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Römerbriefe Bitte mitdenken

Kommunalpolitik ist manchmal kompliziert. Fragen Sie SPD und Grüne mal nach dem Flughafenausbau. Die FR-Glosse aus dem Frankfurter Rathaus.

Schnitzel
Manchmal ist Kommunalpolitik wirklich kompliziert. Manchmal ist sie lecker - wenn zum Politiker-Einstand Schnitzel serviert werden. Foto: imago

Leppert: Er ging immer in dieselbe Kneipe…

Göpfert: Und trank das gleiche Bier.

Leppert: Oder umgekehrt?

Göpfert: Dasselbe Bier in der gleichen Kneipe?

Wir wollen Sie ja nicht verwirren, liebe Freundinnen und Freunde der Kommunalpolitik, aber heute müssen Sie etwas mitdenken. Nein, keine Sorge, wir verlangen von Ihnen nicht, dass Sie die Position der CDU zum neuen Stadtteil referieren („Wir sind für Wohnungsbau, aber müssen den neuen Stadtteil erst einmal prüfen, wir stehen zum Koalitionsbeschluss, aber haben Verständnis für die Demo, wir unterstützen Mike Josef, aber finden auch Jürgen Banzer toll, wir wollen auch eine Bebauung jenseits der Autobahn prüfen, aber sind ganz bei Volker Bouffier, der sagt, dass nur auf Frankfurter Seite gebaut werden soll“). Nein, das wäre zu viel verlangt. Heute geht es um den Flughafen.

Wir müssen da ein wenig ausholen. 2012 wurde Olaf Cunitz von den Grünen Planungsdezernent. Damals gab es eine Party, zu der auch wir eingeladen waren, und wir haben ziemlich viele kleine Schnitzel mit Kartoffelsalat gegessen. Kaum hatten wir das alles verdaut, kam Fraport um die Ecke und reichte einen Bauantrag fürs Terminal 3 ein. Und Cunitz hat… Naja, jetzt wird es kompliziert. Seitens der Gegner des Flughafenausbaus hieß es, er habe den Antrag genehmigt. Er selbst stellte klar, dass ein Dezernent keine Genehmigungen zu erteilen habe und schon gar keine politische Verantwortung dafür trage, weil Genehmigungsverfahren frei von politischer Einflussnahme zu sein hätten. Ursula Fechter (damals noch bei der Flughafenausbaugegnern) sah das anders und ließ im FR-Interview kein gutes Haar an den Grünen.

Nun gut, die Zeiten ändern sich. Mike Josef (SPD) ist jetzt auf der Position von Cunitz. Zum Einstand gab es keine Schnitzel. Aber natürlich hätten wir auch sonst darauf hingewiesen, dass Josef beim kürzlich genehmigten Flugsteig G in derselben Situation ist wie einst Cunitz beim Terminal 3. Sieht er selbst genauso, und man muss fairerweise sagen: Josef hielt sich seinerzeit mit Vorwürfen gegen die Grünen zurück. Ursula Fechter aber müsste jetzt eigentlich die SPD angehen. Tut sie aber nicht, das wäre auch seltsam, denn bei der Kommunalwahl ist sie ja auf der SPD-Liste angetreten. Und im Magistrat sitzt sie für die SPD.

Tja, sagen da manche Grünen: Dasselbe ist eben nicht immer das Gleiche. Oder umgekehrt. Wie auch immer. Und das ist dann auch der Schluss dieses Artikels, sofern Sie noch müde sind oder sich nicht für die ganz feinen Feinheiten in der Kommunalpolitik interessieren. Dann können Sie hier aufhören zu lesen und haben sich hoffentlich gut informiert gefühlt. Allen anderen sei gesagt: Jetzt wird es kompliziert.

Also: Cunitz sagt, er habe keine Baugenehmigung erteilt, er habe nichts machen können. So weit, so gut. Die Grünen sagen jetzt aber: Wieso gibt es keinen Aufschrei gegen Josef, der ja in derselben Situation ist wie einst Cunitz? Wenn aber Cunitz gar nichts falsch gemacht hat: Wieso sollte es dann jetzt einen Aufschrei geben, wenn Josef dasselbe tut (nichts falsch)? Sprich: Wenn die Grünen für die Kritik an Cunitz seinerzeit keine Grundlage sahen, können sie sich doch nicht gleichzeitig fragen, warum Josef nicht kritisiert wird. Oder fordern sie ernsthaft, jemanden zu kritisieren, obwohl es nichts zu kritisieren gibt?

Oder machen wir jetzt einen Denkfehler? Die Kommunalpolitik ist schwierig geworden. Wir gehen Schnitzel essen.

Claus-Jürgen Göpfert und Georg Leppert berichten für die Frankfurter Rundschau aus dem Römer.

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