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Wie es in der Frankfurter Kommunalpolitik weitergeht Koalition einigt sich nicht auf Arbeitsplan

Die Klausur von CDU, SPD und Grünen soll fortgesetzt werden. Beschlüsse sind noch vor den Weihnachtsferien geplant.

Die zweitägige Klausur, in der die Spitzenpolitiker der Römer-Koalition einen Arbeitsplan bis 2021 beschließen wollten, ist nicht zu abschließenden Ergebnissen gekommen. Die Politiker hatten sich am 29. und 30. November in ein Hotel im Zentrum von Bad Nauheim zurückgezogen. Eine bereits für vergangenen Freitagnachmittag intern geplante Pressekonferenz wurde abgesagt.

Die Unterhändler von CDU, SPD und Grünen wollen jetzt bis Weihnachten noch mehrfach zusammenkommen. Bis zum Ferienbeginn möchten die Spitzen der Koalition in jedem Fall festlegen, welche großen Projekte die Kommunalpolitik in Frankfurt bis 2021 noch angehen wird.

Über den Ablauf der Klausur gehen die Darstellungen auseinander. Die einen sprechen von erheblichen Meinungsverschiedenheiten, die anderen von einer „konstruktiven, intensiven“ Atmosphäre. Gründlichkeit gehe aber in jedem Fall bei diesem wichtigen Thema vor Schnelligkeit, hieß es nach dem Treffen in Bad Nauheim.

Es wurde ausführlich darüber gesprochen, wie sich verhindern lässt, dass es ständig zu Arbeitsblockaden und öffentlichen gegenseitigen Anfeindungen in der Römer-Koalition kommt. Hier hatte sich zuletzt der CDU-Fraktionsvorsitzende im Römer, Michael zu Löwenstein, besonders hervorgetan.

So hatte er einen bereits mühsam ausgehandelten Kompromiss über die Ausstattung der Frankfurter Schulen mit Wlan in letzter Minute noch einmal angehalten. Das soll sich in Zukunft nicht noch einmal wiederholen.

Schwierig wird es werden, eine gemeinsame Haltung zur Zukunft der Städtischen Bühnen zu finden. Die CDU ist offenbar bereit, den Willy-Brandt-Platz als Standort der Bühnen völlig aufzugeben. Sozialdemokraten und Grüne wollen wegen der Tradition des 1902 dort eröffneten Schauspiels und der 1963 dort eröffneten Theater-Doppelanlage in jedem Fall einen Teil der Bühnen dort belassen.

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