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Römer-Koalition Angespannte Atmosphäre im Römer

Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) und Baudezernent Jan Schneider (CDU) wollen ihren Dauerstreit beilegen.

Sylvia Weber
„Wenn meine Geduld zu Ende ist, wird es temperamentvoll“: Sylvia Weber. Andreas Arnold Foto: Andreas Arnold

Am heutigen Dienstag ist es wieder einmal so weit. Die Spitzen der Frankfurter Römer-Koalition, also die Magistratsmitglieder und Fraktionsvorsitzenden von CDU, SPD und Grünen, kommen zu ihrer wöchentlichen Runde zusammen. Hier fallen die wichtigen Entscheidungen. Hier wird entschlossen die Zukunft der fünftgrößten deutschen Stadt gestaltet. Die Wahrheit sieht anders aus. Teilnehmer berichten zunehmend genervt von ständigen Auseinandersetzungen und Streit auch um vermeintliche Kleinigkeiten. Nicht selten im Mittelpunkt: Bau- und Liegenschaftsdezernent Jan Schneider (CDU) einerseits und Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) auf der anderen Seite.

„Für den Jan und die Sylvia geht meistens die erste Stunde drauf“, sagt ein Stadtrat verärgert. Oft könnten wichtige andere Punkte der Tagesordnung gar nicht mehr abgearbeitet werden.

Die Aufgabenverteilung ist eigentlich klar. Liegenschaftsdezernent Schneider beschafft die Grundstücke für die dringend benötigten neuen Schulen und Kindertagesstätten in der rasch wachsenden Stadt. Die Bildungsdezernentin erarbeitet die Konzepte für die Einrichtungen. Das städtische Amt für Bauen und Immobilien, das Schneider untersteht, verwirklicht sie dann.

Die Zusammenarbeit von Schneider und Weber ist eine entscheidende politische Schnittstelle in der Stadt. Der Erwartungsdruck, unter dem beide stehen, ist immens. Eltern, Schüler, Elternbeiräte, Bürgerinitiativen: Alle wollen Erfolgs-Meldungen – auch die Medien. „Ich habe es immer eilig“, sagt die Bildungsdezernentin. Schließlich bestehe nicht nur der Bedarf, sondern auch der gesetzliche Auftrag, Schulplätze zu schaffen.

Der jüngste Streit in der Koalitionsrunde drehte sich um die Marie-Curie-Grundschule am Riedberg, die seit geraumer Zeit aus allen Nähten platzt. „Ich habe mal nachgefragt, woran es hängt“, so Weber schlicht.

Die 54-jährige Sozialdemokratin und der 37-jährige Christdemokrat sind recht unterschiedliche Charaktere. Weber ist impulsiv, Schneider eher introvertiert. „Ich habe viel Geduld, aber wenn die zu Ende ist, wird es temperamentvoll“, so beschreibt sich Weber selbst.

Schneider ist nicht nur Stadtrat, sondern auch der Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU. Und er besetzt für die CDU das wichtigste Dezernat im Magistrat. Schon deshalb will er sich nichts leisten, das nach außen wie eine politische Niederlage wirkt. Schneider kann sehr verbissen sein, verfügt aber immerhin über Selbstironie. Eines seiner Probleme: Das neu geschaffene Amt für Bau und Immobilien funktioniert längst noch nicht so, wie erhofft – viele Stellen sind noch unbesetzt.

Eine Art politischer Arbeitsplan

Am vergangenen Freitag haben der Christdemokrat und die Sozialdemokratin dreieinhalb Stunden verhandelt, um die unmittelbare Zukunft bei den Schulen zu planen. Der Baudezernent gibt sich danach optimistisch: „Es war ein sehr konstruktives Gespräch.“ Er sei zuversichtlich, dass „Frau Weber und ich jetzt an einem Strang ziehen“.

Die Bildungsdezernentin fasst die Ergebnisse so zusammen: 2019 wird mit einer dritten Grundschule am Riedberg begonnen, außerdem mit einer IGS im Frankfurter Norden. Eine dritte neue Schule in den nördlichen Stadtteilen kommt dagegen erst im Jahr 2020. Weber bestreitet im übrigen, dass der Konflikt mit Schneider die Koalitionsrunde beherrscht: „Es ist nicht so, dass wir jedes Mal streiten.“

Tatsächlich ist die Auseinandersetzung zwischen den Kontrahenten nur ein Beispiel für die angespannte Atmosphäre in der Römer-Koalition. Die Fronten sind vielfältig: Städtische Bühnen, Radwege, Wohnungsbau, etcetera. Und die Koalitions-Spitzen beschleicht eine Ahnung, dass ihr Dauerstreit von den Menschen in der Stadt nicht goutiert wird. In nächster Zeit planen die Spitzen-Politiker deshalb ein Treffen, das intern schon ironisch „die große Versöhnung“ genannt wird.

Eine Art politischer Arbeitsplan für die zweite Hälfte der Wahlperiode bis 2021 soll dabei entstehen – das ist zumindest das Ziel.

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