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Rennbahn-Urteil Ohrfeige für die Stadt Frankfurt

Das Urteil zur Zukunft der Rennbahn kam nicht überraschend. Das Bemerkenswerte an der Entscheidung ist der Kommentar des Gerichts zum Vorgehen der Stadt Frankfurt. Ein Kommentar.

Streit um Rennbahn
Erinnerung an glorreiche Zeiten: Eine Wandtafel weist auf die Tradition des Galopprennsports hin. Foto: Frank Rumpenhorst (dpa)

Es ist also so gekommen, wie es sich Stadt und Deutscher Fußball-Bund (DFB) erhofft hatten. Die Kommune kann nach langem und zähem Rechtsstreit das Gelände der alten Galopprennbahn in Niederrad endlich räumen lassen.

Auch die Ankündigung des Rennklubs Frankfurt, den juristischen Kampf vor dem Bundesgerichtshof (BGH) fortzusetzen, wird an dieser grundsätzlichen Rechtsposition erst einmal nichts ändern. Das Urteil kommt nicht überraschend. Es war klar, dass die Stadt als Besitzerin des Grundstücks der Rennbahn das Recht hat, die Kündigung eines Mietvertrages auszusprechen.

Das eigentlich Bemerkenswerte an der Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) aber ist der Kommentar zum Vorgehen der Stadt. Dass der Aufhebungsvertrag für das Mietverhältnis über die Rennbahn vom Zweiten Zivilsenat als „sittenwidrig“ eingestuft wird, kommt einer heftigen Ohrfeige für die Kommune gleich. Deutlicher konnte das Gericht sein Unbehagen wahrlich nicht ausdrücken.

Die Richter haben ganz klar deutlich gemacht, dass sie das Vorgehen der Stadt, sich mit Millionen von Euro den Weg freizukaufen, moralisch verurteilen. Sie haben sehr klar ausgesprochen, dass der frühere Präsident des Rennklubs, Manfred Hellwig, mit 2,98 Millionen Euro von der Stadt dazu gebracht wurde, direkt gegen die Interessen des Klubs zu handeln.

Die Prognose sei gewagt: Der Magistrat wird sich von dieser Richterschelte nicht beeindrucken lassen. Juristisch bleibt festzuhalten, dass der Hauptmietvertrag zwischen Stadt und Rennbahn-Gesellschaft fortgilt. Was das für den Streit um den Turf bedeutet, ist offen.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Rennbahn

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