Lade Inhalte...

Kalbach-Riedberg Umstrittene Wahlwerbung

Carolin Friedrich warb im OB-Wahlkampf als Ortsvorsteherin für ihre CDU-Parteikollegin Bernadette Weyland. Dafür fängt sie sich in Kalbach eine Rüge ein.

Carolin Friedrich
Carolin Friedrich steht in der Kritik. Foto: Monika Müller

In der Kritik stand am Freitagabend Carolin Friedrich, Ortsvorsteherin von Kalbach und Riedberg. Die Fraktionen der SPD, FDP und der Grünen im zuständigen Ortsbeirat 12 werfen Friedrich vor, ihr Amt als Ortsvorsteherin missbraucht zu haben, um für die ehemalige OB-Kandidatin Bernadette Weyland (CDU) Wahlwerbung betrieben zu haben. Ein gemeinsamer Antrag forderte die schriftliche Stellungnahme Friedrichs.

Der Hintergrund: Friedrich hatte nicht als CDU-Mitglied, sondern unter dem offiziellen Titel „Ortsvorsteherin Kalbach-Riedberg“ einen Wahlaufruf Weylands unterstützt. Zudem berichtete das Stadtteilmagazin „MainRiedberg“ über einen gemeinsamen Besuch von Friedrich und Weyland in einem Riedberger Familienzentrum vergangenen Februar im Zuge des Wahlkampfs. Auch hier war die Rede von der „Ortsvorsteherin“.

„Wir missbilligen Friedrichs Verhalten“, sagte Mitantragssteller Wolfgang Diel (Grüne). Als Ortsvorsteher müsse sie den gesamten Bezirk neutral vertreten. Durch den Wahlaufruf und den Besuch des Familienzentrums hätte Friedrich ihr Amt nicht ordnungsgemäß ausgeführt und gegen die hessische Gemeindeordnung verstoßen. Susanne Kassold (SPD) pflichtete bei: „Es ist nicht das erste Mal, dass dieser Fehler passiert.“ Friedrich müsse die Interessen des Ortsbeirats unparteiisch vertreten. Thorsten Lieb (FDP) ist ähnlicher Ansicht und forderte eine schriftliche Erklärung: „Bei einem wichtigen Thema wie Wahlen ist mehr Sensibilität zu erwarten“, sagte er.

Friedrich selbst äußerte sich zunächst mündlich in der Angelegenheit: „Das Ganze ist unglücklich verlaufen.“ Sie entschuldigte sich für den Fehler, stellte aber auch klar: „Dass ich im Pressebericht als Ortsvorsteherin anstatt als CDU-Mitglied auftrete, war so nicht abgestimmt.“ Dieser Fehler ginge auf das Konto des Redakteurs.

Stefan Müller, Vorsitzender des Stadtbezirksverbands der CDU, hatte den Wahlaufruf mitgeschrieben. „Friedrich trifft hier keine Schuld“, sagte er. Schließlich habe sie den Text nicht selbst verfasst und hätte direkt nach Erscheinen selbst auf den Fehler hingewiesen. „Wir haben die Tragweite erkannt“, sagte er. In Zukunft werde besser auf die Formulierungen geachtet, gelobte er Besserung.

Von der Diskussion selbst wurde Friedrich kommissarisch ausgeschlossen. Die Forderung nach einer schriftlichen Stellungnahme wurde mit den Gegenstimmen der CDU-Fraktion mehrheitlich beschlossen. Einzig Filiz Akbas (Linke) enthielt sich der Abstimmung. „Frau Friedrich leistet gute Arbeit als Ortsvorsteherin. Mit der Entschuldigung ist die Sache vom Tisch“, sagte sie. Eine schriftliche Erklärung wird die Ortsvorsteherin nun trotzdem verfassen müssen.

Lesen Sie weitere Berichte aus Kalbach-Riedberg

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
  • Nutzungsbasierte Onlinewerbung
  • Mediadaten
  • Wir über uns
  • Impressum