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Bornheim/Ostend Knöllchen an der Dippemess

Die Polizei verteilt Verwarnungen an Anwohner. Das sorgt für Verwirrung im Umfeld des Volksfestes.

Viele Anwohner rund um die Dippemess haben am Wochenende voller Verwunderung ein Schreiben des Polizeipräsidiums an ihren parkenden Autos vorgefunden. „Sie haben gegen Vorschriften des Straßenverkehrs verstoßen“, war zu lesen. Wogegen genau, stand dort nicht. Große Teile des Ostends seien mit den Zetteln zugepflastert gewesen, berichtet Bodo Pfaff-Greiffenhagen, Anwohner und Fraktionsvorsitzender der CDU im Ortsbeirat 4. Viele Bürger seien verunsichert und verärgert gewesen: Ihre Autos seien nicht falsch geparkt gewesen.

Die Polizei hat die Zettel an alle Fahrzeuge verteilt, hinter deren Windschutzscheibe keine Einfahrtsberechtigung der Stadt sichtbar auslag, sagt Polizeisprecher Manfred Füllhardt. Die Scheine verteilt die Tourismus und Congress GmbH Frankfurt (TCF) vor Beginn jeder Dippemess an alle Haushalte rund um den Festplatz. Dadurch können die Bürger die Absperrung passieren, die an den besucherstarken Tagen der Messe an vielen Straßen rund um den Jahrmarkt aufgestellt werden. An der Ketteler- und der Wittelsbacherallee etwa stehen mobile Schranken und private Ordner. Dadurch sollen die Anwohner während des Volksfestes entlastet werden, so TCF-Chefplaner Kurt Stroscher.

„Keine Rechtsgrundlage“

Die Polizei habe mit der Aktion auf Beschwerden von Anwohnern reagiert, sagt Füllhardt, die in der Vergangenheit über zugeparkte Ein- und Ausfahrten geklagt hätten. Die Beamten vor Ort hätten für ihr Vorgehen positive Rückmeldungen bekommen. Die Berechtigungsscheine seien keine Parktickets, doch gebe es ansonsten keine Handhabe, zu erkennen, ob der Wagen dort stehen dürfe oder nicht. Wer einen Bußgeldbescheid erhalten, aber einen Schein habe, könne diesen nachreichen, sagt Füllhardt. Ob er dann nicht zahlen müsse, entscheide die Bußgeldstelle.

Kurt Stroscher sieht das anders. Der Berechtigungsschein ermögliche nur die Einfahrt. Auf diesem sei nicht vermerkt, dass er sichtbar ausliegen müsse, „das entbehrt jeder Rechtsgrundlage“, sagt der TCF-Planer. „Wir dürfen gar keine Parkgenehmigung ausstellen.“ Bei dem blauen Schreiben, das die Bürger erhalten, handele es sich „um eine Einfahrtsgenehmigung und keinen Parkschein“, sagt auch Pfaff-Greiffenhagen. Die Aktion der Polizei „führe zu einer großen Verunsicherung der Anwohner im ohnehin schon belasteten Stadtteil“.

Polizeisprecher Füllhardt regte an, dass sich die Beteiligten und etwa der Ortsbeirat zusammensetzen sollten, um das System zu optimieren. Denkbar sei auch, den Text auf der Einfahrtsbescheinigung zu ändern.

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