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Protest in Frankfurt Gegen die neue Aufrüstung

Die Friedensbewegung warnt mit einer Demonstration vor steigenden Ausgaben für das Militär.

Demo
Der Demonstrationszug am Willy-Brandt-Platz. Foto: Rolf Oeser

Für die Abschaffung aller Atomwaffen, Abrüstung statt Aufrüstung und gegen eine deutsche Beteiligung an Kriegen haben am Samstagmittag gut 100 Menschen in Frankfurt demonstriert.

Während sie vom Hauptbahnhof aus zum Liebfrauenberg gingen, wo die Demonstration eine Stunde früher als geplant endete, warnten sie etwa vor der von den Nato-Staaten beschlossenen Anhebung der Rüstungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung. Denn das hieße, die Mittel für das Militär in Deutschland beinahe zu verdoppeln. Und dieses Geld fehle dann für Schulen und Kitas, sozialen Wohnungsbau und Krankenhäuser.

Ziel sei es, auf die in Berlin laufenden Verhandlungen von CDU/CSU, SPD und Grünen einzuwirken, sagte Willi van Ooyen, Vorsitzender des Frankfurter Vereins Friedens- und Zukunftswerkstatt, der zur Demonstration aufgerufen hatte und auch hinter einem Aufruf für Abrüstung steht. Darin werben die Erstunterzeichner etwa für eine Entspannungspolitik „auch mit Russland“ und warnen vor einem Kalten Krieg.

„Krieg und Militär lösen keine Probleme“, war auf einem Banner zu lesen, aber auch „Revolution statt Krieg“. Einige skandierten „Keinen Cent und keinen Mann für das deutsche Kriegsprogramm“.

Die Zusammensetzung der Demonstrierenden war sehr heterogen. Anhänger sehr kleiner linker Gruppen und Parteien liefen mit, aber auch Mitglieder von Linken und Grünen.

Hannelore Kaus-Schwoerer von den Neu-Isenburger Grünen drückte im Gespräch mit der FR die Hoffnung aus, dass sich ihre Partei in den Verhandlungen mit CDU/CSU und SPD für den Abzug der Atomwaffen aus Büchel, gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete und gegen Abschiebungen nach Afghanistan einsetzt. Was den Menschenrechten widerspreche, sei nicht verhandelbar, sagte sie.

Hagen Kopp von der Initiative „Kein Mensch ist illegal“ rief in seiner Rede dazu auf, sich mit von der Abschiebung bedrohten Flüchtlingen zu solidarisieren, diese notfalls sogar zu verstecken. Er geißelte die Abschiebepolitik als Versuch, Angst und Schrecken in der afghanischen Community zu verbreiten.

Mehrere Demonstranten zeigten sich von der geringen Teilnehmerzahl enttäuscht. Die große Mehrheit der Bevölkerung teile die Ziele, sagte Lothar Reininger von der Frankfurter Linken. Nicht jedem sei aber klar, dass man für diese auch auf die Straße gehen müsse. Viele glaubten wohl nicht, dass sich ihre Ziele auch durchsetzen ließen, sagte Willi van Ooyen.

 

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