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Verkehr in Frankfurt Taxi-Fahren unter dem Mindestlohn

Der Zoll kontrolliert Taxifahrer in Frankfurt und wittert Schwarzarbeit. Jeder zehnte verdient zu wenig.

Taxistand
Die Erkenntnisse der Kontrollen werfen die Frage auf, ob nicht zu viele Taxen in Frankfurt unterwegs sind (Symbolbild). Foto: imago

Das Hauptzollamt hat bei Kontrollen von Frankfurter Taxifahrern Hinweise auf Schwarzarbeit und prekäre Beschäftigung erhalten. Insgesamt nahmen die Bediensteten Anfang März 118 Fahrer im Stadtgebiet unter die Lupe. In zwölf Fällen hätten sich dabei „Anhaltspunkte für Unterschreitung des Mindestlohns“ ergeben, teilte das Hauptzollamt am Donnerstag mit. Somit würde jeder zehnte Taxifahrer in Frankfurt weniger als 8,84 Euro in der Stunde verdienen. Zudem ergaben sich Hinweise auf Schwarzarbeit und Scheinselbstständigkeit. Die Kontrolleure lasen daher in 15 Fällen die Taxameter der Fahrzeuge aus und kündigten weitergehende Kontrollen zur Meldung zur Sozialversicherung an.

Die Ergebnisse der Kontrollen vom 2. März werfen wieder die Frage auf, ob in Frankfurt nicht zu viele Taxis unterwegs sind und dadurch der Konkurrenzkampf zu hoch ist. 1712 Konzessionen sind im Umlauf, sie werden allerdings häufig unter der Hand weitervergeben. Einer der 1600 Bewerber, die teilweise seit Jahrzehnten auf der Warteliste für eine Konzession stehen, hatte Ende vergangenen Jahres gegen die Vergabepraxis des Ordnungsamts geklagt.

Passiert ist noch nichts

Das Verwaltungsgericht forderte die Stadt Frankfurt in einem ersten Schritt auf, zu prüfen, ob die Anzahl der Konzessionen in der Stadt noch zeitgemäß ist. Damit beauftragt werden soll ein externer Gutachter. Doch bislang ist noch nichts passiert. „Wir sind noch im Ausschreibeverfahren“, hieß es dazu am Donnerstag auf FR-Anfrage aus dem Ordnungsamt.

Hans-Peter Kratz, der Vorsitzende der Taxi-Vereinigung Frankfurt, hat schon eine ziemlich genaue Vorstellung davon, was bei dem Gutachten herauskommt: „Wir haben 400 Taxis zu viel in der Stadt.“ Die Zahl von 1712 Konzessionen sei schon seit Jahrzehnten stabil, doch schon lange nicht mehr zeitgemäß.

Seinerzeit habe es noch keine S-Bahn zum Flughafen gegeben, mittlerweile sei der Öffentliche Personennahverkehr aber insgesamt „ganz ausgezeichnet“, sagt Kratz. Als Fausformel gelte: ein Taxi pro 1000 Einwohner. 700 Taxis in Frankfurt seien allerdings wegen der Besonderheiten der vielen Messen in Frankfurt und des großen Flughafens zu wenig. Etwa 1300 Taxis hält Kratz für angemessen.

Allerdings könnten Konzessionen nicht so einfach entzogen werden. „Da muss ein gewisser Besitzstand gewahrt werden, es hängen ja viele Existenzen dran.“ Denn auf die 1712 Konzessionen kämen etwa 5500 Fahrer, die in irgendeiner Weise Geld mit Taxifahren verdienen.

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