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Schulen in Frankfurt Streit über WLAN an Schulen eskaliert

Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) fordert CDU-Parteichef Jan Schneider zum Eingreifen auf: Er soll seinen Fraktionschef zur Mäßigung aufrufen. Kurzum: Der Streit über WLAN an Schulen in Frankfurt eskaliert.

Tabletcomputer an Schulen
Internet sollte eigentlich selbstverständlicher Teil der Bildung sein. Nicht so in Frankfurt. Foto: dpa

Der Streit über WLAN an Schulen bringt die Koalitionspartner CDU und SPD nun vollends gegeneinander auf. Die Christdemokraten verweigerten der Vorlage von Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD), Schulen mit drahtlosem Internet auszustatten, erneut die Zustimmung. CDU-Fraktionschef Michael zu Löwenstein machte Weber zudem Vorhaltungen, sie sei es, die einer schnellen Umsetzung im Weg stehe. Weber reagierte empört. Im Gespräch mit der FR forderte sie CDU-Parteichef Jan Schneider auf, Löwenstein zurechtzuweisen

In den Sommerferien wollte Weber an 14 Pilotschulen WLAN installieren. Danach sollen jährliche weitere Einrichtungen folgen, bis in fünf Jahren alle Schulen mit drahtlosem Internet ausgestattet sind. Schülerinnen und Schüler sollten einen eigenen Account im Pädagogischen Netz erhalten. Doch seit Monaten will die CDU im Magistrat der Vorlage nicht zustimmen. Vor allem Löwenstein kritisierte die Pläne mit Accounts für 90.000 Schüler als teuer und bürokratisch.

Das Konzept wurde überarbeitet. Der von der CDU so kritisierte Account sollte nicht mehr zwingend erforderlich. Vielmehr schrieben Weber und Schneider, der auch IT-Dezernent ist, die Pilotschulen an: Sie durften entscheiden, ob sie ein pädagogisches Netz mit Passwörtern und Jugendschutzeinstellungen erhalten (mit Account für jeden Schüler) oder ein freies WLAN übers städtische Netz ohne Passwort und Jugend- und Datenschutz (ohne Zugangsdaten). 13 der 14 Schulen haben sich für die erste Variante entschieden.

Die CDU stimmte der geänderten Vorlage nun trotzdem nicht zu: Sie sei nicht mit dem zuständigen IT-Dezernat abgestimmt worden, sagt Löwenstein, ohne ins Detail zu gehen. Dagegen wehrt sich Weber: „Wir haben Hand in Hand mit Herrn Schneider gearbeitet.“ Im Dezernat von Schneider gibt man sich zurückhaltend. „Formal sind wir nicht eingebunden gewesen“, sagt Sprecher Günter Murr. Es habe aber Gespräche mit den Schulen und Weber gegeben. „Wir würden die Vorlage auch mittragen, wenn das politisch gewollt ist.“

Löwenstein beharrt derweil auf einer weiteren Forderung. Die Schulen sollen das WLAN bei einem privaten Anbieter bestellen können. Weber kontert: „Wir haben die Schulen gefragt: Einen privaten Anbieter wollen sie nicht. Das muss Herr zu Löwenstein endlich einmal zur Kenntnis nehmen.“ Zudem sei es zusätzliche Arbeit für die Schulen, wenn sie auch noch Angebote von privaten Anbietern einholen und auswählen müssten. „Außerdem haben wir eine städtische Infrastruktur – der Anbieter müsste eine neue an der Schule aufbauen“, sagt Weber. Das sei eine doppelte Investition und verzögere um Monate. „Das ist nicht zielführend.“

Nach Webers Plänen könnte in den Osterferien mit WLAN ausgestattet werden – sofern der Magistrat noch dieses Jahr die Vorlage beschließt. Dafür müsste Löwenstein aber endlich mit seinen Querschüssen aufhören, sagt Weber. Sie setzt ihre Hoffnungen nun auf Schneider. Er müsse in seiner Rolle als Parteichef seinem Fraktionsvorsitzenden beibringen, dass das Konzept zunächst Sache des Magistrats sei. Als Stadtverordneter könne Löwenstein ja später Anträge dazu stellen.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Schulen in Frankfurt

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