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Schulen in Frankfurt CDU blockiert erneut WLAN-Plan für Schulen

14 Pilotschulen sollten in Frankfurt eigentlich WLAN erhalten. Doch in buchstäblich letzter Minute legt sich die CDU im Römer quer.

Tabletcomputer an Schulen
Internet sollte eigentlich selbstverständlicher Teil der Bildung sein. Nicht so in Frankfurt. Foto: dpa

Am Freitag soll die Frankfurter Stadtregierung endlich den langerhofften Probelauf für WLAN an Schulen beschließen. Die Römer-Koalition hatte sich vorab auf 14 Bildungseinrichtungen geeinigt, die für den einjährigen Test ausgesucht wurden. BIldungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) will die Vorlage heute im Magistrat einbringen.

Doch gestern legte sich die CDU, die zuvor schon lange einen Beschluss blockiert hatte, in letzter Minute erneut quer. Zwischen den Vertretern von CDU einerseits und denen der SPD andererseits habe bei der Beratung eine „richtig aggressive Stimmung“ geherrscht, berichteten Teilnehmer danach der Frankfurter Rundschau.

Bei der CDU-Fraktion im Römer hieß es am Donnerstagnachmittag, das Konzept sei aus Sicht der Christdemokraten „noch nicht vollständig“ und müsse deshalb zurückgestellt werden. Bildungsdezernentin Weber hofft dennoch darauf, am heutigen Freitag den Koalitionspartner noch umstimmen zu können. „Am Ende muss der Magistrat entscheiden“, hieß es im Bildungsdezernat.

Die Verständigung über die 14 ausgesuchten Modellschulen steht aber offenbar und soll nicht wieder aufgeschnürt werden. Es handelt sich um drei Gymnasien, zwei Oberstufengymnasien, zwei Gesamtschulen, zwei Grundschulen, zwei Förderschulen, zwei Berufsschulen und eine Haupt- und Realschule.

Auch über die Beschaffenheit des WLAN ist eine Einigung erzielt worden. Die Schulen können zwischen zwei Varianten wählen: einem pädagogischen WLAN, das den Zugriff auf Unterrichtsmaterialien und Schulplaninhalte erlaubt. Und einem offenen WLAN, das auch andere Inhalte zulässt. Ein solches WLAN gibt es zum Beispiel an einigen Frankfurter Museen.

Der Modellversuch soll, sobald Magistrat und Stadtparlament ihn beschlossen haben, ein Jahr lang dauern. Die Kosten werden inklusive der Technik auf acht Millionen Euro beziffert.

CDU will private Anbieter ansprechen 

Die CDU hatte lange eine offene Ausschreibung des Millionenprojekts gefordert, um privaten Anbietern eine Chance zu geben. Gestern hieß es aber, Bildungsdezernentin Weber habe sich mit ihrem Bestreben durchgesetzt, dass die Stadt den Modellversuch selbst organisiert.

Was genau die noch verbliebenen Einwände der CDU beinhalten, war am Donnerstagnachmittag nicht ersichtlich. Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Römer, Michael zu Löwenstein, der dem Modellversuch hartnäckig widersprochen hatte, sollte am gestrigen Abend mit der Frankfurter Delegation vom Besuch in der chinesischen Partnerstadt Guangzhou zurückkehren. Auch Oberbürgermeister Feldmann (SPD) wird zur heutigen Sitzung des Magistrats zurückerwartet.

Zäher politischer Hickhack

Um die Einführung des WLAN an Schulen wird seit Jahren im Römer politisch gerungen, während Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal darauf händeringend warten. Der erste Beschluss im Stadtparlament, der die Grundlage für das weitere Handeln war, datiert vom 16. Juli 2015.

Erst im September dieses Jahres hatten Personalräte von Frankfurter Schulen „mit wachsender Empörung“ auf den politischen Hickhack im Rathaus reagiert. Auch die Vertreter der Schülerinnen und Schüler kommentierten die Entwicklung mit Unverständnis.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Schulen in Frankfurt

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