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Römer-Koalition Es braucht Realismus

Die Niederlage bei der OB-Wahl in Frankfurt hat CDU und Grüne geschwächt. OB Peter Feldmann bleibt ein Machtfaktor. Ein Kommentar.

Am Ende hat sich die Römer-Koalition doch noch vor den Sommerferien über die Finanzen verständigt – und damit über den Rahmen für die Kommunalpolitik der nächsten Jahre in Frankfurt. Noch ein Hindernis wurde gleich mit abgeräumt: In den Jahren 2020/2021 gibt es einen Doppelhaushalt – das soll verhindern, dass vor der Kommunalwahl 2021 die finanzielle Situation politisch instrumentalisiert wird.

Das ist natürlich ein frommer Wunsch. Und doch: Das Zustandekommen des Etats 2019 und der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 lässt kurz hoffen, dass im Römer Realismus einkehrt.

Nach der verlorenen OB-Wahl wissen CDU und Grüne nun: Der sozialdemokratische Oberbürgermeister wird für weitere sechs Jahre ein Machtfaktor bleiben. Alle Versuche, ihn auflaufen zu lassen oder zu isolieren, sind gescheitert. Auch die SPD ist zumindest bis zur Kommunalwahl im Frühjahr 2021 machtpolitisch stabilisiert.

Zugleich hat die Niederlage bei der OB-Wahl CDU und Grüne geschwächt. Die OB-Kandidatin der CDU, Bernadette Weyland, scheiterte nicht nur auf groteske Weise. Sie warf zugleich die CDU auf ihrem Weg zur modernen Großstadtpartei ziemlich zurück.

Die CDU hat viele Probleme zu lösen – sie bräuchte zum Beispiel endlich eine junge, zukunftsweisende Fraktionsführung im Römer.

Aber auch die Grünen müssen das Scheitern ihrer Bewerberin Nargess Eskandari-Grünberg noch politisch aufarbeiten. Ihr schlechtes Ergebnis verweist darauf, dass Profil in der Migrationspolitik nicht ausreicht. Viele Menschen erwarten von den Grünen Antworten auf die sozialpolitischen Herausforderungen wie etwa steigende Mieten und unsichere Arbeitsplätze.

In dieser Gemengelage könnte die Römer-Koalition erkennen, dass fortgesetzte Auseinandersetzungen in der Koalition öffentlich schlecht ankommen. Allerdings zeigt die Erfahrung, dass diese Erkenntnis in der Regel nicht weit trägt. Der nächste Konflikt kommt bestimmt.

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