Lade Inhalte...

Römer-Parteien im Check Gute Noten für Koalition

Die Arbeit der Frankfurter Regierung wird in der FR-Umfrage überwiegend positiv beurteilt. Auch von SPD-Anhängern. Und besonders gut schneidet Oberbürgermeisterin Petra Roth ab. Sie steht längst über den Parteien.

11.03.2011 18:15
Claus-Jürgen Göpfert, Georg Leppert und Jutta Ochs
Die Inszenierung passt: So viel Zustimmung wie Petra Roth erfuhr lange kein Frankfurter Stadtoberhaupt. Foto: FR/Schick

Seit bald fünf Jahren führt eine schwarz-grüne Stadtregierung in Frankfurt die politischen Geschäfte. Und die repräsentative Umfrage der FR zeigt: Ungeachtet aller Kritik der Römer-Opposition kommt die Arbeit dieser Koalition bei den Menschen gar nicht so schlecht an.

Die Befragten wurden gebeten, ihr Urteil über Schwarz-Grün in Schulnoten auszudrücken. Eine 1 entsprach dabei der Bewertung „sehr gut“, eine 6 dem Urteil „ungenügend“.

Nur 1,6 Prozent der Befragten waren der Meinung, Schwarz-Grün mache seine Sache „sehr gut“. 19,5 Prozent bewerteten den Magistrat mit der Note „Gut“. Den größten Anteil mit 42,1 Prozent gab es für „befriedigend.“

Die Note 4, also ausreichend, vergaben 16,8 Prozent der Bürger. Richtig schlecht fiel das Urteil über die Regierenden im Römer nur bei einer kleinen Minderheit aus. 4,8 Prozent urteilten mit „mangelhaft“, noch mehr Menschen, nämlich 5,6 Prozent, vergaben die Note 6 („ungenügend“.) Die für die 100 Prozent noch fehlenden Anteile entfielen auf Personen, die sich nicht entscheiden konnten, die mit „weiß nicht“ oder „keine Angabe“ antworteten.

Konservative finden Schwarz-Grün gut

Interessant ist: Bei den Anhängern der CDU schneidet das schwarz-grüne Bündnis besser ab als bei den Wählern der Grünen. Die CDU-Unterstützer entschieden sich mit 45,6 Prozent für die Note „gut“, die Fans der Grünen mehrheitlich, nämlich mit 57,9 Prozent, nur für „befriedigend“. Die Note zwei für die Koalition vergaben lediglich 19,4 Prozent der Grünen-Wähler.

Der Blick auf die SPD-Anhänger zeigt, dass sie ungeachtet der offiziellen heftigen Kritik ihrer Partei mit der Arbeit von Schwarz-Grün mehrheitlich zufrieden sind. Zwei Prozent votierten sogar mit der Note eins, 7,6 Prozent vergaben eine zwei. Für die SPD-Führung in Frankfurt alarmierend muss es sein, dass 47,2 Prozent ihrer Anhänger, also fast die Hälfte, die Politik von Schwarz-Grün „befriedigend“ finden. Weitere 22,9 Prozent entschieden sich noch für „ausreichend“. Entschiedene Kritiker der schwarz-grünen Arbeit finden sich unter den SPD-Fans nur wenige. 6,9 Prozent vergaben die Note „mangelhaft“, 4,7 Prozent das Urteil „ungenügend“.

Das Ergebnis bei der sogenannten „Sonntagsfrage“ signalisiert, dass es zu großen Machtverschiebungen innerhalb einer neuen schwarz-grünen Römer-Koalition kommen könnte. Die eindeutigen Gewinner von bisher knapp fünf Jahren Bündnis sind die Grünen.

Schlüsselressorts für Grüne?

Wenn die CDU tatsächlich nur noch 28,2 Prozent erreicht, die Grünen aber auf 25,3 Prozent kommen, wird die grüne Partei mehr Posten und Einfluss in der Stadtregierung verlangen. Die möglichen Koalitionsverhandlungen wird das erschweren: Greifen die Grünen dann nach Schlüsselressorts wie Wirtschaft und Stadtplanung, die bisher die CDU für sich reklamiert?

Für die FDP lautet die ernüchternde Botschaft: Sie wird machtpolitisch im Rathaus überhaupt nicht mehr gebraucht. Die Sozialdemokraten mit ebenfalls 28,2 Prozent kämpfen zwar mit der CDU um den Status der stärksten Partei. Sie besitzen aber keine Chance auf politische Führung im Römer – auch nicht mit Hilfe der Linken. Für die wäre der Absturz von 6,6 Prozent im Jahre 2006 auf nur noch 3,2 Prozent mehr als ernüchternd. Geschadet haben könnte ihnen die von der Linken-Bundesvorsitzenden Gesine Lötzsch losgetretene „Kommunismus-Debatte“. Bei den Werten der Umfrage ist nicht berücksichtigt, dass sich durch Kumulieren und Panaschieren noch etwas verschieben kann.

Wenig Kritik an Roth

Die FR interessierte sich aber nicht nur für das Urteil der Menschen über die schwarz-grüne Stadtregierung. Auch Oberbürgermeisterin Petra Roth rückte in den Fokus der Befragung. Sie amtiert nun schon seit dem Jahre 1995 und ist noch bis 2013 gewählt – danach wird die heute 66-jährige Politikerin nicht mehr antreten.

Es geht also um eine Zwischenbilanz ihres Auftretens und ihrer politischen Arbeit, bevor die CDU-Politikerin die letzten zwei Jahre ihrer Amtszeit beginnt. Mit dem Resultat der Umfrage kann Roth sehr zufrieden sein. Wieder ging es darum, Schulnoten zu vergeben. Und 10,5 Prozent der Befragten entschieden sich bei der Oberbürgermeisterin für die Note eins („sehr gut“). Gar 37,1 Prozent bewerteten Roth mit der Note zwei („gut“), 28,5 Prozent gaben ihr ein „befriedigend“. Auf der negativen Seite des Spektrums fand sich lediglich eine Minderheit. 13,1 Prozent urteilten mit der Note vier („ausreichend“), bei vier Prozent fiel die Oberbürgermeisterin mit „mangelhaft“ durch und 2,2 Prozent entschieden sich gar für „ungenügend“, also für die Note 6.

Das Urteil der Wahlforscher fällt hier eindeutig aus. Das Stadtoberhaupt besitze „viele Sympathisanten außerhalb der CDU“. Petra Roth werde längst nicht mehr nur mit ihrer Partei in Verbindung gebracht – sie gilt als eigene Marke. Das gibt ihr großes politisches Gewicht.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen