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Ukraine-Konflikt Merkel und Macron pochen auf friedliche Lösung

23.12.2017 15:00
Merkel und Macron
Kanzlerin Merkel und Frankreichs Präsident Macron bei einem Treffen Mitte November in Bonn. Foto: Philipp Guelland

Vor dem Hintergrund von Verletzungen der Waffenruhe in der Ostukraine rufen Deutschland und Frankreich dazu auf, den Minsker Friedensplan in die Tat umzusetzen.

„Es gibt keine Alternative zu einer ausschließlich friedlichen Lösung des Konflikts“, teilten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron am Samstag in einer gemeinsamen Erklärung mit.

Merkel und Macron forderten beide Seiten des Konflikts auf, „ihrer Verantwortung gerecht zu werden und schnellstmöglich die Vereinbarungen umzusetzen, die sie unterzeichnet haben, um die Leiden der Bevölkerung abzumildern“.

In der Region bekämpfen sich seit Jahren Regierungseinheiten und von Moskau unterstützte Separatisten. Eine neue Weihnachts-Waffenruhe für die Ostukraine hält laut Militärführung der Separatisten nicht an allen Frontabschnitten.

Berlin und Paris begrüßten die Vereinbarung in der sogenannten Trilateralen Kontaktgruppe, bis zu 380 Gefangene von beiden Seiten der Kontaktlinie auszutauschen. „Diese Vereinbarung muss nun dringend umgesetzt werden“, hieß es in der Erklärung. In der Kontaktgruppe verhandeln Vertreter Russlands, der Ukraine und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) miteinander.

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