniform -, die politische Einflussnahme gefährde die Staatssicherheit. Der Warnung von Experten, dass die Alternative zu einem Friedensabkommen in Terrorismus und einer Stärkung der palästinensischen Gegner des Friedensprozesses bestehe, schenkte er keine Beachtung. Mofas scheute auch keine Mühen, den von Ministerpräsident Barak und der Regierung in Beirut geplanten Abzug israelischer Truppen aus dem Libanon zu torpedieren. Dies führte zu dem einseitigen Rückzug im Sommer 2000, der wiederum zu der Übernahme des Süd-Libanon durch die vom Iran unterstützte Hisbollah führte. Der erzwungene Abzug aus dem Libanon überzeugte die Einwohner der palästinensischen Gebiete davon, dass die israelische Okkupation sich eher durch Gewaltakte im Stil von Hisbollah und Hamas abschütteln ließ als auf dem diplomatischen Weg der Fatah.

Professor Schlomo Ben Ami, der damals Außenminister der Barak-Regierung war, schrieb über den Beginn der Intifada, es seien "finstere Zeiten für die demokratische Staatsführung, bei der es eine Trennung geben muss zwischen der zivilen Befehlsgewalt und dem Militär, das hier aber einen Krieg nach eigenem Gutdünken führte". Er schrieb, dass ein anderer Minister, nämlich Amnon Lipkin-Shahak, während der Anfangsphase der Intifada sich für einen Waffenstillstand einsetzte. In dieser Zeit stellten sich sowohl Lipkin-Shahak als auch Ben Ami gegen Mofas.

"Die Armee vor Ort führt einen völlig anderen Krieg als den, der von der zivilen Befehlsgewalt vorgesehen ist", monierte Lipkin-Shahak. "Zwischen der von der Regierung angeordneten Reaktion auf palästinensische Gewaltakte und deren tatsächlicher Ausführung durch das Militär bestand eine unvorstellbare Diskrepanz ... Güter, die eindeutig für die Palästinenser bestimmt waren, wurden nicht durch die Kontrollpunkte gelassen; Bulldozer machten Gewächshäuser und Gärten platt unter dem Vorwand von Sicherheitsvorkehrungen. Dieses Vorgehen steigerte die Wut der Palästinenser in neue Dimensionen." (Eine Front ohne Rückendeckung, Hebräisch, Tel Aviv, 2004.)

Bei einem Treffen mit hochrangigen israelischen Armeeoffizieren im Mai 2001, kurz nach Ariel Scharons Wahlsieg, ließ Mofas militärische Anstandsregeln außen vor und verlangte, dass "jeden Tag in jedem Sektor zehn Palästinenser getötet" würden. Wie die beiden erfahrenen Journalisten Ofer Schelah und Raviv Drucker in ihrem Buch beschreiben (Boomerang, Hebräisch, Jerusalem, 2005), wurde dem General des Zentralkommandos Yitzhak Eitan, der verantwortlich war für das Westjordanland, von einem seiner Offiziere zugeflüstert, dass er gut daran täte, einen schriftlichen Befehl diesbezüglich auszustellen.

Am nächsten Tag wurden die Anweisungen des Stabschefs von einem anderen Offizier ausgeführt. Er erteilte seinen Soldaten den Befehl, palästinensische Polizeibeamte anzugreifen, die zu diesem Zeitpunkt an keinerlei feindlichen Aktivitäten beteiligt waren. Ein Polizist wurde getötet und mehrere verwundet. Als man den Offizier fragte, ob er den Verstand verloren habe, sagte er, "das hat der Stabschef doch verlangt".

Im Oktober 2001 verlangte der damalige Verteidigungsminister Ben Eliezer die Entlassung von Mofas als Stabschef, weil er öffentlich die Entscheidung der Regierung kritisiert hatte, Truppen aus den palästinensischen Vierteln Hebrons abzuziehen. Im November 2002, knapp fünf Monate nach seiner Entlassung aus der Armee, wurde Mofas von Scharon als Verteidigungsminister eingesetzt (Ben Eliezer war, wie alle Minister aus der Arbeitspartei, zurückgetreten). Scharon rechtfertigte die Ernennung durch Hinweis auf die "fachliche Kompetenz".

Noch vor Ende des Jahres wandelte sich Mofas vom Militär-Technokraten zum Vollblutpolitiker. Er trat in die Likud-Partei ein, kandidierte für den Parteivorsitz und stand im Vorfeld der allgemeinen Wahlen im Januar 2003 auf der Parteiliste weit oben. Leider entschied das Wahlkomitee, dass die "Abkühlphase" zwischen dem Ende von Mofas' Amtszeit als Stabschef und dem Wahltermin nicht lang genug sei. Das Oberste Gericht bestätigte die Entscheidung, und so musste Mofas sich mit dem Amt des Verteidigungsministers zufrieden geben. Um Mitglied der Knesset zu werden, musste er wohl bis zu den nächsten Wahlen warten.

Auch auf seinem neuen Regierungsposten schaffte er es, sich seiner Verantwortung weitgehend zu entziehen. Weder äußerte er sich zu seiner Rolle in der Ausweitung der illegalen Außenposten in den ihm unterstellten Gebieten, noch hatte er eine Erklärung für sein Versäumnis, die Flut von Siedlern aufzuhalten und das daraus resultierende Chaos zu verhindern. Sein Berater in Siedlerfragern wurde wegen des Sasson-Berichts, der auf Geheiß von Scharon herausgegeben wurde und die Regierung für ihre Weiterfinanzierung des illegalen Siedlungsbaus scharf kritisierte, seines Amtes enthoben. Mofas jedoch stieg weiter auf. Das Oberste Gericht zitierte wiederholt die "Staatssicherheit", die vom Verteidigungsministerium als Vorwand benutzt wurde, um im Zuge des Mauerbaus noch mehr palästinensisches Gebiet unter die eigene Kontrolle zu bringen. Mofas seinerseits ließ sich nicht aufhalten.

Nicht einmal das Scheitern im zweiten Libanon-Krieg im Sommer 2006 konnte den Mann stoppen, der es als stellvertretender Generalstabschef, als Generalstabschef und als Verteidigungsminister versäumt hatte, die Armee und die Heimatfront ausreichend auf den Krieg an der Nordgrenze vorzubereiten. Während eines Generalstabstreffens einen Tag vor Ausbruch des Krieges zeigte ein General Bilder vom Zustand der militärischen Versorgungsspeicher und der Notreserven. "Unsere Armee ist unzureichend versorgt", erklärte der General. Ein anderer sagte: "Wir verfügen über eine mittelmäßige Armee, die einfach nicht bereit ist für einen Krieg." (Ofer Shelah, Yoav Limor, Gefangen im Libanon, Hebräisch, 2007)

Kurz bevor Mofas sich der neuen Kadima-Partei von Ariel Scharon anschloss, kandidierte er noch für den Vorsitz im Likud und erklärte: "Der Likud ist Heimat und seine Heimat verlässt man nicht." Er sagte, Scharon habe "sich mit einem Haufen Linker eingelassen, die den Oslo-Friedensprozess unterstützen", und sei auf dem Weg "zurück zu den Grenzen von 1967". Mofas warnte Scharon vor Kadima-Mitgliedern (um deren Unterstützung er jetzt buhlt), die ihn "sowohl im Hinblick auf die innere Sicherheit als auch diplomatisch möglicherweise auf sehr gefährliches Terrain" führten. Auch bezeichnete er die Kadima als "Scharons undemokratische Bewegung". Am nächsten Tag, sobald ihm klar war, dass er keine Chance auf die Führungsposition im Likud hatte, bemerkte er, dass "der Likud ins extreme rechte Lager abgedriftet" war und erklärte: "Das entspricht nicht meinen Überzeugungen." Trotz dieser ständigen Kehrtwendungen proklamiert Mofas: "Glaubwürdigkeit stellt für mich kein Problem dar."

Mofas hatte erwartet, nach den Wahlen Verteidigungsminister bleiben zu können, doch musste er sich mit dem Ministerium für Transportwesen begnügen. Als Entschädigung übertrug Olmert ihm die Leitung des strategischen Dialogs mit den USA. Dem Ministerpräsidenten kam es nie in den Sinn, dass Mofas diese Position eines Tages für seine Ziele ausnützen würde.

Im Juni sagte Mofas der Tageszeitung Jedi'ot Achronot, dass Israel keine andere Wahl habe, als den Iran anzugreifen - natürlich mit dem Einverständnis der USA. Seine Erklärung trieb den Ölpreis in die Höhe und führte zu Einbrüchen an der Börse. Knappe zwei Monate später schürte Mofas erneut das globale Feuer, indem er vor einer Expertenkommission in Washington verkündete, der Iran stehe kurz vor "einem entscheidenden Durchbruch" im Hinblick auf sein Atomprogramm. Zu einem Zeitpunkt, da die USA zusammen mit den verbliebenen Mitgliedern des Sicherheitsrates und Deutschland sich bemühten, zu einer diplomatischen Vereinbarung mit dem Iran zu kommen, erklärte Mofas, Israel müsse "bereit sein, sich mit allen Mitteln zu verteidigen".

Den Vorwurf, seine Äußerungen über den Iran hätten sich negativ auf den Ölmarkt ausgewirkt, wies Mofas entschieden zurück und sagte: "Israels Existenz ist wichtiger als der Ölpreis." Mofas betonte auch, dass er ein tiefgehendes Verständnis vom Iran habe, schließlich sei er dort geboren.

Den letzten Umfragen zufolge hat es sich für Mofas anscheinend gelohnt, seine Parteigenossen für dumm zu verkaufen. Anfang letzter Woche sprach er sich gegen die Verhandlungen über den endgültigen Status zwischen Israel und den Palästinensern aus. Am Ende der Woche verkündete er, Israel müsse mit Präsident Mahmud Abbas verhandeln und ihn bestärken "im Kampf gegen den vom Iran unterstützten Terrorismus". Anfang Juni reiste Mofas in den Norden und erklärte, dass die Golanhöhen nicht nur aus strategischen Überlegungen heraus auf keinen Fall aufgegeben werden sollten, sondern dass es sich auch um eine wunderschöne Gegend handele und er mit dem Gedanken spiele, mit seiner Familie dort hinzuziehen.

Er warnte außerdem davor, dass ein Rückzug aus dem Gebiet den Weg für iranische Truppen in Richtung der israelischen Grenze frei machen würde, und fügte hinzu, man müsse "nicht wegen jeder syrischen Geste gleich so ein Aufhebens machen". Mit anderen Worten, es sei besser, Syrien dem Iran in die Arme zu treiben, als einen Dialog zu führen. Gegen Ende Juli verkündete Mofas während seiner Washington-Reise, dass er im Falle seiner Wahl, die Verhandlungen mit Syrien "ohne Vorbedingungen" fortführen werde.

Keiner der Kandidaten für die Nachfolge Olmerts ist besonders vielversprechend. Als Minister und Knesset-Mitglieder haben sie kein einziges nennenswertes Konzept umgesetzt oder irgendetwas Hervorragendes geleistet. Alle sind sie mehr oder weniger an dem Ungemach des Libanon-Krieges beteiligt, am fortschreitenden Siedlungsbau und an dem konzeptlosen Friedensprozess. Diese Art von mittelmäßigen Politikern kommt und geht, ohne einen bleibenden Eindruck zu hinterlassen.

Aber es wäre schwer, einen israelischen Politiker zu benennen, der den grundlegenden strategischen Interessen seines Landes mehr schadet als Mofas.

Übersetzung: Andrian Widmann

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