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Protest Kurden in Frankfurt Demonstration mit Wut im Bauch

In der Frankfurter Innenstadt werden heute mindestens 20.000 Kurden zu einer Demonstration erwartet. Die Polizei ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

Demo zum kurdischen Newroz-Fest in Frankfurt
Etwa 20.000 Kurden werden am Samstag in Frankfurt demonstrieren. Foto: Alexander Körner (dpa)

Die Vorzeichen für die bundesweite Großdemonstration am Samstag in der Frankfurter Innenstadt könnten besser sein. Anlässlich des kurdischen Neujahrsfestes Newroz werden mindestens 20 000 Kurden erwartet – und die sind wütend. Der Grund dafür ist neben der aktuellen politischen Lage in der Türkei auch ein Erlass des Bundesinnenministeriums vom 2. März, der deutlich mehr kurdische Symbole und Schriftzüge verbietet als bisher.

Ayten Kaplan, die Anmelderin der heutigen Demonstration, spricht von einer politischen Entscheidung. „Das ist ein Geschenk an Herrn Erdogan, damit er sich ein bisschen beruhigt“, sagt Kaplan, eine der Sprecherinnen des Vereins „Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland“ (NAV-DEM). Der Verein ist die Dachorganisation von bundesweit etwa 200 kurdischen Vereinen und Initiativen. Unter denen gab es eine Umfrage, wo das alljährlich gemeinsam begangene Neujahrsfest diesmal gefeiert werden soll. Eine große Mehrheit sprach sich für Frankfurt aus. Die Umfrage hat noch etwas anderes gezeigt: „Die Empörung über den Erlass ist groß in der kurdischen Community“, sagt Kaplan.

Die Anmelder der Demonstration wollen zur Besonnenheit aufrufen, auch mit Lautsprecherdurchsagen. Doch auf der Demonstration mit dem etwas sperrigen Motto „No Pasaran – kein Fußbreit dem Faschismus – Demokratie in der Türkei; Freiheit für Öcalan – Freiheit für Kurdistan“ nahezu alle Embleme und Schriftzüge der Kurden und des PKK-Führers Abdullah Öcalan zu verbieten, birgt Konfliktstoff, das weiß auch Kaplan. Verboten sind nun auch die Fahne der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) und des Verbands der Studierenden aus Kurdistan (YXK). Vor allem die gelben und grünen YPG-Wimpel mit rotem Stern waren bislang auf Demonstrationen immer wieder zu sehen, gelten die kurdischen Kämpfer in Syrien bei ihren Landsleuten doch als Volkshelden.

In einer Pressemitteilung Anfang der Woche hatte NAV-DEM ihren Unmut darüber zum Ausdruck gebracht. „Das Verbot der YPG und der Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) durch den Bundesinnenminister Thomas de Maizière erzeugen ein hohes Maß an Verwirrung“, heißt es da. Denn die YPG seien nicht nur wesentlicher Bestandteil der demokratischen Kräfte Syriens, sondern beschützten auch die religiösen und ethnischen Minderheiten im syrischen Bürgerkrieg.

Mit Transparenten wollen die Kurden heute die Bundesregierung zur Rücknahme ihrer „absurden Enscheidung“ auffordern. Kaplan selbst rechnet mit einer friedlichen Demonstration: „Wir denken nicht, dass es Ausschreitungen gibt.“ Die Polizei lobte nach einem Sondierungsgespräch am Dienstag die Kooperationsbereitschaft der Veranstalter. Dennoch wird die Polizei schweres Gerät auffahren und hat zumindest Sorge vor Gewalttätigkeiten. „Gefährden Sie sich bitte nicht selbst und gehen Sie keine Konflikte mit Protestierenden ein“, heißt es in den allgemeinen Veranstaltungshinweisen.

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