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Rennbahn in Frankfurt Rennklub scheitert mit 100.000 Euro-Forderung vor Gericht

1. Update Im juristischen Hick-Hack um die Rennbahn in Frankfurt hat der Rennklub erneut verloren.

Galopprennbahn Frankfurt
Blick auf die Zuschauertribühne und die Trainingsbahn für die Galopper auf der Rennbahn Frankfurt. Foto: dpa

Im Kampf um die Zukunft der alten Galopprennbahn hat der Rennklub Frankfurt weitere Niederlagen hinnehmen müssen. Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt entschied, dass die Freunde des Turfs kein Recht auf Auskunft über das Gebaren der Hippodrom GmbH haben, der Rennbahn-Betreibergesellschaft.

Auch ein Recht auf Auskunft über das Verhalten des früheren Rennbahn-Mitbesitzers Manfred Hellwig bestehe nicht. Der Rennklub hatte kritisiert, dass Hellwig ihm unter anderem Spenden vorenthalten habe.

Der Vierte Senat des OLG entschied, der Rennklub könne „keine Auskunft über vereinnahmte Spenden verlangen“. Er habe nicht dargelegt, „welche Zahlungen in welcher Höhe, von wem, mit welcher Zweckbestimmung die Betreibergesellschaft erhalten haben soll, die in Wirklichkeit ihm zustehen“.

Auch ein Anspruch auf Auskunft durch Hellwig bestehe nicht. Der Rennklub habe nicht „schlüssig“erklärt, „welche Unterlagen er überhaupt benötige und welche ihm bereits vorliegen würden.“ Außerdem wolle er nur Anhaltspunkte für eine Schadenersatzklage gewinnen.

Der Rennklub kündigte noch am Mittwoch Revision gegen die Entscheidung an – in Form einer Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof.

Tatsächlich gewinnt die Stadt im Kampf um die Rennbahn aber Meter um Meter juristischen Raum. So hat die EU-Kommission in Brüssel jetzt das Verfahren eingestellt, das der Rennklub dort gegen die Stadt angestrengt hatte. Der Vorwurf war, dass die Verpachtung des Rennbahn-Geländes an den Deutschen Fußball-Bund (DFB) eine unzulässige Subvention darstelle. Diese Sichtweise teilt die EU-Kommission nicht.

Der DFB will auf dem Rennbahn-Areal eine Deutsche Fußball-Akademie bauen. Die Stadt erwartet mit Ungeduld die Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) in der Hauptsache zur Räumung des Rennbahn-Geländes. Der BGH hatte am 20. September einen Eilantrag des Rennklubs gegen die Räumung zurückgewiesen. Daraufhin hatte eine Obergerichtsvollzieherin am 21. September das Grundstück geräumt und der Stadt übergeben. Die Kommune will jetzt die Haupttribüne der Rennbahn abreißen lassen, kann dies aber erst, wenn der BGH in der Hauptsache entschieden hat.

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Rennbahn

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