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Stadt gegen Rennklub Befangenheitsantrag im Rennbahn-Streit abgelehnt

Im Streit um die Räumung des Frankfurter Rennbahngeländes hat das Oberlandesgericht (OLG) einen Befangenheitsantrag der Stadt zurückgewiesen.

Galopprennbahn in Niederrad
Blick auf das Areal der Rennbahn. (Archivbild) Foto: Christoph Boeckheler

Im Streit um die Zukunft der Pferderennbahn hat die Stadt Frankfurt eine juristische Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht hat den Befangenheitsantrag, mit dem die Stadt eine Richterin absetzen lassen wollte, zurückgewiesen. Im Büro von Baudezernent Jan Schneider (CDU) hält sich die Enttäuschung darüber allerdings in Grenzen. Denn immerhin teilt das Gericht mit: Die Verhandlung am 5. Mai, bei der sich Stadt und Rennklub gegenüberstehen, wird nicht verschoben.

In dem Verfahren geht es um die Räumung der Rennbahn. Die Stadt hatte vor dem Landgericht durchgesetzt, dass der Rennklub das Gelände in Niederrad verlassen muss. Dann könnte der Deutsche Fußball-Bund (DFB) mit dem Bau seiner geplanten Akademie beginnen. Doch der Rennklub ist in Berufung gegangen.

Der Befangenheitsantrag der Stadt richtete sich gegen die Richterin in der zweiten Instanz. Sie habe zuletzt den Anschein erweckt, sie bevorzuge die Interessen des Rennklubs, hatte Jan Schneider argumentiert. So habe sie etwa an den Verein den Hinweis erteilt, dass er seine Rechtspositionen in einer bestimmten Frage noch ausführlicher darlegen müsse. Die Stadt habe sie über diesen Hinweis nicht informiert, so der Dezernent.

Doch das Oberlandesgericht sah „keine Anhaltspunkte für eine Parteilichkeit“. Insofern bleibe der Termin zur mündlichen Verhandlung am 5. Mai bestehen.

Das dürfte der Stadt allemal lieber sein als ein monatelanges Hin und Her über eine mögliche Befangenheit. Denn zwischenzeitlich hat der DFB den Druck massiv erhöht. Präsident Reinhard Grindel machte deutlich, dass der Verband mit seiner Geduld am Ende sei und sich nach einem alternativen Standort umsehe. Ursprünglich sollte das Gelände Anfang 2016 an den DFB übergeben werden. Der Rennklub verhinderte das mit einer Vielzahl an Klagen.

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