Lade Inhalte...

Wahl zum Ausländerbeirat Kaum Interesse an Ausländerbeirat

Nur jeder 20. Wahlberechtigte in Frankfurt stimmt bei der Ausländerbeiratswahl ab. Auch in anderen hessischen Kommunen ist das Interesse an der Wahl eher gering.

Ihre Stimme gaben nur wenige ab bei der Ausländerbeiratswahl. (Archivbild) Foto: dpa

In der Wandelhalle des Römers hat sich am frühen Sonntagabend ein bisschen Ernüchterung breitgemacht. Gerade eben wird auf einem Monitor der Trend für die Wahlbeteiligung angezeigt. Dazu hatte die Stadt extra in elf repräsentativen Wahlbezirken Erhebungen gemacht. Demnach nahmen an der Wahl des Ausländerbeirats (KAV) in Frankfurt nur 5,4 Prozent der Wahlberechtigten teil.

Stadtrat Jan Schneider (CDU), der auch für den Bürgerservice zuständig ist, bezeichnete die Beteiligung als „niederschmetternd“ und ergänzte: „Da muss man schon mal fragen, ob so eine Wahl noch demokratisch legitimiert ist.“ Der CDU-Politiker hält „das Instrument der KAV für überholt“. Anstatt Ausländer in „Parallelparlamente“ zu setzen, sollten sie eher für das echte Stadtparlament begeistert werden, findet Schneider.

Der Vorsitzende der Frankfurter KAV, Enis Gülegen, hatte schon im Vorfeld eine noch niedrigere Wahlbeteiligung als 2010 befürchtet. Damals waren 7,6 Prozent der Wahlberechtigten an die Urne gegangen. „Die Kandidaten haben einen guten Wahlkampf gemacht“, findet Gülegen. Aber auch der KAV-Vorsitzende muss einräumen: „Wir müssen uns natürlich fragen, warum kommt das beim Wähler nicht an?“ In der Analyse müsse auch geschaut werden, welche Listen ihre Wähler nicht mobilisieren konnten. Ob das etwa die 20 Wahlbündnisse seien, die schon 2010 antraten oder die 20 neuen.

Auch in anderen hessischen Kommunen war das Interesse der ausländischen Mitbürger an der Wahl gering. „In Offenbach ist das Ergebnis eine Katastrophe“, räumte die Geschäftsführerin der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte (Agah), Ulrike Foraci ein. Nach einem ersten Trend lag die Wahlbeteiligung dort bei 2,1 Prozent, in Darmstadt bei 4,5 Prozent. Über eine niedrige Wahlbeteiligung war schon vorher geunkt worden, weil viele der neuen Wahlberechtigten Flüchtlinge sind, die zum einen von der Wahl gar nichts mitbekommen, sich mit Kumulieren und Panaschieren nicht auskennen oder derzeit auch wirklich andere Sorgen haben.

Da hilft es auch nicht, dass die Agah den Wahlaufruf auf ihrer Internetseite gleich in 22 verschiedenen Sprachen platziert hat. „Wir werden nach den konkreten Zahlen der abgegebenen Stimmen schauen, nicht nach den Prozenten“, hat Agah-Geschäftsführerin Ulrike Foraci schon mal vorsorglich angekündigt.

Endgültiges Ergebnis am Freitag

Hessenweit lag die Wahlbeteiligung 2010 bei 8,2 Prozent. Die hessischen Wahlergebnisse sind dabei sehr stark von Frankfurt abhängig, denn fast ein Drittel aller hessischen Wahlberechtigten lebt mittlerweile in Frankfurt.

Bis klar ist, welche Kandidaten in die Mitgliederversammlung einziehen, müssen sich die Bewerber noch ein bisschen gedulden. Dadurch, dass für den Einzug nur sehr wenige Stimmen notwendig sind, „kann sich bis zuletzt keiner sicher sein“, kündigt Michael Wolfstein vom Frankfurter Wahlamt. Das endgültige Wahlergebnis für die 81 Kommunen und zwei Landkreise will der Wahlausschuss erst am Freitagnachmittag in einer öffentlichen Sitzung bekanntgeben.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum