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Wohnen Frau D. wird geräumt

Eine Mieterin und ihre behinderte Mutter sollen ihre Wohnung verlassen. Zuvor gab es Streit mit Nachbarn - und auf deren Seite steht die ABG als Vermieterin.

Umzug
Packen statt wohnen: Frau D. und ihre Muitter haben ihr bisheriges Leben in Tüten, Koffern und Kartons verstaut. Foto: Renate Hoyer

Das Wohnzimmer von Frau D. verdient diesen Namen nicht mehr. Alle Gastlichkeit, die der große Raum mit seiner Eckcouch und der schweren Schrankwand einmal ausgestrahlt haben mag, versinkt unter unzähligen Kartons, Koffern, Tüten. Das Leben von Frau D. und ihrer Mutter, mit der sie gemeinsam die Dreizimmerwohnung im Nordend bewohnt, ist bereit zum Abtransport. Nach mehr als 19 Jahren sollen Mutter und Tochter ausziehen. So will es der Vermieter: die ABG Frankfurt.

Der Räumungstermin steht fest. Am Donnerstag, 6. September, soll der Gerichtsvollzieher um 9 Uhr morgens vor der Tür stehen. Der Antrag auf Räumungsschutz wurde vom Amtsgericht abgelehnt. Die Beschwerde gegen diese Ablehnung ebenfalls. Wenn es zur Räumung kommt, steht Frau D. auf der Straße - zusammen mit ihrer schwerstbehinderten Mutter. Dabei ist D. nicht mittellos. Den Kaufvertrag für eine Eigentumswohnung in Bad Vilbel hat sie bereits unterschrieben. Aber dort einziehen kann sie erst in sechs bis acht Monaten. Doch selbst die Zeit will die ABG Frau D. offensichtlich nicht mehr geben. „Wie kann die ABG nur eine pflegebedürftige Frau auf die Straße setzten?“, fragt Frau D., „das ist doch eine städtische Gesellschaft, oder?“.

Das ist die ABG in der Tat. Zusammen mit den Tochtergesellschaften verwaltet das Unternehmen rund 51 000 Wohnungen in Frankfurt. „ABG Frankfurt Holding heißt ,Wohnen für alle‘“, verspricht die Unternehmenshomepage. Für Frau D. und ihre Mutter aber scheint das nicht mehr zu gelten.

Das Haus, in dem Frau D. noch wohnt, gehörte Ende des 19. Jahrhunderts zu den ersten, die von der Aktienbaugesellschaft für kleine Wohnungen, dem Vorläufer der heutigen ABG, errichtet wurden. Viergeschossige Häuser mit rotbrauner Klinkersteinfassade umringen einen großen Hof, dessen Pflastersteindecke von großen Kastanien durchbrochen wird. In der Mitte gibt es einen Spielplatz. „Wir hatten eigentlich immer ein gutes nachbarschaftliches Verhältnis“, sagt Frau D. Bis vor etwa drei Jahren.

Es begann mit einem Streit über angeblich zu schnelles Fahren auf dem Hof, über die Nutzung von Plätzen zum Wäschetrocknen und über angeblich immer wieder offenstehende Fenster im Treppenhaus. Die beteiligten Parteien: Frau D. und ihre Mutter, die Hauptmieterin der Wohnung, auf der einen und fünf andere Mieter im selben Haus auf der anderen Seite. Ein Streit, der zu gegenseitigen Anzeigen wegen Beleidigung und Körperverletzung und Dutzenden Beschwerden an die ABG führte. Für Frau D. stellt sich die Chronologie wie folgt dar: Erst verliert sie ihren Parkplatz, am Ende ihre Wohnung.

Der Hauptvorwurf der anderen Mieter lautet, dass Frau D. und ihre Mutter die Fenster im Treppenhaus ständig offen lassen würden - selbst bei Temperaturen unter null Grad. Zudem soll D. Figuren und Dekorationen im Treppenhaus zerstört, die Nachbarn beschimpft, gefilmt und angegriffen haben. D. bestreitet sämtliche Vorwürfe. Sie behauptet, im Gegenteil von eben jenen Nachbarn beschimpft, angegriffen und verleumdet worden zu sein.

Es ist ein Streit, der absurde Blüten treibt. Irgendwann schraubt einer der Nachbarn im Treppenhaus sämtliche Fenstergriffe ab und trägt sie zur Hausverwaltung. Die bringt sie wieder an - aber erst, nachdem Frau D. sich bei der Bauaufsicht beschwert hat. Die Nachbarn führen Protokoll, notieren, wann Frau D. und ihre Mutter angeblich welches Fenster geöffnet haben, wann sie das Haus verlassen, ob Frau D. eine neue Jacke trägt. Von außen betrachtet, fällt es schwer zu beurteilen, wer in diesem Streit wie viel zur Eskalation beigetragen hat. Die ABG allerdings legt sich relativ zügig fest: Es sind Frau D. und ihre Mutter, die den Hausfrieden stören.

„Warum verhält sich die ABG nicht neutral?“, fragt sich Frau D. Ihre Frage wird unbeantwortet bleiben. Die ABG erklärt auf Anfrage der FR, dass sie sich zu dem Fall aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht äußern wolle: „Des Weiteren ist den Feststellungen des Amtsgerichtes Frankfurt in dem Streitfall ergangenen Urteil ist nichts hinzuzufügen.“

Bereits bevor es vor dem Frankfurter Amtsgericht zum Prozess kommt, ergibt sich aus dem der FR vorliegenden Schriftverkehr zwischen Frau D. und der ABG der Eindruck einer gewissen Einseitigkeit. Die erste Abmahnung erhält D. am 1. Dezember 2016. Die ABG macht sich darin vollständig die Darstellung zu eigen, wonach Frau D. und ihre Mutter ständig Fenster im Treppenhaus offen stehen lassen würden. „Unsere Schlichtungsversuche“, heißt es in dem Schreiben, „zwischen Ihnen und Ihren Nachbarn [...] waren nicht erfolgreich.“ Frau D. soll Gesprächstermine ignoriert haben. Sie selbst sagt, es hätte nur einen Gesprächstermin gegeben, den sie hätte absagen müssen, weil ihr Urlaub an diesem Tag gestrichen worden sei.

Die zweite Abmahnung erfolgt nur elf Tage später. Sie ist deutlich detaillierter als die erste - und besteht im Wesentlichen aus der Abschrift der von den anderen Konfliktparteien gefertigten Protokolle. Die dritte und letzte Abmahnung folgt am 23. Januar 2017. Sieben Seiten lang zählt das Schreiben angebliche Verfehlungen auf, die sich in der Zwischenzeit ereignet haben sollen. Auf die Erwiderungen von Frau D. wird nicht eingegangen. Am 4. Dezember 2017 schließlich kündigt die ABG das Mietverhältnis.

„Ich glaube, die waren bei der ABG sehr verärgert wegen der ganzen Eingaben, die sie bekommen haben“, sagt Rechtsanwalt Werner Wickler, der Frau D. und ihre Mutter im anschließenden Gerichtsprozess vertritt, „die wollten einfach ihre Ruhe haben.“ Ob sich die nicht hätte anders herstellen lassen, etwa, indem man Frau D. eine Ersatzwohnung anbietet, gehört zu den Fragen, welche die ABG nicht beantworten möchte. Stattdessen zieht die Wohnungsgesellschaft vor Gericht - und bekommt Recht.

Am 29. Mai 2018 urteilt das Frankfurter Amtsgericht zugunsten der ABG. Frau D. und ihre Mutter sollen die Wohnung bis Ende August räumen. Maßgeblich sind wieder die Einlassung der gegnerischen Mietparteien. Die von Frau D. und ihrem Anwalt benannten Zeugen werden erst gar nicht gehört. „Die von den Beklagten angebotenen Beweise waren nicht zu erheben“, heißt es in der Urteilsbegründung, „da sich diese lediglich auf einzelne Tage oder Vorfälle oder aber auf das Fehlverhalten anderer Hausbewohner beziehen.“ Selbst wenn sich diese bestätigten, hieße das noch lange nicht, dass Frau D. und ihre Mutter sich sonst korrekt verhalten hätten.

Dabei wären einige Beweise durchaus geeignet gewesen, zumindest die Glaubwürdigkeit der Zeugen der Gegenseite zu erschüttern. Etwa ärztliche Atteste, die bestätigen, dass sich Frau D. an mehreren Tagen, an denen sie angeblich die Fenster im Treppenhaus geöffnet haben soll, in stationärer ärztliche Behandlung befand. Die rechtliche Vertretung der ABG versteigt sich sogar zu der Behauptung, es handele sich um „Gefälligkeitsgutachten“. Als das betroffene Krankenhaus von dieser Unterstellung erfährt, sieht sich die Baugesellschaft zu einer schriftlichen Entschuldigung genötigt. Trotzdem: Das Gericht hört nur eine Seite.

„Meinem Eindruck nach hat die ABG von Anfang an auf Konfrontation gesetzt“, sagt Rechtsanwalt Constantin Schmid, der D. im anschließenden Vollstreckungsschutzverfahren vertritt. Nach dem Hauptverfahren drängt die ABG auf eine schnellstmögliche Räumung. Die Bitte um Aufschub, bis die von D. gekaufte Eigentumswohnung in Bad Vilbel frei wird, bleibt unbeantwortet. Das Amtsgericht Frankfurt lehnt derweil den Vollstreckungsschutz ab. Eine besondere Härte sei trotz der Behinderung der Mutter und der drohenden Obdachlosigkeit nicht zu erkennen. Im Übrigen wird auf das Hauptverfahren verwiesen - das, in dem nur eine Seite zu Wort kam. „Das ganze dreht sich insofern weiter“, sagt Constantin Schmid.

Eine letzte Hoffnung bleibt Frau D. noch. Der Gerichtsvollzieher kann die Wohnung theoretisch nur formal räumen. Und Frau D. dann zwangsweise zur Verhinderung der Obdachlosigkeit in eine leer stehende Wohnung einweisen - in die eigene. Sollte er das nicht tun, stehen die beiden auf der Straße. Mit dem Gefühl, noch nicht einmal gehört worden zu sein.

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