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Wegen Antisemitismus Stadt Frankfurt weitet Kampf gegen BDS aus

Frankfurt will nicht mit Banken zusammenarbeiten, die Kontakt zu der als antisemitisch kritisieren Bewegung „Boykott, Desinvestition und Sanktionen“ haben.

January 13 2018 Toulouse France Demonstration In Support Of Ahed Tamimi in Toulouse France o
Die Stadt Frankfurt will weiter gegen BDS vorgehen. (Symbolbild) Foto: imago

Die Stadt Frankfurt will noch stärker gegen die von ihr als antisemitisch bezeichnete BDS-Bewegung vorgehen. Im September hatte das Stadtparlament beschlossen, dass die Stadt keine Räume mehr an die Initiative, deren Abkürzung für „Boykott, Desinvestition und Sanktionen“ steht, vergeben soll. Nun kündigt Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker (CDU) einen noch härteren Kurs an. „Wir werden künftig nur noch mit jenen Banken, Volksbanken und Sparkassen zusammenarbeiten, die ihrerseits keinerlei Geschäftsbeziehungen zu Organisationen der antisemitischen BDS-Bewegung oder dieser nahestehenden Gruppierungen unterhalten“, teilte er am Montagabend mit. Becker fordert auch die städtischen Gesellschaften und Betriebe auf, auf diese Weise zu verfahren.

Die BDS-Bewegung sei zutiefst antisemitisch und dürfe in Frankfurt keinen Raum haben, schreibt Becker. Ihr gehe es im Kern um die Delegitimierung des Staates Israel. Als Mittel nutze sie Boykott und Diffamierung.

So setze sie etwa auf eine Kaufhauspolizei, die israelische Waren in Geschäften kennzeichne, und so auch Händler einschüchtere, auf die Einschüchterung von Künstlern, die in Israel auftreten oder dies wollen, und auf die Störung von Veranstaltungen. Die Bewegung nutze überdies die gleiche Sprache, die einst die Nationalsozialisten gebraucht hätten, um auszudrücken: „Kauft nicht bei Juden!“

Die Stadt hat nach Angaben Beckers inzwischen auch den Hotel- und Gaststättenverband und die Unternehmen der Frankfurter Kongress- und Tourismuswirtschaft gebeten, von der Vermietung von Räumen an Organisationen der BDS-Bewegung oder deren Sympathisanten abzusehen.

Die zur ABG Frankfurt Holding gehörende Saalbau vermietet laut Becker bereits seit Oktober vergangenen Jahres keine Räume mehr an BDS-Gruppierungen.

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